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Großbritannien: Praktizierende in Großbritannien leiten rechtliche Schritte ein, um Jiang Zemin wegen Völkermord anzuklagen

20. August 2003

LONDON, Falun Gong Informationszentrum -- Jiang Zemin muss für den Völkermord an Falun Gong Praktizierenden verantwortlich gemacht werden, und wegen seiner Verbrechen gegen die Menschlichkeit, welcher in über vier Jahre der abscheulichsten Verfolgung der Geschichte begangen wurden, angeklagt werden. Jiang gab den Befehl: „Zerstört sie finanziell, zerstört sie körperlich und zerstört sie Psychisch.“ Er hat die Verfolgung von 100 Millionen Menschen angestiftet und geleitet, was zu über 700 dokumentierten Todesfällen, zehntausenden gnadenlos in Arbeitslagern und Haftanstalten Gefolterten, zehntausenden, die ohne Gerichtsverfahren verurteilt wurden, und Millionen auseinander gerissenen Familien geführt hat. Die Verfolgung ist nicht nur von ihrem Wesen her schrecklich, sondern sie zielt auch auf eine vollständig unschuldige Gruppe Menschen ab; Falun Gong ist einfach nur eine Praxis von Übungen und Meditation, welche Millionen weltweit Gesundheit und Wohlbefinden gebracht hat, und diejenigen, welche es praktizieren, dazu ermutigt hat, gute Menschen zu werden und den grundlegenden Prinzipien „Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht“ zu folgen. Dies ist eine historische Tragödie, und sollte erst gar nicht passiert sein. Aber es ist passiert, und Jiang Zemin muss für seine Verbrechen verantwortlich gemacht werden.
Peter Jahaul vom britischen Falun Gong Verein sagte: „Die Verbrechen, welche Jiang Zemin gegen Falun Gong begangen hat, gehen in ihrem Ausmaß und ihrer Brutalität über unsere Vorstellung hinaus. Es ist eine Angelegenheit des menschlichen Gewissens, ihn vor dem Gesetz anzuklagen und seine Schuld vor der Welt aufzudecken.“

Praktizierende aus Großbritannien sind überzeugt, alle möglichen rechtlichen Mittel zu nutzen, um Wiedergutmachung und Gerechtigkeit für die Verbrechen zu fordern, die Jiang gegen Falun Gong Praktizierende begangen hat. Es ist ermutigend, dass Großbritannien ihre Verantwortung in der Arena des Internationalen Rechts, und dabei, diejenigen der Gerechtigkeit zuzuführen, welche Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen, ernst nimmt. Kürzlich, bei der Bekanntmachung der Unterschrift Großbritanniens unter das optionale Protokoll der UN Konvention gegen Folter, hat der britische Staatssekretär im Außenministerium die Pflicht der Richter und Staatsanwälte der ganzen Wellt betont, um „Folter zu verhindern und zu untersuchen, und sicherzustellen, dass diejenigen, welche solche Taten begehen, zur Verantwortung gezogen werden, und dass ihre Opfer eine Entschädigung erhalten.“ Zusätzlich dazu, teilweise wegen der Präzedenzfälle, die in Großbritannien bei den Verhandlungen gegen Pinochet entstanden sind, kann Jiang die Verantwortung, die während seiner Amtszeit begangen wurden, nicht wegschieben. Anfang des Jahres kündigte der Schweizer Anwalt und Präsident von TRIAL (Track Impuniti Allways) an, eine internationale Koalition zusammen mit Falun Gong Vereinen der ganzen Welt zu bilden, um Gerichtsverfahren gegen Jiang Zemin einzuleiten. Bei seiner Ankündigung erklärte er: Wie das britische Oberhaus es in seiner berühmten Erklärung zum Fall Pinochet ausgedrückt hat, schützt einen seine offizielle Position vor gerichtlicher Verfolgung von Verbrechen der Folter, die man während der Amtszeit begangen hat, nicht.“

In den letzten Jahren ist es offensichtlich geworden, dass das internationale Recht keine starre Einheit ist, sondern sich verändert und evolviert, sich mit den Erfordernissen und Erwartungen der sich schnell entwickelnden Internationalen Gemeinschaft ändert. Was dieses Jahr nicht möglich ist, kann schon im nächsten Jahr möglich sein. Es ist sicher, dass Jiang Zemin nicht der Verantwortung für seine Verbrechen entfliehen kann, und dass er früher oder später von den Menschen der Welt vor Gericht gebracht wird. Praktizierende in Großbritannien werden jeden nötigen Schritt einleiten, um sicherzustellen, dass dies sobald wie möglich Realität wird, und wir werden keine Möglichkeit unversucht lassen, bei unseren Bemühungen, rechtliche Wege zu finden, um Jiang für seine Verbrechen in Großbritannien anzuklagen. Aber hauptsächlich werden wir- egal wie der Prozess ausgeht, egal wie groß oder klein die Chancen sind- diese Gelegenheit nutzen, um zu dem weltweiten Prozess beizutragen, die Bösartigkeit seiner Verbrechen, seine Schuld vor der Welt zu enthüllen, und ihn schließlich der Gerechtigkeit zuzuführen.

Herr Jahaul fügte hinzu: „Wir hoffen, dass in dem Prozess, Jiang vor Gericht anzuklagen, die Menschen mehr und mehr die Realität der schrecklichen Verfolgung sehen können, die 100 Millionen Menschen auseinander gerissen hat.


Für weitere Informationen, kontaktieren sie bitte das britische Falun Gong Informationszentrum: Peter Jahaul, 07717508268