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Die späte Entgegnung der Kommunistischen Partei Chinas auf eine UN-Anfrage zum Organraub erregt noch mehr Besorgnis

5. Juni 2007

(Minghui.de) Seitdem die Gräueltaten des Organraubs an lebenden Falun Gong-Praktizierenden durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) enthüllt worden sind - wenngleich es schwer ist, zu glauben, solche Gräueltaten könnten im 21. Jahrhundert noch geschehen - sind immer weitere unterstützende Beweise gesammelt worden, welche darauf hindeuten, dass die Gräueltaten wirklich stattfinden.

Schon bald nachdem die Taten aufgedeckt worden waren, berichtete Manfred Nowak, der UN-Spezialberichterstatter für Folter und andere Grausamkeiten, unmenschliche oder entwürdigende Behandlung oder Bestrafung, den Medien, dass er eine Untersuchung vornehmen wolle. Nowak ist der einzige UN-Spezialberichterstatter für Folter, der China besuchte, um eine Untersuchung vorzunehmen. Er sagte, dass die Verfolgungsfälle von Falun Gong-Praktizierenden 66% der in China stattfindenden Folterfälle ausmachen würden und dass die Verfolgung der Falun Gong-Gruppe die am weitesten verbreitete und grausamste sei.

Von ihrem Gewissen geleitet, führten der kanadische Menschenrechtsanwalt David Matas und der frühere kanadische Staatssekretär (für den Asien-Pazifik-Raum) David Kilgour eine unabhängige Untersuchung bezüglich der Anschuldigungen des Organraubs durch. Ihr Report schlussfolgerte, dass die Gräueltaten in China stattfinden.

Obwohl der Bericht große Aufmerksamkeit erhalten hat, haben viele Regierungen versäumt, einen Standpunkt zu diesen schweren Menschenrechtsangelegenheiten einzunehmen. Stattdessen spielten viele von ihnen den Ball den UN zu und warteten auf die Ergebnisse der UN-Untersuchung.

Für viele UN-Spezialberichterstatter ist Organraub eine neue Ebene des Verbrechens. In den vergangenen Jahren haben die Gräueltaten des Organraubes die Aufmerksamkeit von drei UN-Spezialberichterstattern erregt, welche die KPCh aus verschiedenen Anlässen zur Befragung hinsichtlich Aufklärung und Darlegung kontaktierten.

Drei UN-Spezialberichterstatter sandten bezüglich Organraub-Gräueltaten Appelldokumente an China


Spezialberichterstatter für Folter und andere Grausamkeiten, unmenschliche oder entwürdigende Behandlung oder Bestrafung, Manfred Nowak (links) - Spezialberichterstatterin für religiöse Freiheit, Asma Jahangir (rechts)

Im unlängst veröffentlichen UN-Jahresbericht wurden Untersuchungsaktivitäten der UN-Spezialberichterstatter über Organraub-Gräueltaten und einige offizielle Korrespondentenbriefe offengelegt. Nach diesem Bericht befragten Asma Jahangir, die Spezialberichterstatterin für religiöse Freiheit, und Sigma Huda (Spezialberichterstatter für Personenhandel) zusammen mit Nowak (Spezialberichterstatter für Folter) am 11. August 2006 das kommunistische Regime bezüglich der Anschuldigungen des Organraubes. Nachstehend das Original Appelldokument (http://daccessdds.un.org/doc/UNDOC/GEN/G07/117/05/PDF/G0711705.pdf?OpenElement, Seite 28):

„Die am 11. August 2006 gemeinsam mit dem Sonderberichterstatter gesandte Mitteilung über das Thema der Folter und des Menschenhandels, insbesondere von Frauen und Kindern.

Die Spezialberichterstatter überreichten die Information, die sie im Zusammenhang mit dem Organraub erhalten hatten, der Regierung zur Beachtung. Gemäß den erhaltenen Beschuldigungen wurde bei einer großen Anzahl von Falun Gong-Praktizierenden unfreiwillig an sehr unterschiedlichen Plätzen ein Organraub zum Zwecke der Bereitstellung von Organen für Transplantationsoperationen vorgenommen. Lebende Organe wie Herzen, Nieren, Lebern und Augenhornhäute wurden im Sujiatun-Hospital, Shenyang, Provinz Liaoning, beginnend im Jahre 2001, den Falun Gong-Praktizierenden systematisch entnommen bzw. ihnen geraubt. Die Praktizierenden erhielten Injektionen, die Herzversagen herbeiführten; sie wurden daher im Verlauf der Entnahme des Organs oder unmittelbar danach getötet.

Es wurde berichtet, dass Bedienstete von verschiedenen Transplantationszentren Hinweise gaben, dass sie Organe von lebenden Falun Gong-Praktizierenden für Transplantationen verwendet hätten. Die Körper wurden eingeäschert, nachdem die Organe entnommen worden waren. Es blieben keine Leichname zurück für eine Überprüfung zur Identifikation der Quelle einer Organtransplantation. Waren einmal die Organe entnommen, wurden sie für inländische und ausländische Patienten in die Transplantationszentren versandt. Beamte von verschiedenen Hafteinrichtungen haben angedeutet, dass Gerichte in die Verwaltung der Verwendung von Organen von inhaftierten Falun Gong-Praktizierten involviert wären.

Es wurde berichtet, dass es viel mehr Organtransplantationen gab als identifizierbare Organquellen, gerade wenn man Zahlen für identifizierbare Quellen in Betracht zog, nämlich: Schätzungen von jährlich exekutierten Gefangenen, von denen, gemäß der Darstellung des Vizegesundheitsministers Herrn Huang Jiefu im Jahre 2005, ein hoher Prozentsatz von Organen gespendet wurde; freiwillig spendenden Familienangehörigen, die aus kulturellen Gründen häufig zögerten, ihre Organe nach dem Tod zu spenden; und gehirntoten Spendern. Außerdem könnten die wie berichtet kurzen Wartezeiten, die für perfekt passende Organe annonciert wurden, auf die Existenz eines computergestützten Anpassungssystems für Transplantationen und eine große Bank lebender zukünftiger Spender hindeuten.

Es wird gemutmaßt, dass die Diskrepanz zwischen abrufbaren Organen und Zahlen von identifizierbaren Quellen sich durch die von Falun Gong-Praktizierenden geraubten Organe erklärt und dass der Anstieg der Transplantationen im Jahre 2000 mit dem Beginn der Verfolgung dieser Personen zusammenfällt und zusammenhängt.

Generell ist über Organtransplantationen berichtet worden, dass im März 2006 eine Gesetzgebung eingeführt wurde, welche den Verkauf von menschlichen Organen verbietet und fordert, dass der Spender eine schriftliche Einwilligung geben muss. Die Gesetzgebung begrenzt die Transplantation auch auf bestimmte Einrichtungen, welche die Quelle der Organe nachweisen müssen. Dieses Gesetz trat am 1. Juli 2006 in Kraft. Entgegen der Regierungserklärung, dass menschliche Organe, in Übereinstimmung mit den WHO-Richtlinien von 1991, vom Verkauf ausgeschlossen sind, wurde berichtet, dass bis zu diesem Zeitpunkt das chinesische Gesetz den Kauf und Verkauf von Organen erlaubte und nicht forderte, dass Spender eine schriftliche Einwilligung für die Transplantation ihrer Organe erteilten; dass, es keine Restriktion für Einrichtungen gab, die sich an Organentnahme oder -transplantation beteiligen könnten; dass es keine Auflagen gab, welche jene an Transplantationen beteiligten Einrichtungen zu erfüllen hatten, dass die transplantierten Organe aus legalen Quellen stammen; und dass keine Verpflichtung bestand, über Ethikkomitees zu verfügen, die alle Transplantationen im Voraus genehmigten.

Die späte Entgegnung der KPCh wirft weitere Fragen auf

1. Nach der Herausgabe des Appelldokuments dauerte es über drei Monate, bis das kommunistische Regime Chinas der UN formal antwortete.

2. In der Entgegnung behauptete es:

”Um die Fakten zu klären, führte die Bezirksregierung Sujiatun eine Untersuchung des Krankenhauses durch. Inländische und ausländische Medien, darunter Japans NHK und Hongkongs Phoenix Satelliten-Fernsehgesellschaft, und Ta Kung Pao leiteten die Interviews vor Ort und es wurden zwei Besuche vom konsularischen Personal der US-Botschaft bezahlt. Auf der Grundlage dieser Untersuchungen wurde herausgefunden, dass das Hospital nur über 300 Betten verfügt und absolut nicht in der Lage war, mehr als 6.000 Personen unterzubringen... und es gibt keinen Beweis, der zeigt, dass es für irgendeinen anderen Zweck als für den eines öffentlichen Hospitals genutzt wurde.”

Es leuchtet dem gesunden Menschenverstand ein, dass es einen dramatischen Unterschied zwischen „Besuch” und „Untersuchung” gibt. Untersuchungen erfordern internationale Fachkräfte und müssen gemäß internationalen Standards durchgeführt werden. Wie können Medien und konsularische Beamte eine effektive Untersuchung durchführen? Außerdem, unter den eingeladenen Medien sind die Medien Hongkongs dafür bekannt, pro-kommunistisch zu sein und die japanische NHK berichtete nie über diesen Besuch.

Zwischenzeitlich befragten die Spezialberichterstatter verschiedene große Hospitäler, welche wahrscheinlich in Organtransplantationen involviert waren, bei denen Organe von lebenden Falun Gong-Praktizierenden verwendet wurden. Die KPCh machte hinsichtlich dieses Aspektes keine Aussage, dass solche Anschuldigungen nicht wahr seien.

3. In dem Appelldokument fragten die Spezialberichterstatter, warum die KPCh eine neue Verordnung für menschliche Organe erlassen hätte, nachdem die Anschuldigungen des Organraubes erhoben worden wären. Die Partei argumentierte, dass die Verordnung dazu diene, das WHO-Abkommen von 1991 zu erneuern. Die Antwort ist einfach absurd. Warum ist das Abkommen von 1991 in den vergangenen 15 Jahren nicht effektiv implementiert worden (die Anordnung trat erst am 1. Juli 2006 in Kraft)? Dies legt nur nahe, dass die internationale Gemeinschaft prüfen sollte, ob die KPCh je irgendeine ihrer Zusagen erfüllt hat, die sie gegenüber allen möglichen internationalen Organisationen gegeben hatte.

4. In ihrer Antwort hat die KPCh auch behauptet: „Die maßgeblichen chinesischen Regierungsvertretungen formulieren menschliche Organtransplantationsverordnungen, um die für die Spende, Registrierung, Anpassung und Transplantation erforderlichen Regeln aufzustellen.” Diese Darstellung offenbart wieder einmal, dass das Regime versucht, seine Verbrechen zu verheimlichen.

Zusammengefasst, die Entgegnung der KPCh auf die Befürchtungen der UN zu den Organraub-Beschuldigungen ist: Wir formulieren mehr Gesetze, um die Organtransplantationen in China zu regulieren. Deutet dies nicht darauf hin, dass die Anschuldigungen bezüglich des Organraubes wahr sind?