(Minghui.de) Das spanische Nationalgericht klagte vor kurzem den ehemaligen Führer der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), Jiang Zemin, und die hochrangigen Beamten Luo Gan, Bo Xilai, Jia Qinglin und Wu Guangzheng wegen Völkermord und Folter bei der Verfolgung von Falun Gong an. Die Juraprofessoren Huang-Chih Chang und Ming-Yang Hsieh von der nationalen Universität Taiwans brachten ihre Unterstützung angesichts dieser Anklage zum Ausdruck.

Im Jahre 1999 leitete der ehemalige KPCh Führer Jiang Zemin im Alleingang die Kampagne ein, die spirituelle Praxis von Falun Gong „auszulöschen”. Die Politik des Völkermordes von „ihren Ruf zu vernichten, sie finanziell zu ruinieren, sie körperlich zu zerstören und ihren Tod infolge der Folter als Selbstmord zu zählen” resultierte darin, dass eine große Anzahl von Falun Gong-Praktizierenden verhaftet, gefoltert, zu Tode geschlagen wurden und verschollen sind. Viele wurden für einen lukrativen Organhandel ihrer Organe beraubt, während sie noch am Leben waren. Bei den anderen vier Angeklagten handelt es sich um Jiangs treue Anhänger. Falun Gong-Praktizierende auf der ganzen Welt haben mehr als 50 Anklagen gegen Jiang Zemin und andere Hauptverfolger eingereicht.

Professor Huang-Chih Chang erklärte, dass Menschenrechte und Respekt für das Leben an oberster Stelle der universellen Werte stünden und es dabei keinen Spielraum gäbe. Er freute sich zu sehen, dass die Entscheidung des spanischen Gerichts weit reichende Aufmerksamkeit und einen widerhallenden Effekt in anderen Ländern hervorgebracht habe. Wenn dieselbe Anklage in immer mehr Ländern eingereicht wird, vor allem wenn sich das Interesse der internationalen Gemeinschaft für diese Angelegenheit zeigt, glaubt der Professor, wird es keine innere Angelegenheit mehr sein und die KPCh wird unter dem Druck der internationalen Aufmerksamkeit nicht mehr nach Belieben vorgehen können.

Professor Chang meinte, dass eine pro-aktive Vorgehensweise den anderen Ländern die Botschaft zukommen lasse: „Spanien hat ein Zeichen gesetzt, wir hoffen dass dein Land in der Lage ist, dem zu folgen.” Wenn die meisten Länder der KPCh mitteilen, dass die Verfolgung falsch sei und dass sie verklagt werde, würde eine internationale Macht gebildet werden. Es würde sich dann nicht mehr um eine einfache Angelegenheit einer Gesetzesanwendung handeln.

Chang bekräftigte: „Wir hoffen, dass die anderen Länder ihre Aufmerksamkeit auf die Menschenrechtssituation in China lenken, weil Menschenrechte ein grundlegender Wert sind. Ich hoffe, dass die westlichen Länder der Anklage mehr Aufmerksamkeit schenken und Spanien ihre Unterstützung zukommen lassen.” Chang brachte seine Unterstützung für den spanischen Staatsanwalt zum Ausdruck und ermutigte die Falun Gong-Praktizierenden, die Nachricht zu verbreiten. Laut seiner Aussage sei dies ein effektiver Weg, den Verfolgern zu sagen, dass es nicht akzeptabel sei, grundlegende Menschenrechte zu verletzen.

Chang stimmte der Verbreitung von Informationen durch das Internet zu. „Ich unterstütze die Falun Gong-Praktizierenden sehr, obwohl ich nicht Falun Gong praktiziere. Bis vor ein paar Jahren wusste ich nicht einmal, was Falun Gong ist. Allmählich habe ich aufgrund der harten Arbeit der Praktizierenden davon erfahren. Sie tun die richtige Sache, um die Verfolgung zu beenden. Ich habe Paraden der Falun Gong-Praktizierenden und Aktivitäten in Hongkong und in vielen Orten von Taiwan gesehen. Ich habe erfahren, dass diese Gruppe von Menschen versucht, die grundlegenden Menschenrechte und die Glaubensfreiheit zu schützen. Die KPCh akzeptiert dies jedoch nicht. Ich unterstütze sie [die Falun Gong-Praktizierenden]. Demokratische und freie Gesellschaften unterstützen sie auch. Sie sollten weitermachen und am Ball bleiben. Beständigkeit wird ihnen Erfolg bescheren.”

Professor Ming-Yang Hsieh vertrat die Meinung, dass die Anklage des spanischen Gerichts keine Zweifel daran lasse, dass Menschenrechte in demokratischen Ländern ein universeller Wert seien. Während des Verfahrens wären weitere Fakten erbracht worden. Da dem Richter und dem Gericht weitere Beweise, Bilder und Aussagen vorgelegt worden wären und es immer mehr Medienberichte über die Anklage gebe, könnten die Menschen außerhalb Festlandchinas erfahren, was dort passiert. Es sei auch eine Gelegenheit für die getäuschten Chinesen, so der Professor, die Natur der KPCh zu erkennen und aufzuwachen. Die KPCh werde den Druck spüren, mehr als einfach durch die Anklage selbst über den Weg, dass immer mehr Menschen die boshafte Natur der KPCh erkennen. Ming-Yang Hsieh fügte hinzu: „Die Aufdeckung der Fakten, die dem Gericht vorgelegt wurden, werden signifikanter sein als die endgültige Entscheidung des Gerichts.” Die Menschen werden herausfinden, dass die KPCh ein brutales Regime ist. Es ist grausam zu seinen Bürgern. Was würde es nicht tun? Diejenigen, die die boshafte Natur der KPCh erkennen, werden aufhören, den Tiger nach seiner Haut zu fragen. Laut Hsieh sei dies die großartigste Folge der Anklage in Spanien.

Hintergrund:

Unter den Angeklagten befindet sich der Ex-Führer der Kommunistischen Partei Chinas, Jiang Zemin. Jiang ist weithin als der Initiator und die primäre Kraft hinter der Kampagne anerkannt, die 1999 ins Leben gerufen wurde, um Falun Gong „auszulöschen”. Die Anklage des spanischen Falles wegen Völkermord und Folter betrifft auch Luo Gan, den ehemaligen Leiter des „Büro 610”. Das „Büro 610” ist eine außergerichtliche Einrichtung, die eingerichtet wurde, um die Kampagne gegen Falun Gong auszuführen und zu koordinieren. Chinesische Menschenrechtsanwälte haben das „Büro 610” in ihren Handlungen, in ihrer Brutalität und ihrer außergewöhnlichen Autorität mit der Gestapo während des Nationalsozialismus in Deutschland verglichen.

Bei den anderen drei Angeklagten handelt es sich um Bo Xilai, derzeitiger Parteisekretär für Chongqing und ehemaliger Handelsminister; Jia Qinglin, das vierthöchste Mitglied der Parteihierarchie; und Wu Guangzheng, Leider des internen Disziplinarausschusses der Partei. Die Anklagen gegen diese drei basieren auf ihre angebliche pro-aktive Förderung der Anti Falun Gong Kampagne während ihrer Zeit als Topführungskräfte in den Provinzen Liaoning, Peking und Shandong.