Anwalt mit der Untersuchung der Folter von Herrn Liu Yuhe im Jilin Gefängnis beauftragt

(Minghui.de) Herr Liu Yuhe ist ein Falun Gong-Praktizierender in der Stadt Huadian, Provinz Jilin. Aufgrund der ihm in der Haft zugefügten Folter kann er nicht sprechen und leidet unter Inkontinenz. Seinen Familienangehörigen wird der Besuch zu Herrn Liu, der sich zurzeit im Jilin Gefängnis-Krankenhaus befindet, verwehrt. Um herauszufinden, wer für den schlechten Gesundheitszustand von Herrn Liu Yuhe zur Verantwortung gezogen werden kann, hat seine Familie einen Anwalt beauftragt.

Am 12. November 2009 gingen Herr Lius Familienangehörigen gemeinsam mit ihrem Anwalt zum Jilin Gefängnis, um einer Unterschrift von Herrn Liu einzuholen. Familienangehörige eines anderen Dafa-Praktizierenden, Shi Wenzhuo und ihr Anwalt begleiteten sie. Doch von den dortigen Vollzugsbeamten wurde ihnen der Besuch verwehrt.

Der Gefängniswärter, Li Yijao, fragte den Anwalt: "Welcher Kanzlei gehören Sie an? Haben Sie irgendwelche Unterlagen?" Nach Überprüfung seiner anwaltlichen Bevollmächtigung beauftragte der Wärter einen Mitarbeiter, Kopien davon anzufertigen, und fragte sogleich weiter nach dem Ausweis des Anwalts. Darauf entgegnete der Anwalt: "Diese Dokumente haben Ihnen bereits meine Legalität und wer ich bin gezeigt. Es gibt keinen Grund für mich, Ihnen zusätzlich meinen Ausweis zu zeigen." Ein weiterer Gefängniswärter deutete verächtlich auf den Rechtsanwalt und fragte: "Sind Sie persönlich der Meinung, dass Falun Gong ein böser Kult ist?" Der Rechtsanwalt antwortete: "Meine persönliche Meinung ist irrelevant. Die Frage ist, was das Gesetz über Falun Gong sagt. Ich habe das Gericht und die Staatsanwaltschaft um eine rechtlich fundierten Erklärung, was Falun Gong ist, ersucht, aber es gibt keine."

Am 16. November 2009 gingen Herr Lius Familienangehörigen abermals ins Gefängnis, um Herrn Liu zu sehen. Dieses Mal sagte der Leiter der Ausbildungsabteilung, Xu Zhanfeng, zu ihnen: "Ein Gefangener kann erst nach drei Monaten strenger Überwachung im Gefängnis von seinen Familienangehörigen besucht werden." Auf diese Weise behinderte der Gefängnisbeamte die Durchführung der rechtlichen Voruntersuchung für die Verteidigung von Herrn Liu, sodass sie nicht abgeschlossen werden konnte.

Am 17. November 2009 fuhren die Familienangehörigen von Herrn Liu aus diesem Grund zur Gefängnisverwaltung in die Stadt Changchun, um zu erbitten, rechtliche Schritte gegen das illegale Vorgehen der Gefängnisbeamten im Jilin Gefängnis einzuleiten. Insbesondere hatten diese Gefängnisbeamten kriminellen Insassen befohlen, Herrn Liu zu foltern. Die Antwort darauf war, dass sie der Sache nachgehen würden.

Herr Liu wurde am 12. Dezember 2007 verhaftet und zu 8 Jahren Haft im Jilin Gefängnis verurteilt. In den letzten zwei Jahren wurde er wiederholt von kriminellen Insassen, auf Anweisung der Wärter, heftig zusammen geschlagen und mit Methoden wie "Dehnungs-Bett" und "Groß aufhängen” gefoltert.

Es verbreitete sich, dass Herr Liu übergeordneten Gefängnisbehörden über die erlittene Folter durch die kriminellen Insassen So Xinghe, Liang Xinming, Ma Jingyu und Fan Tiejun unter dem Befehl des Wärters So Fengjun unterrichtet hatte. Aber bis heute sind keine rechtlichen Schritte zur Ergreifung der Täter eingeleitet worden. Stattdessen werden einfach andere Gruppen von Kriminellen zur weiteren Folterung benutzt.

Im April 2009 musste Herr Liu in Isolationshaft. Als er in einen Hungerstreik treten wollte, um gegen das Vorgehen der Gefängnisbeamten zu protestieren, wurde er zwangsernährt. Derzeit ist er nicht in der Lage, für sich zu sorgen. Sein Leben ist in Gefahr.

Die Familienangehörigen planen, rechtliche Schritte gegen die Verantwortlichen der Misshandlung von Herrn Liu einzuleiten.

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http://www.minghui.org/mh/articles/2009/11/4/211903.html