(Minghui.de)

Am 16. Juni 2008 wurde plötzlich die Übertragung von NTDTV nach China unterbrochen. Damals behauptete die französische Satellitenfirma Eutelsat, der Abbruch sei eine „Leistungsschwäche”. Doch später enthüllten Reporter ohne Grenzen, dass die Störung in Wirklichkeit ein politisch motivierter Schritt von Eutelsat gewesen war, um das kommunistische Regime Chinas zu besänftigen.

Nun zwei Jahre später hat das Berufungsgericht in Paris bestimmt, dass ein Experte eingesetzt werden soll, um herauszufinden, was wirklich hinter dem Abbruch steht.

Der Anwalt von NTDTV, Joseph Breham, erklärte die Bedeutung der Entscheidung.

Joseph Breham, Anwalt von NTDTV:
„Diese Entscheidung wird vielleicht als Gegengewicht zum totalitärem Regime agieren, sowohl jetzt als auch in der Zukunft. Wenn sich diese Satellitenfirmen vor dem Druck beugen, wird eine Bestrafung auf sie warten. Um die Interessen der Konsumenten zu schützen, werden sie (die Satellitenfirmen) wirtschaftliche, rechtliche, politische und ethische Sanktionen erfahren.”

Die Entscheidung des Berufungsgerichts hebt ein früheres Urteil durch das Pariser Handelsgericht auf. Dieses hatte sich geweigert, den Fall anzuhören, weil Eutelsat argumentierte, dass NTDTV keine direkte vertragliche Verbindung mit ihnen gehabt hätte, als die Dienstleistung beendet wurde.

Richter Marcel Foulon vom Berufungsgericht akzeptierte dieses Argument nicht.

Joseph Breham, Anwalt von NTDTV:
„Der Richter lehnte das von Eutelsat vorgebrachte Argument ab und kam zu einer entgegengesetzten Schlussfolgerung. Er ordnete an, so lange Eutelsat ein unerlässlicher Teil des Vertrages zur Durchführung von NTDTVs Satellitenübertragung sei, müsse es auch für dessen schlechte Ausführung verantwortlich gemacht werden.”

Leiter des Asien-Referats von Reporter ohne Grenzen, Vincent Brossel, sieht die Entscheidung als einen Sieg für NTDTV an.

Vincent Brossel, Leiter des Asien-Referats von Reporter ohne Grenzen:
„Das ist ein sehr wichtiger Präzedenzfall, weil Eutelsat direkt auf politische und technische Verantwortung stößt. Dies ist ein Sieg für NTDTV und ein Verlust für die public relation Strategie von Eutelsat.”

Francoise Hostalier, Mitglied des Nationalrates von Frankreich, möchte, dass die Untersuchung rasch voranschreitet, damit die Ausstrahlung von NTDTV nach China fortfahren kann.

Francoise Hostalier, Mitglied des Nationalrates von Frankreich:
„Ich freue mich für NTDTV. Gerade jetzt habe ich den Wunsch, dass die Untersuchung rasch fortschreiten kann und dass der Experte alle relevanten Informationen erhalten und in kürzester Zeit einen Bericht erstellen kann. Zum Schluss hoffe ich, dass Eutelsat den Regeln folgen wird und erlaubt, dass die Ausstrahlung der Programme von NTDTV nach China sobald wie möglich wieder aufgenommen wird.”

Der vom Gericht beauftragte Experte soll neben dem wahren Grund der Sendeunterbrechung auch entscheiden, ob NTDTV einen wirtschaftlichen Schaden durch die Aktion von Eutelsat erlitten hat.

Quelle:
http://english.ntdtv.com/ntdtv_en/ns_china/2010-07-12/251413646669.html