Provinz Liaoning: Verzerrte Gerechtigkeit

(Minghui.org) Das Amtsgericht Wanghua in der Stadt Fushun, Provinz Liaoning führte am 9. Juli 2013 eine Gerichtsverhandlung durch, in der die Falun Gong-Praktizierenden Zhang Deyan, Sun Haifeng, Mu Guodong, Wang Yumei und Wang Guihua angeklagt wurden. Zhangs Familienangehörigen hatten einen Anwalt beauftragt, der gekonnt vorführte, dass die Anklagen unbegründet sein und damit gegen geltendes chinesisches Recht verstießen würden.

Die Gerichtsverhandlung wird in der Haftanstalt durchgeführt

Am Morgen des 9. Juli parkten mehrere Polizeifahrzeuge vor der Haftanstalt Nangou in Fushun-City. Gegen 9:00 tauchten Fahrzeuge des Amtsgerichts und der Staatsanwaltschaft vor der Haftanstalt auf. Darüber hinaus hatten sich auch einige Falun-Gong-Praktizierende in die Haftanstalt begeben, um der Verhandlung beizuwohnen.

Die Haftanstalt erlaubte den Zuschauern, ab 9:00 Uhr den Verhandlungsraum zu betreten. Unter den Zuschauern waren die Familienangehörigen der fünf Falun Gong-Praktizierenden, weitere Falun Gong-Praktizierende und andere Gasthörer. Das Gericht hatte festgelegt, dass nur eine bestimme Anzahl an Besuchern den Gerichtsaal betreten durfte und führte daher strenge Kontrollen am Einlass durch. Polizisten überprüften die Genehmigungen der Besucher und durchsuchten diese. Ein Polizeibeamter behauptete, dass der Falun Gong-Praktizierende Wang Xiaoming, der sich die Verhandlung ansehen wollte, eine Uhr tragen würde, mit der man Audioaufnahmen machen könnte, woraufhin dieser von einem Polizisten der Staatssicherheit abgeführt wurde.

Richter: „Höre auf, mit mir über das Recht zu reden. Verteidiger: „Sollen wir stattdessen lieber Witze erzählen?

Nachdem der Richter die Verhandlung eröffnet hatte, wurden die fünf Falun Gong-Praktizierenden in den Gerichtsaal geführt. Drei der fünf Praktizierenden weigerten sich, die Gefangenenuniform zu tragen, um gegen die erlittene Ungerechtigkeit zu protestieren.

Während der Gerichtsverhandlung gab es eine spannende Diskussion zwischen dem Richter und dem Strafverteidiger von Frau Zhang. Der Richter sagte: „Höre auf, mit mir über das Recht zu reden. Der Verteidiger war ganz baff und antwortete geistesgegenwärtig: „Wenn wir nicht über Gesetze reden, sollen wir stattdessen lieber Witze erzählen?

Frau Zhang nahm den fünften Platz in der Verhandlung ein. Als der Richter sie fragte, ob sie sich schuldig bekenne, antwortete sie mit fester Stimme: „Nein!“

Als Frau Zhang am 25. April 2012 verhaftet worden war, war sie eine attraktive Frau mit schönem schwarzem Haar. Nur ein Jahr später hatten sich ihre Haare weiß gefärbt. Als eine Angehörige von Frau Zhang diese Veränderung sah, konnte sie die Tränen nicht mehr zurückhalten.

Verteidiger: „Es ist rechtmäßig, an Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht zu glauben“

Der Anwalt verteidigte Frau Zhang mit wohlüberlegten Argumenten: 1) Den chinesischen Bürgern wird die Glaubensfreiheit garantiert und kein Gesetz Chinas verbietet den Glauben an Falun Gong. 2) Falun Gong-Praktizierende verletzen mit ihrem Glauben kein geltendes Recht und können daher auch nicht als Verbrecher verurteilt werden. Es ist rechtmäßig, an Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht zu glauben. 3) Die Computer und Handys, die von Frau Zhang beschlagnahmt worden waren, müssen ihr zurückgegeben werden.

Der Richter erklärte: Es wurden zahlreiche Handys in Frau Zhangs Wohnung gefunden und auf diesem hätte es Falun Gong-Inhalte gegeben. Der Anwalt entgegnete: „Ich habe über 20 Handys und auf jedem gibt es Inhalte, die mit Falun Gong zu tun haben. Möchten Sie sie sehen?“ Der Richter wusste nicht mehr, was er darauf noch antworten sollte.

Frau Zhangs Anwalt erzählte eine bewegende Geschichte über Wang Yumei. Frau Wang wurde einst mit drei Messerstichen niedergestochen, woraufhin der Täter verurteilt worden war, an Frau Wang 150.000 Yuan zu zahlen. Aber Frau Wang lehnte dies ab und nahm nicht mehr als 30.000 Yuan an. Der Anwalt fragte daraufhin herausfordernd: Kann so jemand das Gesetz brechen?“ Der Richter unterbrach den Anwalt jedoch, bevor er zu Ende erzählen konnte und erklärte ihm: „Du bist Frau Zhangs Anwalt“ und meinte damit, er solle sich nur um seine Mandantin kümmern. Der Anwalt entgegnete dem, dass die Geschichte relevant für den Fall sei.

Unbegründete Vorwürfe bei den anderen Praktizierenden

Sun Haifeng: Die Staatsanwaltschaft machte geltend, Sun wäre im Besitz von über 300 Shen-Yun-DVDs. Das ist zutreffend. Jedoch spiegeln diese DVDs die 5.000 Jahre alte traditionelle Kultur und Geschichte Chinas wieder. Möchte das Gericht diese 5.000 Jahre der chinesischen Zivilisation vor Gericht bringen?

Wang Yumei war zurzeit von Herrn Suns Verhaftung gerade in seiner Wohnung. Da sie auch eine Falun Gong-Praktizierende ist, wurde sie gleich mitverhaftet.

Mu Guodong. Die Staatsanwaltschaft machte geltend, dass Falun Gong-Bücher und MP3-Player mit Falun Gong relevanten Inhalten in ihrer Wohnung gefunden worden. Das ist zutreffend. Jedoch sind sowohl die Bücher als auch die Audiofiles auf dem MP3-Player nur für die Ausübung des persönlichen Glaubens gedacht und in keiner Weise dazu geeignet, anderen Menschen zu schaden. Der Anwalt erklärte: Falun Gong-Praktizierende denken zuerst an andere Menschen, wie kann das gegen das Gesetz sein?

Wang Guihua litt unter einem Tumor im Rektalbereich, welcher verschwand, nachdem sie mit dem Praktizieren von Falun Gong begonnen hatte. Als der Richter sie fragte, ob sie sich schuldig bekenne, antwortete sie, dass sie das nicht tun würde und dass sie eine Kultivierende sei, die die positiven Wirkungen von Falun Gong mit ihren eigenen Erfahrungen bestätigen möchte. Wie könnte das gegen das Gesetz verstoßen?

Im Laufe der Gerichtsverhandlung wurden alle Falun Gong-Praktizierenden mit dem Vorwurf der „Verwendung eines Kults, um die Durchsetzung des Gesetzes zu behindern“ angeklagt. Jedoch gelang es weder dem Richter noch dem Staatsanwalt genau zu erläutern, die Durchsetzung welchen Gesetzes die Praktizierenden behindert hätten.

Der Falun Gong-Praktizierende Wang Xiaoming wurde vor dem Gerichtsgebäude festgenommen und zur Polizeistation Guchengzi gebracht und dort durchsucht. Er wurde später wieder entlassen und kehrte sogleich zur Menge zurück, die sich vor der Haftanstalt versammelt hatte.

Haftanstalt Nangou in Fushun
 
Polizeifahrzeuge, die am Tag der Verhandlung eingesetzt wurden