Neue illegale Verurteilungen in der Provinz Shanxi

(Minghui.org) Letzten Monat fanden erneut gesetzwidrige Verurteilungen im Süden der chinesischen Provinz Shanxi statt. Es geht um die Stadt Yuncheng. So verurteilte das Gericht im Kreis Yuanqu am 5. Dezember 2013 drei ältere Falun Gong-Praktizierende rechtswidrig zu mehreren Jahren Gefängnis.

Frau Zhang Xiufang (68 Jahre alt) wurde zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt; die 58-jährige An Xiaorun zu viereinhalb Jahren und die 65-jährige Wei Yindi zu dreieinhalb Jahren. Alle drei haben gegen das Urteil Berufung eingelegt.

Das Komitee für Politik und Recht sowie die Mitarbeiter des Büro 610 aus dem Kreis stifteten das Gefängnis an, die zwei Anwälte von Frau An Xiaorun daran zu hindern, sich mit ihrer Klientin zu treffen. Auch auf Wei Yindi und ihre Familie wurde Druck ausgeübt. Die Beamten des Büro 610 und die Polizisten des Gefängnisses wollten sie dazu bringen, eine Reue-Erklärung zu schreiben. Darin sollte sie beteuern, dass sie es bereue, jemals mit dem Praktizieren von Falun Gong begonnen zu haben, sowie andere Praktizierende benennen.

Seit Monaten finden illegale Verurteilungen in der Stadt statt

In der Stadt Yuncheng wurden im vergangenen halben Jahr bereits sechs andere Falun Gong-Praktizierende ohne rechtliche Grundlage verurteilt. So verurteilte das Yuanquer Gericht im letzten Sommer Frau Ji Fenghua (1) und Li Chenglong (2) zu 13 Jahren Gefängnis. Sie sind seit dem 31. März 2011, also seit 33 Monaten rechtswidrig inhaftiert. Beide legten beim Mittleren Gericht der Stadt Berufung ein. Am 12. November 2013 wurden ihre Urteile bestätigt.

Frau Ji Fenghua wurde drei Tage später ins Yuci Frauengefängnis gebracht. Wohin man dagegen Li Chenglong gebracht hat, ließ sich bisher nicht in Erfahrung bringen.

Auch in einem anderen Kreis der Stadt, in Linyi, kam es zu illegalen Verurteilungen. Ein Beispiel ist der Falun Gong-Praktizierende Wang Shimin. Er wurde am 6. November 2012 festgenommen, nachdem Beamte ihn mit einem Trick in die Polizeiwache gelockt hatten. Ein halbes Jahr später, im Mai 2013, verurteilte das Kreisgericht ihn zu sechs Jahren Gefängnis. Herr Wang legte beim Mittleren Gericht der Stadt Berufung ein. Ohne Benachrichtigung der Familie bestätigte das Gericht in einer geheimen Verhandlung mit Herrn Wang das ursprüngliche Urteil. Am 17. September 2013 wurde er dann ins Jinzhong Gefängnis gebracht, wo Herr Wang schon einmal drei Jahre lang bis zum Jahre 2006 rechtswidrig eingesperrt gewesen war.

Anmerkungen:

(1) aus dem Kreis Yuanqu
(2) aus dem Kreis Wenxi
(3) Bezirk Yanhu der Stadt Yuncheng