(Minghui.org) Die Anklagepunkte gegen Falun Gong-Praktizierende haben keine Rechtsgrundlage“, sagte der Rechtsanwalt Zhao Yongling. „Das Büro für Öffentliche Sicherheit, die Staatsanwaltschaft und die Gerichte schmiedeten einen Komplott um diesen gläubigen Menschen etwas anzuhängen und sie verhängen nach Belieben schwere Strafen. Diese Menschen werden rechtswidrig festgehalten, und viele von ihnen sind sogar während der Haft gestorben.“ Herr Zhao ist der Rechtsanwalt von einem der zwölf Falun Gong-Praktizierenden, die kürzlich in China angeklagt wurden. 

Im April 2013 wurden zwölf Falun Gong-Praktizierende in der Stadt Benxi in der Provinz Liaoning verhaftet. Aus Mangel an Beweisen benötigten die Behörden drei Anläufe, um den Fall vor Gericht zu bringen. Die Praktizierenden und ihre Anwälte boykottierten den ersten Prozess, um gegen die unrechtmäßigen Verfahrensabläufe zu protestieren, die ihnen durch das Gericht auferlegt wurden. Bei diesem ersten Prozess der zwölf Praktizierenden im Juni 2014 wurde von den Verteidigern der Praktizierenden verlangt, sich der Sicherheitskontrolle zu unterziehen, obwohl das Gesetz festlegt, dass Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte von dieser Prozedur auszuschließen sind. Während des selben Gerichtsverfahrens verlangten die Richter außerdem von den Praktizierenden, ihre Rechtsanwälte zu entlassen. Der Prozess wurde vertagt, nachdem sich die Verteidigung geweigert hatte, irgendeiner der Forderungen nachzukommen und die Praktizierenden zudem gegen die ungesetzliche Verfahrensweise des Gerichtes Einspruch erhoben hatten. Gericht teilte den Fall später in zwölf separate Fälle und begann die Praktizierenden einzeln vor Gericht zu stellen. Einer von ihnen starb vor dem Gerichtstermin. Vor kurzem äußerten sich einige Menschenrechtsanwälte, die diese Praktizierenden verteidigt hatten.

Die elf Rechtsanwälte, die die Falun Gong-Praktizierenden verteidigt hatten

Anwalt Lan Zhixue vertrat Frau Zhang Meizheng, die die Nacht in der Wohnung eines anderen Falun Gong- Praktizierenden verbracht hatte. Nachdem beide Praktizierende verhaftet worden waren, fand die Polizei verschiedene DVDs von „Shen Yun Performing Arts“ in Frau Zhangs Handtasche sowie einige Materialien auf ihren Handy, die mit Falun Gong zu tun hatten. Zhixue sagte dazu: „Nach dem derzeitigen chinesischen Gesetz gibt es keine rechtliche Grundlage dafür, jemanden zu verfolgen, weil er die Nacht im Haus eines Freundes verbracht hat oder Artikel besitzt, die in Verbindung mit einem spirituellen Glauben stehen.“ e Falun Gong-Praktizierende Frau Wang Xiulian wurde verhaftet während sie ihre Schwester besuchte. Sie wurde wegen „Untergrabung der Vollstreckung von Gesetzen“ angeklagt. Ihr Anwalt Chen Jiangang vertritt jedoch die Ansicht, dass die Verhaftung ein absurdes Beispiel für die Durchsetzung von Gesetzen unter der Kommunistischen Partei Chinas ist. „Das ist ein Witz.”, meinte er. „Wie kann eine fast 60-jährige Frau mit einem amputierten Fuß eine Gefahr für die Gesellschaft sein?“

„Die zwölf Beklagten wurden verhaftet, weil die Polizei Falun Gong Materialien bei ihnen zu Hause fand.“, erklärte der Rechtsanwalt Guo Haiyue. „Die sogenannten Beweise der Ankläger weisen keinerlei Verbrechen nach. Das Gesetz kann nur jemandes Tat bestrafen - nicht seinen Glauben.“

Die Anwälte drückten auch ihre Geringschätzung für die vom Bezirksgericht Mingshan verkündeten Verfahren aus. „Das Gericht hat es eineinhalb Jahre abgelehnt, mit den Anwälten der Verteidigung zusammenzuarbeiten.“, sagte Rechtsanwalt Lin Qilei. „Das ist ein deutliches Zeichen ihrer Missachtung des Gesetzes.” Die Behörden in Mingshan hatten der Klientin von Lin Qilei eine Freilassung auf Kaution abgelehnt und sich geweigert eine Erklärung dazu abzugeben.Der Anwalt Shi Yongsheng war ebenfalls erschüttert über das, was im Gericht passiert war: „Verspotten Sie nicht unser Gesetz?“, fragte er. „Wer sabotiert hier das Gesetz?“ Das Gericht sabotiert das Gesetz, und nicht die Beklagten oder ihre Rechtsanwälte.“ 

Während die Beklagten auf ihre Verhandlungen warteten, mussten sie unter Verwendung giftiger Klebstoffe Seidenblumen herstellen. Sie mussten bis zu zwölf Stunden am Tag arbeiten. Einige bekamen durch das ständige Einatmen der Gifte ernsthafte Gesundheitsprobleme.

Für den 47jährigen Herrn Li Chunzheng wurde die Haft medizinisch bedingt ausgesetzt, weil er lebensbedrohlich krank wurde. Einen Tag nach seiner Entlassung starb er. Sein Verteidiger Dong Qianyong äußerte sich dazu: „Ich bin tief getroffen vom Tod von Herrn Li. Nicht auszudenken, was seine Familie gerade durchmachen muss.“

Foto des Leichnams von Herrn Li Chunzheng

Frau Sun Yuxias Gesundheitszustand verschlechterte sich in der Haft. Ihr Gewicht fiel von 63,5 kg auf unter 50 kg und ihre Haare wurden grau. Der Praktizierende Gao Chong erlitt einen Schlaganfall und wurde ins Krankenhaus eingeliefert.

Veredlung des Herzens

Einige Rechtsanwälte dachten darüber nach, wie ihre Fälle sie grundlegend verändert haben. Der Anwalt Tang Tianhao hatte den Eindruck, dass die Arbeit mit Falun Gong- Praktizierenden ihm geholfen habe seinen eigenen Charakter zu verbessern. „Sie wurden durch ihren Glauben freundlicher und toleranter,“ sagte er. „Bei jedem Treffen mit ihnen war mir als würde ich gereinigt werden.“
Rechtsanwalt Zhang Keke berichtete von ähnliche Erfahrungen und meinte: „Der Sinn meines Lebens wurde klarer, nachdem ich diesen Fall annahm und einen Falun Gong-Praktizierenden verteidigte. „Ich bin traurig zu sehen, dass diese Praktizierenden verfolgt, gefoltert und sogar getötet werden.“ Gleichzeitig bin ich jetzt noch entschlossener, die Bürgerrechte zu verteidigen. Selbst wenn es nur möglich ist, das Strafmaß ein wenig zu verringern, werde ich nicht locker lassen.“ 

Auch Herr Zhang zeigte sich durch die Begegnung mit den Praktizierenden berührt: “Als ich sie fragte, ob sie es der Polizei übel nehmen, sich daran beteiligt zu haben, antworteten sie erstaunlicherweise immer das gleiche. Sie sagten: „Nein, sie wurden mit Lügen betrogen“, berichtete er. „Sie haben mir höchstmögliche Menschlichkeit vor Augen geführt.“ 

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