(Minghui.org)

Inhaltsverzeichnis

Einführung1. Grüße und Glückwünsche aus China2. Das Praktizieren von Falun Gong ist völlig legal3. Die Verfolgung gerät in eine Sackgasse4. Menschen erfahren die Tatsachen und erwachen5. Tausende Unterschriften gegen die Unterdrückung6. Die große Austrittsbewegung aus der KPCh7. Konsequenzen der Verfolgung von Falun GongSchlussfolgerung

Einführung

Ein weiteres Jahr ist vergangen. Zurückblickend auf 2014 ist man vielleicht verblüfft über die Entwicklung der 15 Jahre andauernden Verfolgung von Falun Gong in China.

Hier ein paar Zahlen: Entsprechend den Veröffentlichungen auf Minghui haben über 500 Anwälte in 26 Provinzen inhaftierte Praktizierende verteidigt. Chinesische Bürger gaben Tausende Unterschriften mit ihren Fingerabdrücken zur Unterstützung von Praktizierenden in verschiedenen Regionen wie Peking, Hebei, Henan, Tianjin, Shandong, Jilin und Hunan. Die Austrittsbewegung aus der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) wurde noch stärker, wodurch 189 Millionen Menschen sich bis Ende des Jahres vom chinesischen Regime und seinen angeschlossenen Organisationen zurückgezogen haben.

All dies zeigt einen Trend: Diese Verfolgung, die sich gegen die Prinzipien von Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Toleranz richtet, verliert an Kraft. Inzwischen haben immer mehr Menschen erkannt, was die Propaganda der KPCh wirklich ist und ihre Beteiligung an der Unterdrückung von Falun Gong-Praktizierenden aufgegeben. Alle Lügen werden früher oder später aufgedeckt und die Geschichte wird denen gehören, die ihrem Gewissen gefolgt sind.

1. Grüße und Glückwünsche aus China

In den Anfangszeiten der Verfolgung wurden viele Menschen durch die Hasspropaganda der kommunistischen Partei in die Irre geführt. Die dadurch hervorgerufene Feindseligkeit gegenüber Praktizierenden bewirkte eine passive Haltung gegenüber der brutalen Verfolgung.

Doch durch die großen Bemühungen der Praktizierenden – die Menschen darüber zu informieren, was Falun Gong wirklich ist – begannen viele, die Propaganda der Partei zu hinterfragen und wurden empfänglicher für die Tatsachen der Verfolgung. Als sie dies verstanden hatten, begannen sie die Praktizierenden zu unterstützen und sich der Verfolgung auf verschiedenen Wegen zu widersetzen.

Ein Zeichen dafür sind die Glückwünsche, die während der traditionellen chinesischen Feiertage wie das chinesische Neujahr, das Mitherbstfest und das Laternenfest veröffentlicht werden. Tausende Grüße – unter anderem wunderschöne Zeichnungen, Bilder und Gedichte – treffen jedes Jahr in der Minghui-Redaktion ein.

Von Praktizierenden und Menschen aus allen Lebensbereichen gesendet, drücken diese aufrichtige Grüße und Dankbarkeit gegenüber Falun Gong und seinem Gründer Herrn Li Hongzhi aus. Auch wenn diese Grüße in einer freien Welt eher trivial erscheinen mögen, beinhalten sie aufrichtige und herzliche Worte aus einem Land, wo unabhängige Stimmen nur sehr gedämpft vorhanden sind.

Nachfolgend einige Grüße, die zum Welt Falun Dafa Tag 2014, eine jährlich am 13. Mai stattfindende Feier, auf Minghui veröffentlicht wurden. Diese kamen von Regierungsangestellten, Unternehmern, Verwaltungspersonal, Militärpersonen (sowohl im Ruhestand als auch im aktiven Dienst), aus dem Rechtssystem, von der Polizei und Universitäten, von Anwälten und in Medien tätigen Personen.

Alle diese Glückwünsche wurden von Menschen an Minghui gesendet, die keine Falun Gong-Praktizierenden sind. Durch wunderschöne Bilder und berührende Worte gratulierten sie Herrn Li Hongzhi zum Geburtstag und wünschten allen Praktizierenden alles Gute.

Unter ihnen war ein über 90 Jahre alter Mann aus Shijiazhuang, Provinz Hebei. Als politischer Funktionär der KPCh war er viele Jahre gegen Familienangehörige, die Falun Gong praktizierten. Nachdem er die Tatsachen erfahren hatte, trat er nicht nur aus der Partei aus, sondern sendete Herrn Li Hongzhi mit respektvollen Worten eine Grußkarte, um dem Welt Falun Dafa Tag zu gedenken.

Durch Familienmitglieder, die Falun Dafa praktizieren, erfuhren viele über die positiven Wirkungen, die Falun Gong der Gesellschaft gebracht hat. Eine Person aus dem Landkreis Ningyang, Provinz Shandong, schrieb: „Sehr geehrter Herr Li, seit über zehn Jahren haben wir das Format von Praktizierenden miterlebt. Dies hat uns sehr geholfen und macht uns glücklich, Teil deren Familie zu sein.“

Ein Rechtsberater aus der Provinz Shandong schrieb, dass in einer Welt, in der Moral kaum mehr geschätzt wird „der barmherzige Meister Li den Menschen wieder die Prinzipien Wahrhaftigkeit-Barmherzigkeit-Nachsicht gelehrt hat, damit sie zu ihrem Gewissen zurückfinden können.“

Eine Person in Fukang, Provinz Xinjiang, schrieb, dass die totalitäre Herrschaft der KPCh zum moralischen Verfall in Festlandchina beigetragen habe und dass „nur Falun Gong und dessen Praktizierende uns Hoffnung für die Zukunft geben.“

Ein Geschäftsmann bestätigte dies: „Durch Praktizierende haben wir erlebt, dass Falun Gong wunderbar und heilig ist, und es lässt die Zukunft der Menschheit in neuem Licht erstrahlen. Das ist der Grund, warum wir alle aus der Partei austreten.“

Eine große Anzahl der Grüße hob den Schaden hervor, den die Verfolgung verursacht hat. Ein Beamter aus dem Bezirk Heze, Provinz Shandong, schrieb, dass die Verfolgung von Falun Gong einen Großteil der Bevölkerung gegen die Unschuldigen getrieben hat: „Durch die Unterminierung von Chinas traditioneller Kultur und ihrer moralischen Werte hat die Unterdrückung nicht nur zu einer Katastrophe in China geführt, sondern überall in der Welt.“

Ein Militärbeamter aus Nanjing, Provinz Jiangsu, äußerte sich darüber, dass die KPCh seit ihrem Bestehen in China Schaden verursacht hat. Er rief alle Menschen mit einem Gewissen dazu auf, die bösartige Partei zu entlarven, sodass China Aufrichtigkeit und Kraft zurückgewinnen kann.

Ein Angestellter der Eisenbahn schrieb, dass die Menschen erwacht sind, nachdem sie erfahren haben, welche blutigen Schulden die KPCh auf sich geladen hat, und dass „die KPCh sicher zerstört werden wird, da dies der einzige Weg in eine Zukunft darstellt.“

Durch die jüngsten Ereignisse wurden sich viele Menschen über die wahre Natur der Kommunistischen Partei bewusst. Eine Gruppe von Polizisten im Ruhestand schrieb: „Nachdem wir die Neun Kommentare über die Kommunistische Partei gelesen hatten, erkannten wir, dass wir von den Lügen der Partei getäuscht worden waren. Wir sind nun aus diesem Albtraum erwacht und wissen, dass Falun Gong ein Fundament für die Zukunft legt.“

Ein Militärangestellter schrieb: „Die Verfolgung von Falun Gong durch die KPCh hat sowohl innerhalb Chinas als auch in der internationalen Gesellschaft Zorn und Opposition ausgelöst. Die Menschen wissen, was richtig und was falsch ist, und sie richten ihre Aufmerksamkeit stärker auf ein Ende der Brutalität. Das Regime der KPCh wird nicht mehr lange bestehen bleiben.“

Verschiedene Fakultätsmitglieder der Universität Qufu in der Provinz Shandong sagten, dass sie von der kommunistischen Propaganda getäuscht worden seien und deshalb Falun Gong falsch verstanden hätten: „Dies hat nicht nur uns beeinflusst, sondern China als Ganzes in Gefahr gebracht. Glücklicherweise haben uns Falun Gong-Praktizierende erzählt, was wirklich geschehen ist, und ermöglichen uns dadurch, schrittweise die Wahrheit zu erfassen. Nun sind wir in der Lage, die Taktiken des Regimes von Jiang Zemin zu durchschauen und haben entschieden, uns von der Partei zu trennen.“

Neben dem Austritt aus den Organisationen der Kommunistischen Partei schrieben viele Menschen über Falun Gong sowie über die Gräueltaten, die die Partei begangen hat. Ein Beamter im Ruhestand der Eisen & Stahl Gruppe aus Shandong schrieb: „Denjenigen, die immer noch von der Hasspropaganda der Partei beeinflusst sind, werden wir die wahre Natur der Partei erklären, damit sie nicht mit dem Regime untergehen.“ Der Beamte drückte seine Dankbarkeit gegenüber Herrn Li Hongzhi und Falun Gong aus.

Militärpersonal ging in den Ruhestand oder wendete sich anderen Berufen zu, um sich nicht länger als Mitwisser schuldig zu machen. Eine Person schrieb: „Die KPCh hat für die Menschen innerhalb und außerhalb Chinas eine Katastrophe verursacht. Wir werden mehr Menschen darüber informieren, damit sich die Wahrheit weiter verbreitet.“

Der Präsident des Unternehmens Baidaihe in der Provinz Hebei schrieb, dass seine Angestellten von Falun Gong gesegnet wurden, nachdem sie die Tatsachen erfahren und sich entschieden hatten, das Aufrichtige zu unterstützen. Er fügte hinzu: „Wir sind offener geworden, toleranter zueinander und die Arbeitsumgebung ist viel besser.“

Alle Angestellten eines privaten Stahlunternehmens schrieben Grüße zum Falun Dafa Tag: „Wir sind sehr dankbar für das, was Meister Li der Welt gebracht hat, und wir hoffen, dass alle Menschen die Wahrheit erfahren.“

Ein Marineforscher schrieb: „Die Aufrichtigkeit wird siegen, und jeder wird für seine Handlungen zur Verantwortung gezogen werden.“ Darüber hinaus schrieb er, dass er Falun Gong danke und hoffe, dass Herr Li bald nach China zurückkehren werde.

„Dies ist ein großartiger Moment“, schrieb ein Medienangestellter aus der Provinz Shandong über den Falun Dafa Tag: „Wir und unsere Familien und Freunde wollen Meister Li unsere Dankbarkeit ausdrücken.“

Eine Auswahl von Grußkarten, die zum Welt Falun Dafa Tag 2014 auf Minghui veröffentlicht wurden

2. Das Praktizieren von Falun Gong ist völlig legal

Die Unterdrückung von Falun Gong hat fast jeden Winkel Chinas erreicht, doch viele Menschen versäumen es, die Legitimität dieser Verfolgung unter der Herrschaft des kommunistischen Regimes zu hinterfragen. Vor kurzem schrieb ein Anwalt aus China an Minghui, dass es bis heute kein chinesisches Gesetz gebe, das Falun Gong offiziell verbieten würde; im Gegenteil gewähre die chinesische Verfassung Religionsfreiheit und Redefreiheit.

Nach Aussage des Anwalts haben viele Menschen, die an der Verfolgung beteiligt sind, Chinas Strafgesetz und die Strafprozessordnung gebrochen. In der Tat begehen die Praktizierenden keinerlei Verbrechen, wenn sie an ihrem Glauben festhalten, noch in ihren Bemühungen, andere über Falun Gong und dessen Verfolgung durch die KPCh zu informieren.

Das ist der Grund dafür, dass Herr Xi Yanyi, ein bekannter Menschenrechtsanwalt in Peking, einmal zu Vollzugsbeamten über ihre Beteiligung an der Verfolgung sagte: „Sie mögen heute noch nicht dafür belangt werden, doch heißt dies nicht, dass es in der Zukunft auch so sein wird.“ [1]

Herr Xi ist nicht allein. Entsprechend den Informationen, die im ersten Halbjahr 2014 auf Minghui veröffentlicht wurden, hatten 147 (47 %) der Anwälte von Falun Gong-Praktizierenden bei 312 Verhandlungen auf nicht schuldig plädiert. Diese Fälle, die 320 Praktizierende und 345 Anwälte betreffen, ereigneten sich in 26 Provinzen bzw. Städten auf Provinzniveau in China. Nachfolgend einige Beispiele.

Als Mao Hongwei, ein Anwalt aus der Provinz Guangdong, die Praktizierende Zheng Shuyun aus der Provinz Liaoning verteidigte, [2] betonte er, dass Frau Zhengs Glaube an Falun Gong sie per Gesetz berechtige, eigene Falun Gong-Bücher und Materialien zu besitzen. Als der Staatsanwalt erwähnte, dass Frau Zheng bereits einmal in einem Arbeitslager eingesperrt war, entkräftete Mao sein Argument, da diese Haftstrafe nicht durch ein ordentliches Strafverfahren zustande gekommen war und Frau Zheng dort gefoltert wurde. Dadurch war diese Haft „eine Verletzung der chinesischen Verfassung und der chinesischen Gesetze“.

Dass die Anklagen gegen Praktizierende ohne rechtliche Basis erhoben werden, wird immer wieder klar, sobald die Verteidiger die Fakten präsentieren. Beispiel: Als Beamte in der Inneren Mongolei versuchten, Herrn Song Bingfu und seine Frau Zhang Ping wegen der Verteilung von Shen Yun DVDs anzuklagen, forderte der Anwalt, die DVD abzuspielen, die der Staatsanwalt als Beweis vorgelegt hatte. Nachdem der Richter und der Staatsanwalt die Aufführung des klassischen Tanzes gesehen hatten, der die traditionelle chinesische Kultur präsentierte, waren beide sprachlos. [3]

Ähnliches geschah, als am 17. Januar 2014 gegen die Praktizierende Luo Jianrong in der Provinz Jiangxi verhandelt wurde und ihr Anwalt während seiner zweistündigen Verteidigungsrede Applaus und Jubel von den Zuhörern erhielt. Der Vorsitzende Richter und der Staatsanwalt hatten dem nichts entgegenzusetzen und wirkten niedergeschlagen. [4]

Aufgrund solcher Verteidigungsargumente beginnt das Gerichtspersonal manchmal, Praktizierende zu unterstützen, trotz der Anweisung, Falun Gong-Praktizierenden ungeachtet der Gesetze zu verurteilen. Beispiel: Nachdem Herr Song Zhenhai in der Provinz Hebei wegen der Verteilung von Shen Yun DVDs zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden war, wiederholte der Anwalt dessen Recht auf Glaubensfreiheit und die nicht vorhandene rechtliche Grundlage der Verfolgung. Das Berufungsgericht erklärte das Urteil für ungültig und ordnete eine neue Verhandlung an.

Staatlich eingesetzte Verteidigungsanwälte, die der Verfolgung zustimmten, änderten sich soweit, dass sie die Unschuld von Praktizierenden verteidigten, nachdem sie erfahren hatten, was wirklich vor sich ging. Als im September 2014 gegen Frau Gao Sujuan, Herrn Tang Chao und fünf weitere Praktizierende in der Provinz Liaoning verhandelt wurde, [5] plädierte der vom Gericht zugewiesene Verteidiger für Herrn Tang zuerst auf schuldig. Die beiden Anwälte, die von Frau Guos Familie beauftragt worden waren, machten geltend, dass sie keinerlei Gesetze gebrochen habe, indem sie die Verfassung, das Strafgesetz und internationale Konventionen zitierten. Herrn Tangs Anwalt änderte daraufhin sein Plädoyer auf nicht schuldig und erklärte: „Herrn Tangs Handlungen entsprechen dem Gesetz. Er ist unschuldig!“

3. Die Verfolgung gerät in eine Sackgasse

Da die Verfolgung von Falun Gong gegen die Verfassung verstößt und sich auch gegen den Willen des Volkes richtet, entstehen oft Probleme. Deshalb sucht die KPCh ständig nach neuen Wegen, um die Verfolgung zu verstärken. Doch wie die Alten schon sagten: Das Gute wird siegen.

Vier berühmte Anwälte – Jiang Tianyong, Zhang Junjie, Wang Cheng und Tang Jitian – wurden am 21. März 2014 zusammen mit sieben Falun Gong-Praktizierenden verhaftet, während sie sich darauf vorbereiteten, Praktizierende zu verteidigen, die in der Gehirnwäscheeinrichtung Qinglongshan eingesperrt waren. Aufgrund von Misshandlungen gerieten drei der sieben Praktizierenden in Lebensgefahr. Auch die vier Anwälte wurden schwer geschlagen und einer von ihnen, Zhang Junjie, wurde am 27. März mit drei gebrochenen Rippen freigelassen.

Als eine Gruppe besorgte chinesische Bürger – insgesamt 23 Personen, unter denen sich drei Anwälte befanden – am 29. März 2014 vor der Hafteinrichtung Qixing eine Kerzenlicht-Mahnwache abhielt und in einen Hungerstreik trat, um gegen die Verfolgung zu protestieren, wurden alle verhaftet. Daraufhin wurde eine Protesterklärung von über 60 chinesischen Anwälten aus Peking, Shanghai, Tianjin und den Provinzen Sichuan, Henan, Hebei, Guangdong, Shandong und Yunnan unterzeichnet.

Dies zog die Aufmerksamkeit von Amnesty International, dem amerikanischen Außenministerium und vielen anderen Regierungsstellen auf sich. [6] Dennoch fuhren die verantwortlichen Stellen damit fort, die Anwälte zu bedrohen. [7] Sogar nachdem die Verhandlung im Dezember 2014 begonnen hatte, versuchten Funktionäre, die Anwälte auf verschiedene Weise zu behindern, [8] wie beispielsweise ständig den Verhandlungstermin zu ändern, die Anwälte zu inhaftieren, die Verteidigung ihrer Mandanten zu widerrufen und die Familienmitglieder zu zwingen, ihre Anwälte durch staatlich eingesetzte Verteidiger zu ersetzen. Einer der Anwälte, Wang Yu, sagte: „Es gibt keinen Weg, wie wir die Verteidigung weiterführen können. Das Gericht hat das Gesetz einfach zu schwerwiegend verletzt. Die gesamte Verhandlung ist illegal. Es gibt hier keinerlei Gerechtigkeit.“

In einem anderen Fall von Rechtsbehinderung wurde im September 2014 gegen Herrn Xu Xianda und Frau Huang Xiaoxia, einem Ehepaar aus der Provinz Heilongjiang, verhandelt. Dabei wurde den Familienangehörigen verweigert, der Verhandlung beizuwohnen und der Anwalt wurde aus dem Gerichtssaal hinausgeworfen. [9]

Als im November 2014 gegen die Praktizierende Feng Xiumei in der Provinz Liaoning verhandelt wurde, verboten die Verantwortlichen im Gericht dem Anwalt, die Akten des Falles einzusehen und auch mit Frau Feng zu sprechen. Auch dieser Anwalt wurde während der Verhandlung aus dem Gerichtssaal entfernt.

Frau Kong Hangyun, eine Ärztin aus der Provinz Hebei, die früher ihre eigene Klinik leitete, bekam Berufsverbot und wurde viele Male verhaftet. Schließlich verschob das Gericht ihren Fall dreimal aus Mangel an Beweisen und führte die Verhandlung in einer Turnhalle eines Gefängnisses durch. [10]

Im Gegensatz zur Partei-Propaganda, die die staatseigenen Medien gegen Falun Gong verbreiten, werden die Verhandlungen oft von offiziellen Stellen geheim gehalten, sogar vor den Familienangehörigen der Angeklagten. Als das Gericht in Luzhou, Provinz Sichuan, im November 2014 gegen zwei Praktizierende verhandelte [11], wurde die Verhandlung innerhalb eines Gefängnisses durchgeführt. Drei Kontrollstellen waren draußen errichtet und ca. 100 lokale Polizisten waren abgestellt worden, um Familienmitgliedern und Zuschauern den Eintritt zu verwehren.

In einigen Fällen wurden Anwälte sogar körperlich angegriffen. Am 12. November 2014 verließ der Anwalt von Frau Gu Zucui, eine Praktizierende in Luzhou, Provinz Sichuan, nach der Verhandlung den Gerichtssaal und wurde sofort von Regierungsbeamten und Personal des Büros 610 umstellt [12]. Als die Bande den Anwalt beleidigte und demütigte, ergriff einer von ihnen dessen Brille, warf sie auf den Boden und zertrat sie. Die Polizisten waren begeistert und klatschten, als der Anwalt ohne ein Wort den Ort verließ. Einer der Täter sagte: „Wenn er zurückschlagen will, werden wir ihn so prügeln, dass er es niemals mehr wagt, nach Pengzhou zu kommen.“

In der Provinz Jilin wurde eine Gruppe Praktizierender für fast 14 Monate ohne gesetzliche Grundlage eingesperrt. Obwohl deren Verhandlung auf Dezember 2014 festgelegt worden war, wurden die Anwälte der Praktizierenden auf verschiedenste Art und Weise von Regierungsbeamten behindert:1. Gerichtspersonal weigerte sich, die Erlaubnis der Anwälte zur Verteidigung ihrer Mandanten zu überprüfen und verweigerte den Zugriff auf die Akten.2. Staatsanwälte rieten den Praktizierenden und ihren Familien immer wieder davon ab, sich Anwälte zu nehmen, und boten dafür eine geringere Haftstrafe an.3. Gefängnispersonal befahl den inhaftierten Praktizierenden, keine Anwälte aus anderen Städten zu nehmen, und drohten: „Wir haben in dieser Hafteinrichtung eine Todesquote von fünf Personen pro Jahr.“4. Als Anwälte zur Kontrollinstanz des Gefängnisses gingen und darauf hinwiesen, dass eine Langzeitinhaftierung ungesetzlich sei, sagte ein Beamter zu ihnen: „Wir wissen, dass dies eine überlange Inhaftierung ist, aber wir können nichts dagegen tun.“

Laotse, ein Weiser im alten China, und der griechische Dramatiker Euripides sagten einst: „Wen die Götter zerstören wollen, den machen sie zuerst verrückt.“ Dies trifft sehr gut auf die Verfolgung von Falun Gong in China zu, da jede Person, die daran beteiligt ist, ihre Wahl trifft.

(Teil II: http://de.minghui.org/html/articles/2015/2/3/112830.html)

[1] Immer mehr rechtschaffene Stimmen werden in den Gerichten lauthttp://de.minghui.org/html/articles/2009/8/27/54405.html[2] Rechtsanwalt während Verteidigung wiederholt von Richter unterbrochenhttp://de.minghui.org/html/articles/2015/1/1/112266.html[3] Immer mehr Anwälte in China plädieren bei der Verteidigung von Falun Gong-Praktizierenden auf nicht schuldighttp://de.minghui.org/html/articles/2014/9/8/80441.html[4] Innocent Woman Put on Trial in Fuzhou City, Jiangxi Provincehttp://en.minghui.org/html/articles/2014/2/17/145478.html[5] Seven Anshan Practitioners Tried Separately within Three Weekshttp://en.minghui.org/html/articles/2014/10/13/146364.html[6] US-Außenministerium beteiligt sich an internationaler Hilfe für gefangene Rechtsanwälte in der Provinz Heilongjianghttp://de.minghui.org/html/articles/2014/4/6/78262.html[7] Menschenrechtsverletzungen in Heilongjiang: Anwälte von Praktizierenden vor dem Prozess bedrohthttp://de.minghui.org/html/articles/2014/9/4/80403.html[8] Weitere Informationen zum „Menschenrechtsfall von Heilongjiang“: Anwälte werden systematisch dazu gebracht, ihre Mandantschaft aufzugebenhttp://de.minghui.org/html/articles/2015/1/10/112569.html[9] Falun Gong heilt eine unglückliche Familie, die Verfolgung reißt sie auseinanderhttp://de.minghui.org/html/articles/2014/12/19/112089.html[10] Behörden weigern sich trotz drei fehlgeschlagener Verhandlungen, Falun Gong-Praktizierende zu entlassenhttp://de.minghui.org/html/articles/2014/12/2/111872.html[11] 66 Jahre alte Frau wurde verhaftet und zur Blutentnahme gezwungen http://de.minghui.org/html/articles/2014/12/8/111951.html[12] Defense Lawyer Humiliated by Government Officials in Front of Courthttp://en.minghui.org/html/articles/2014/11/26/147044.html