Die Clique um Jiang gerät bei der ansteigenden Flut von Strafanzeigen in Panik

(Minghui.org) Sechzehn Jahre nachdem Jiang Zemin, der ehemalige Chef der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), die brutale Verfolgung von Falun Gong in China ins Rollen brachte, haben die Praktizierenden unzählige Ungerechtigkeiten ausgehalten und üben nun schließlich ihr Recht aus, den Weg der Gerichtsverfahren einzuschlagen.

Seit dem 28. Mai wurden mehr als 800 Strafanzeigen von Falun Gong-Praktizierenden aus ganz China zum Obersten Volksgericht und zur Obersten Volksstaatsanwaltschaft geschickt. Die Vorwürfe gegen Jiang zielen darauf ab, die Gerechtigkeit und das Justizwesen in der chinesischen Gesellschaft wiederherzustellen und den Willen des chinesischen Volkes eindringlich zu verkörpern.

Die steigende Zahl der Strafanzeigen von Falun Gong-Praktizierenden ließ einige Mitglieder der Clique von Jiang in Panik geraten. Einige seiner Gefolgsleute ließen Praktizierende festnehmen, als diese Strafanzeigen bei den Gerichten einreichen wollten und andere mobilisierten die örtliche Polizei, um zu verhindern, dass diese Post bei den Gerichten ankommt.

Im Kreis Bin in Harbin in der Provinz Heilongjiang gab die Polizeibehörde die Anordnung an Postämter und Express-Briefdienste aus, jegliche Post von Falun Gong-Praktizierenden zurückzuweisen.

Postangestellte in Macheng in der Provinz Hubei überprüften rechtswidrig Briefe, um sicherzugehen, dass sie keine Strafanzeigen gegen Jiang Zemin enthielten.

Die Polizei in der Stadt Jinchang in der Provinz Gansu nahm die fünf Falun Gong-Praktizierenden Fan Yongcheng, Wang Zefang, Wang Yongfang, Wang Yukang und Wang Lifeng in zwei getrennten Einsätzen in einem Postamt fest. Die Polizei beschlagnahmte außerdem ihre Strafanzeigen.

Die drei erwähnten Regionen sind berüchtigt für die Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden. Mehr als ein Jahrzehnt lang haben örtliche kommunistische Parteibeamte und Polizisten schwerwiegende Verbrechen an Falun Gong-Praktizierenden begangen, unter anderem folterten sie, stahlen ihnen ihr persönliches Eigentum und setzten ihre Arbeitgeber unter Druck, sie zu entlassen.

Aus großer Barmherzigkeit heraus stellen die Praktizierenden Strafanzeige gegen Jiang Zemin und nicht gegen diese Täter auf den niedrigen Ebenen. Die Praktizierenden hoffen, dass diejenigen, die die Verfolgungspolitik Jiangs ausführen, immer noch Gelegenheit haben, umzuschwenken und ihre abscheulichen Verbrechen wiedergutzumachen.

Praktizierende bemühen sich, nach den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht zu leben. Sie sind die barmherzigsten und gesetzestreuesten Bürger Chinas. Trotz der offensichtlichen Vorteile, die Falun Gong der chinesischen Gesellschaft gebracht hat (z.B. verbesserte Gesundheit und höhere moralische Normen), nutzt Jiang den gesamten Staatsapparat, um Falun Gong-Praktizierende der unmenschlichsten Behandlung auszusetzen. Unrechtmäßige Inhaftierung ist an der Tagesordnung, genauso wie psychische und physische Folter und Gehirnwäsche.

In China haben die Bürger das Recht, selbst Strafanzeige zu erstatten. In dem Systemreformgutachten, das am 1. Mai dieses Jahres vom Obersten Volksgericht herausgegeben wurde, heißt es: „Um das Recht auf Prozessführung zu garantieren und für die breite Masse des Volkes die Probleme bei der Einreichungsprozedur in wirksamer Weise zu lösen, wird die Reform des Gerichtssystems, das System zur Überprüfung von eingereichten Klagen in ein System der Registrierung von eingereichten Klagen ändern... das Gericht muss nach dem Gesetz den Fall akzeptieren, keine Einheit und auch keine Einzelperson darf irgendeine Rechtfertigung verwenden, um das Gericht daran zu hindern, den Fall anzunehmen.“

Wir verurteilen aufs heftigste die jüngsten Verbrechen, wo die Mitglieder von Jiangs Gruppe verhinderten, dass Strafanzeigen gegen ihn zu den Gerichten gelangten. Wir hoffen, dass diejenigen, die Jiang geholfen haben, Verbrechen gegen Falun Gong-Praktizierende zu begehen, ihre Handlungsweisen ändern und anfangen ihre Verbrechen wiedergutzumachen.

Die Falun Gong-Praktizierenden sind entschlossen, Jiang sowie seine Komplizen zur Rechenschaft zu ziehen.