(Minghui.org) Bei einer Kundgebung in der vergangenen Woche vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag wurde die Aufmerksamkeit auf die weltweiten Bemühungen gerichtet, den ehemaligen chinesischen Diktator Jiang Zemin vor Gericht zu bringen, weil er im Jahr 1999 die Verfolgung von Falun Gong angeordnet hatte.

Seitdem am 1. Mai ein chinesisches Gesetz in Kraft trat, das es den Bürgern erlaubt, in Strafsachen Anzeige zu erstatten, haben bereits über 80.000 Falun Gong-Praktizierende beim Obersten Volksgericht von China Anzeige gegen Jiang Zemin eingereicht.

Falun Gong-Praktizierende, die für ihren Glauben verfolgt wurden, halten alle eine Kopie ihrer Strafanzeige gegen Jiang Zemin in Händen, die sie an Chinas Oberste Volksstaatsanwaltschaft geschickt haben.

Herr Zhang Xuemin sprach bei der Kundgebung für die Falun Gong-Praktizierenden, die vor kurzem aus China kamen.

„Wir sind heute hier vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag, um die weltweiten Bemühungen, Jiang Zemin vor Gericht zu bringen, zu unterstützen“, sagte Herr Zhang. „Jiang Zemin hat Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und andere Verbrechen begangen, indem er diese Verfolgungskampagne gegen Falun Gong-Praktizierende initiierte. Wir hoffen, dass wir Jiang vor Gericht bringen und die Verfolgung von Falun Gong in China beenden können.“

Seit 1999 wurde Herr Zhang, weil er Falun Gong praktiziert, einmal zu Zwangsarbeit verurteilt und zweimal festgenommen. Vier Mal wurde seine Wohnung geplündert. Seine Frau Xu wurde zweimal zu Zwangsarbeit verurteilt und zweimal inhaftiert. Ihre Familie musste China verlassen und kam in die Niederlande, um einer weiteren Verfolgung zu entgehen.

„Ich appelliere an die Menschen aller Länder und Nationen, dass sie von der Verfolgung von Falun Gong erfahren und sich nicht von der Propaganda des chinesischen Regimes täuschen lassen. Lassen Sie uns zusammenarbeiten, um die Verfolgung von unschuldigen Falun Gong-Praktizierenden zu beenden“, sagte Herr Zhang.

Hintergrund

Jiang Zemin startete im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999. Trotz Widerspruch der übrigen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.

Die Verfolgung hat in den vergangenen 16 Jahren zum Tod vieler Falun Gong-Praktizierender geführt. Weitaus mehr wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind direkt für den Beginn, die Weiterführung und Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.

Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das Büro 610 genannt wird. Es setzt die chinesischen Gesetze außer Kraft und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, Strafanzeigen zu erstatten. Viele Falun Gong-Praktizierende üben nun dieses ihnen zustehende Recht aus und zeigen den ehemaligen Diktator an.