(Minghui.org) Herr Liu Xiaohui aus der Provinz Lianung wurde am 20. November 2015 vor Gericht gestellt und zu einer vierjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Die Urteilsbegründung lautete: „Mit einer ketzerischen Organisation die Durchführung des Gesetzes unterminieren“. Die Behörden erlaubten seiner Familie nicht, ihn in der Haft zu besuchen und informierten sie auch erst vor ein paar Tagen über das Gerichtsverfahren oder seine Verurteilung. Da war es schon zu spät, um gegen das Urteil und die Verurteilung Berufung einzulegen.

Der 63-jährige Herr Liu ist ein pensionierter Mitarbeiter der Stahl- und Kohlefirma der Stadt Diaobingshan. Er wurde am 22. Juli 2015 von der Polizei der Stadt Diaobingshan zuhause verhaftet. Seine Wohnung wurde durchsucht und viele seiner persönlichen Gegenstände wurden ohne genaue Dokumentation beschlagnahmt. Darunter waren Bücher und Materialien von Falun Gong, ein Mobiltelefon, 2.000 Yuan in bar (ca. 280,- €) [1], ein Drucker, ein Laminiergerät, eine externe Festplatte und Druckerpapier.

Zhang Fenglai, der Leiter der Staatssicherheitstruppe, sagte Herrn Lius Mitpraktizierenden zuerst, dass er verhaftet worden wäre, weil er gegen Jiang Zemin eine Strafanzeige erstattet hatte. Aber Zhang sagte später aus, dass die Polizei auf den Geldscheinen, die in Herr Lius Wohnung beschlagnahmt wurden, handgeschriebene Sprüche gegen die KPCh gefunden hätte. In seiner späteren Aussage veränderte er auch den Anklagepunkt gegen Liu.

Die Staatsanwaltschaft der Stadt verklagte offiziell den Falun Gong-Praktizierenden Herrn Liu und reichte den Fall am 16. September 2015 beim Gerichtshof ein. Ohne die Anwesenheit seiner Familie oder irgendeiner rechtmäßigen Vertretung bei seinem Gerichtsverfahren verteidigte Herr Liu sich selbst. Er erklärte dem Gericht, dass Falun Gong keine Sekte wäre und dass es ihn gelehrt hätte, ehrlich und pflichtbewusst zu sein.

Anmerkungen:[1] Das durchschnittliche Einkommen eines städtischen Arbeiters in China beträgt monatlich umgerechnet etwa 300,- €.