Provinz Heilongjiang: Verfolgung von Falun Gong in Landwirtschaftsbetrieben

(Minghui.org) Die Provinz Heilongjiang gehört zu den Gebieten in China, in denen die Verfolgung von Falun Gong besonders stark ist.

Heilongjiang hat ein Amt für Landgewinnung mit neun landwirtschaftlichen Abteilungen, die mit über 100 Landwirtschaftsbetrieben über die gesamte Provinz verteilt sind. Sie sind nicht den Stadtverwaltungen unterstellt, sondern werden direkt der Provinzbehörde geleitet. Jeder Landwirtschaftsbetrieb hat seine eigene Abteilung der kommunistischen Partei und ein eigenes Komitee für Politik und Recht.

Die Parteifunktionäre in diesen landwirtschaftlichen Abteilungen beteiligen sich seit 1999 aktiv an der Verfolgung von Falun Gong. Praktizierende in diesem Zuständigkeitsbereich waren rechtswidriger Haft, Folter, Gehirnwäsche, Zwangsarbeit, Gefängnishaft, Hausdurchsuchung, Erpressung und Kündigung ihres Arbeitsplatzes ausgesetzt.

Dieser Bericht dokumentiert einen Teil der Verfolgungen, die in Bezug auf die zwölf Landwirtschaftsbetriebe im Bereich der Abteilung Hongxinglong des Amts für Landgewinnung Heilongjiang gemeldet wurden.

Gefängnishaft

Bestätigt wurde, dass seit 1999 27 Falun Gong-Praktizierende von Gerichten im Bereich der Abteilung Hongxinglong zu Gefängnisstrafen mit einer durchschnittlichen Haftzeit von 4,4 Jahren verurteilt wurden.

Tabelle 1: Auflistung der Falun Gong-Praktizierenden, die im Bereich der Abteilung Hongxinglong des Amts für Landgewinnung Heilongjiang rechtswidrig verurteilt wurden

Prügel, Folterungen während Verhör

Berichte über Folterungen in Polizeiwachen und Untersuchungsgefängnissen nach der Festnahme der Falun Gong-Praktizierenden sind ganz alltäglich.

Chen Jian wurde am 22. Mai 2008 festgenommen und im Untersuchungsgefängnis Hongxinglong eingesperrt. Während des Verhörs am nächsten Tag schlugen die Polizisten wiederholt auf seinen Kopf ein, so dass er sieben lose Zähne und Nasenbluten davontrug.

Chen erstattete Anzeige und zog sein Geständnis zurück, das unter der Folter von ihm erpresst worden war. Xu Lianbin, der stellvertretende Leiter des Untersuchungsgefängnisses, wies die Polizisten an, Chens Hände 37 Tage lang hinter seinem Rücken in Handschellen zu legen. Nicht einmal zum Schlafen wurden ihm die Handschellen abgenommen. Xu sagte zu ihm: „Euch Falun Gong-Praktizierenden gestehen wir niemals Menschenrechte zu.“

Chen wurde später zu vier Jahren Gefängnis verurteilt.

Folterzeichnung: Hände hinter dem Rücken mit Handschellen gefesselt

Yu Yon erlitt dieselbe Folter, wobei zusätzliche Fußfesseln mit einem Gewicht von ca. 30 Kilo an seinen Beinen festgemacht waren. Die Polizisten drohten ihm damit, ihm die Fußfesseln ein Jahr lang nicht abzunehmen, wenn er beim Verhör nicht kooperieren würde.

Eine Woche lang wurden die Hände und Füße der 64-jährigen Tian Guomin im Untersuchungsgefängnis Hongxinglong zusammengekettet. Die Polizisten machten die Fesseln erst los, als ihre Familie kam und ihre Freilassung forderte. Nach der Folter konnte Frau Tian nicht gehen.

Folterzeichnung: Hände und Füße festgebunden

Qi Shuangyuan wurde im Untersuchungsgefängnis Hongxinglong festgehalten, wo die Wärter den Häftlingen befahlen, ihn zu verprügeln. Als er sich weigerte, sich an die Regularien des Untersuchungsgefängnisses zu halten, fesselten sie seine Hände mit Handschellen auf seinen Rücken und befestigten 30 Kilogramm schwere Fußfesseln an seinen Füßen. Da er nichts essen konnte, führten sie eine Zwangsernährung durch und ließen den Ernährungsschlauch in seinem Magen.

15 Tage lang ließen die Wärter diese Handschellen an ihm und führten die Zwangsernährung durch. Während seiner Haftzeit wiederholten sie dieselbe Prozedur dreimal. Infolge der Folter bekam Qi Krämpfe. Der stellvertretende Leiter des Untersuchungsgefängnisses sagte, dass „er ihnen Schwierigkeiten bereiten“ würde.

Unrechtmäßige Inhaftierung

Einigen Praktizierenden wurden während ihrer Haft keine Besuche von Familienangehörigen und nicht einmal von ihrem Anwalt erlaubt.

Chen Yan, 54, wurde am 14. September 2016 festgenommen, weil er im Landwirtschaftsbetrieb Shuangyashan Flyer über Falun Gong verteilt hatte. Die Polizei sperrte ihn in das Untersuchungsgefängnis Hongxinglong und durchsuchte am nächsten Tag seine Wohnung, ohne seiner Familie etwas über seinen Verbleib mitzuteilen.

Chens Vater erfuhr erst von der Verhaftung seines Sohnes, als er am 22. September zur Polizeibehörde ging.

Am nächsten Tag ging Chens Anwalt zum Untersuchungsgefängnis und wollte seinen Mandanten sehen. Die Wärter teilten ihm mit, dass sie nie Besuche für Falun Gong-Praktizierende zulassen würden.

Der Anwalt begab sich zur Staatsanwaltschaft, um Anzeige zu erstatten. Er wurde jedoch von den Angestellten aus der Tür geschoben. Dann ging er zurück ins Untersuchungsgefängnis und schickte an den Leiter des Untersuchungsgefängnisses einen Antrag auf Erlaubnis für ein Treffen. Der Leiter nahm den ganzen Nachmittag lang den Hörer seines Telefons nicht ab.

Chens Familie tappt immer noch im Dunkeln in Bezug auf die derzeitige Situation ihres Angehörigen. Drei Wochen sind mittlerweile [1] nach seiner Festnahme vergangen.

Vor dieser jüngsten Festnahme war Chen zweimal in ein Zwangsarbeitslager und einmal in eine Gehirnwäsche-Einrichtung gebracht worden. Seine Frau ließ sich unter dem ungeheuren Stress der Verfolgung von ihm scheiden. Seinem alten Vater geht es gesundheitlich sehr schlecht und er sehnt sich nach der Rückkehr seines Sohnes.


[1] Zum Zeitpunkt der Fertigstellung dieses Berichts