Trotz Lebensgefahr – Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung abgelehnt

(Minghui.org) „Ich kann jederzeit sterben. Meine Kopfschmerzen sind nachts am schlimmsten, von den Schmerzen werde ich oft bewusstlos. Meine Brust tut so weh, wenn ich schlucke, dass ich einfach nicht essen und trinken kann.“

Das berichtete Li Erying ihrer Familie während eines Besuchs letzte Woche am 24. Oktober 2016.

Li Erying

Die Einwohnerin der Stadt Qiqihar ist für vier Jahre im Gefängnis eingesperrt, weil sie sich weigert, auf Falun Gong zu verzichten, eine spirituelle Disziplin, die vom kommunistischen Regime in China verfolgt wird.

Seit Lis Aufnahme in das Frauengefängnis Heilongjiang am 8. Juni 2016 durfte ihre Familie sie nur vier Mal sehen. Zwischenzeitlich brachte das Gefängnis verschiedene Ausreden vor, um ihre Anwälte nicht zu ihr zu lassen.

Ihre Familie und ihre Rechtsanwälte wurden von Pontius zu Pilatus geschickt, als sie sich wegen der Verletzung der gesetzlichen Verfahren durch das Gefängnis beschwerten. Ihre Forderungen, die Verfolger zur Verantwortung zu ziehen und Li Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung zu gewähren, wurden wiederholt verweigert.

Li wird nun im Gefängniskrankenhaus festgehalten, wo sie mit täglicher Zwangsernährung gefoltert wird.

Brutal gefoltert

Li wurde am 4. November 2015 das letzte Mal wegen ihres Glaubens festgenommen. Am 4. März 2016 fand eine Verhandlung gegen sie statt. Die Anklage lautete: Verwendung einer Sekte, um den Gesetzesvollzugs zu unterminieren. Dies wird vom kommunistischen Regime standardmäßig bei Verhandlungen gegen Falun Gong-Praktizierende vorgebracht.

Weil Li sich weigerte, ihren Glauben aufzugeben, wurde sie einmal mit einem Seil zusammengebunden und zwei ganze Tage lang in der Luft aufgehängt. Ihre Hände schwollen massiv an.

Gefängnisinsassen schlugen auf sie ein, sie waren zu ihrer Überwachung eingeteilt. Lis Brust und ihr Unterleib schmerzten von den endlosen Prügeln. Der Schmerz war schlimmer, wenn sie aß. So konnte sie nicht mehr normal essen und wurde häufig zwangsernährt.

Nur vier Familienbesuche in über vier Monaten erlaubt

Bis zum Zeitpunkt dieses Berichts wurden Li seit ihrem Gefängniseintritt am 8. Juni nur vier Familienbesuche gewährt.

Li benötigte Hilfe zum Gehen, als ihre Familie sie im Gefängnis am 1. August zum ersten Mal sah. Sie erzählte ihnen, wie sie geschlagen worden war. Als ihre Familie forderte, Li fair zu behandeln, behaupteten die Gefängniswärter, dass sie sich bei Kämpfen mit anderen Insassen verletzt habe.

Das Gefängnis verweigerte auch ihre Anträge auf Familienbesuche in den nächsten Wochen. Erst am 25. August konnte ihre Familie sie wiedersehen. Li zeigte auf eine Gefangene namens Fan Xiumei und sagte: „Sie hat mich dauernd geschlagen.“ Fan antwortete: „Mir blieb nichts anderes übrig, als dich zu schlagen, sonst hätten die Wärter mich bestraft.“

Li Familie appellierte mehrmals an das Gefängnis, ihre Peiniger zur Verantwortung zu ziehen, aber ohne Erfolg. Als sie sie am 26. September schließlich zum dritten Mal treffen durften, spielten die Wärter laute Musik, um das Gespräch zum Verstummen zu bringen. Obwohl ihre Familie nicht gut hören konnte, was Li zu berichten hatte, bemerkten sie dennoch, dass sie sich in einem schlimmen Zustand befand.

Als ihre Familie sie vor kurzem am 24. Oktober sah, gab Wärter Ge Xuehong zu, dass bei Li hoher Blutdruck und Herzprobleme diagnostiziert worden seien. Ge bestritt jedoch, dass Li jemals gefoltert worden sei. Sie sei für ihre gesundheitlichen Probleme ganz alleine verantwortlich.

Anwälten wurde Treffen mit ihrer Mandantin untersagt

Lis Anwälte bekamen keine Erlaubnis, sich mit ihr zu treffen.

Zunächst hatte sie nur einen Anwalt beauftragt. Als dieser am 19. September das Gefängnis aufsuchte, wurde ihm ein Treffen mit ihr verweigert.

Die Wärter behaupteten, dass nach dem Gefängnisrecht die Anwesenheit von zwei Anwälten erforderlich sei. Die Gefängnisverwaltungsbehörde stellte sich hinter das Gefängnis, als der Anwalt anrief, um sich zu beschweren.

Lis Familie beauftragte einen weiteren Anwalt. Das Gefängnis lehnte jedoch den Antrag auf ein Treffen mit der Entschuldigung ab, dass es 48 Stunden benötige, um einen neuen Anwalt zu genehmigen. Die beiden Anwälte kehrten zwei Tage später zurück, aber die für die Genehmigung zuständige Person log und behauptete, dass sie gerade ihre Stelle aufgegeben habe.

Um die Täter vor Gericht zu bringen und medizinische Hilfe für Li zu erhalten, appellierten ihr Bruder und ihre Schwester sowie ihre Anwälte bei verschiedenen Abteilungen. Aber sie wurden von Pontius zu Pilatus geschickt.

Gefängnisverwaltungsbehörde ist gleichgültig

Am 23. September meldeten die Anwälte der Gefängnisverwaltungsbehörde die Verstöße des Gefängnisses gegen die rechtliche Verfahrensweise. Dieses gab den Fall an das Verbindungsbüro der Staatsanwaltschaft im Gefängnis weiter.

Die Anwälte riefen am 26. September bei der Gefängnisverwaltungsbehörde an und man sagte ihnen: „Wenn das Gefängnis Treffen mit Ihrem Mandanten verbietet, vertrauen wir darauf, dass es dabei dem Gesetz folgt.“ Das Gesetz schützt jedoch das Recht der Rechtsanwälte, sich mit ihren Mandanten zu treffen.

Am Morgen des 27. September brachten Lis Geschwister und ihre Anwälte das Problem wieder bei der Gefängnisverwaltungsbehörde vor. Ein Herr am Empfang gab die Angelegenheit an das Büro 610 des Gefängnisses weiter, als er sah, dass Yang Libin, die Leiterin des Büros 610, nach einem Treffen in der Gefängnisverwaltungsbehörde vorbeikam.

Lis Familie war überrascht, da Yang dieselbe Person war, die zu den Anwälten gesagt hatte, dass sie ihre Stelle beendet habe. Yang behauptete, sie müsse zu einem anderen Treffen eilen und ging weg.

Lis Schwester nahm das Leid der Familie so sehr mit, dass sie das Bewusstsein verlor. Sie kam erst über eine Stunde später zu sich. Anstatt einen Notdienst zu rufen, beauftragte der Angestellte einen Polizisten, die Schwester filmen.

Gerade in diesem Augenblick hatten mehr als zwei Dutzend Polizisten ein Treffen beendet und gingen nach unten durch die Lobby. Sie gingen an der Schwester vorbei, als ob sie nichts sähen.

Die Anwälte riefen den ärztliche Notdienst an, schließlich kam ein Arzt, der sie wiederbelebte.

Lis Schwester liegt bewusstlos am Boden.

Justizbehörde reagiert nicht

Lis Familie und ihre Anwälte gingen daraufhin noch am selben Nachmittag zur Justizbehörde, um die Freilassung ihrer Schwester zu erwirken. Doch die Sicherheitsbeamten hielten sie an der Tür auf. Nach einigem Hin und Her wurden sie in das Besucherbüro geschickt.

Der zuständige Angestellte sagte zu den Anwälten, dass es ihnen untersagt sei, Falun Gong-Praktizierende zu verteidigen. Er drängte sie aus dem Büro mit den Worten: „Ich will nicht mit Anwälten reden. Sie können mich anzeigen, wenn Sie wollen!“

Zur Familie sagte er: „Wir kümmern uns nicht um Sie. Sie können Strafanzeigen gegen das Büro 610 erstatten, wo Sie wollen.“

Die Familie war fassungslos. Eine solche Antwort von der Justizbehörde hatte sie nicht erwartet.

Für die Verfolgung von Li Erying verantwortliche Personen:

Shi Genghui: stellvertretender Gefängnisleiter +86-451-80639066;Ge Xuehong: stellvertretender Leider der Überwachungszone Nr. 11; +86-451-86639041;Yang Libin: Direktor des Büros 610 im Gefängnis: +86-451-86639028.

Frühere Berichte:

Verletzung der Prozessordnung: Nicht einmal die Angeklagte wusste von der Gerichtsverhandlunghttp://de.minghui.org/html/articles/2016/4/17/120459.html

Frauengefängnis in Heilongjiang: „Sie schlagen mich ständig ..."http://de.minghui.org/html/articles/2016/10/13/123229.html