Provinz Liaoning: Mann bleibt in Haft, obwohl seine Akte an die Polizei zurückverwiesen wurde

(Minghui.org) Ein Bewohner des Bezirks Xifeng bleibt in Haft, obwohl die örtliche Staatsanwaltschaft seinen Fall mangels Beweisen an die Polizei zurückverwiesen hat.

Yang Guoquan verteilte am 5. Dezember 2016 auf einem Markt Kalender mit Inhalten über Falun Gong. Falun Gong ist ein Kultivierungsweg, der vom kommunistischen Regime in China verfolgt wird. Viele Besucher nahmen gerne welche an und einige halfen sogar mit, sie zu verteilen. Kurz darauf kamen Polizisten und begannen die Freiwilligen zu verprügeln.

Yang stoppte die Polizisten und erklärte, dass die Kalender seine seien. Die Polizisten nahmen ihn in Gewahrsam und stellten am 13. Dezember einen offiziellen Haftbefehl aus. Sein Anwalt argumentierte, dass kein Gesetz in China Falun Gong kriminalisiere und dass sein Klient nur sein Grundrecht auf Glaubensfreiheit ausüben würde.

Die Polizei fuhr fort, eine Anklage zu erzwingen, und behauptete, dass er ein „Wiederholungstäter“ sei. Yang war auch schon früher wegen seines Glaubens zur Zielscheibe der Behörden geworden: 2000 war er zu drei Jahren Zwangsarbeit und im Oktober 2007 zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden.

Die Polizei übermittelte den Fall an die Staatsanwaltschaft. Da diese den Fall zurückverwies, erklärte Cheng Zhishan, der Leiter der Staatssicherheitsabteilung Xifeng, dem Anwalt, dass sie immer noch Untersuchungen durchführen würden.

Früherer Bericht:
Mr. Yang Guoquan from Xifeng County, Liaoning Province, Sentenced to Three Years of Imprisonmenthttp://en.minghui.org/html/articles/2008/2/27/94844.html