Jenseits von Recht und Gesetz: Richter missachtet Prozessrecht, Gerichtsdiener bedrohen den Anwalt

(Minghui.org) Die 62-jährige Wang Xiuzhen aus der Stadt Xuchang ist am 19. Oktober 2015 verhaftet worden. Als dieser Artikel geschrieben wurde, befand sie sich noch immer in Haft, was weit über die Haftzeit hinausgeht, die nach dem Gesetz erlaubt ist.

Gerichtsdiener stören die Ordnung des Gerichts

Am 15. April fand Wangs Gerichtsverhandlung statt. An diesem Tag blockierten mehrere Gerichtsdiener den Eingang zum Gericht und sorgten dafür, dass lediglich fünf Angehörige von Wang Zutritt erhielten.

Die Anklage gegen Wang lautete: „Verwendung einer Sekte, um die Durchsetzung des Rechts zu behindern“. Wang hatte Poster entfernt, die Falun Gong diffamierten. Falun Gong ist ein spiritueller Kultivierungsweg, der seit 1999 von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) verfolgt wird.

Wangs Anwalt plädierte auf nicht schuldig. Auf sein Argument, dass Falun Gong keine Sekte sei, wurde er von mehreren Gerichtsdienern umringt. Sie schrien ihn an: „Wie können Sie es wagen zu behaupten, dass Falun Gong keine Sekte ist?“

Der Anwalt zeigte auf die Gerichtsdiener und erhob seine Stimme: „Ist es Ihnen erlaubt, hier zu sprechen? Möchten Sie meine Mandantin verteidigen?“ Er forderte den Richter auf, die Gerichtsdiener im Zaum zu halten. Erst jetzt rief der Richter die Gerichtsdiener zur Ordnung.

Der Richter unterbrach die Verteidigung des Anwalts und auch die Aussage von Wang mehrmals. Er behauptete, dass ihre Aussage für das Verfahren nicht relevant sei.

Eine Angehörige von Wang protestierte gegen die Eingriffe des Richters, woraufhin mehrere Gerichtsdiener sie aus dem Saal schleiften.

Der Anwalt wies darauf hin, dass es in China weder ein Gesetz gebe, das Falun Gong verbietet, noch eine rechtliche Grundlage dafür, Falun Gong als Sekte zu bezeichnen. Wang sei verhaftet worden, weil sie Poster entfernt habe, die Hass gegen Falun Gong schürten. Ihre Handlung habe niemanden verletzt und auch die Durchsetzung des Rechts nicht behindert, so der Anwalt.

Die Gerichtsverhandlung dauerte drei Stunden, ohne dass ein Urteil gefällt wurde.

Die Verhaftung macht der Familie schwer zu schaffen

Wang begann im Jahr 1996 mit dem Praktizieren von Falun Gong und konnte sich auf diese Weise schnell von ihrer Krankheit erholen.

Als die Verfolgung 1999 anfing, wurde sie mehrmals verhaftet und eingesperrt.

Im März 2000 kam sie für einen Monat in eine örtliche Haftanstalt. Nach ihrer Entlassung begab sie sich nach Peking, um dort friedlich gegen die Verfolgung von Falun Gong zu protestieren. Wegen dieser Aktion und weil sie Falun Gong nicht aufgeben wollte, verlor sie ihren Job.

Wangs ständige Abwesenheit machte ihrer Familie schwer zu schaffen. Ihr Mann ist aufgrund einer Herzerkrankung bettlägerig. Ihre sechs Monate alte Enkelin hat eine angeborene Krankheit, die täglich ambulant im Krankenhaus behandelt werden muss. Ihr Sohn muss sich nun allein um den kranken Vater und die Tochter kümmern und gleichzeitig den Lebensunterhalt der Familie sichern.