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Praktizierende in der Provinz Heilongjiang vor Gericht gestellt

9. Mai 2016 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der Provinz Heilongjiang, China

(Minghui.org) Gegen die Falun Gong-Praktizierenden Pei Tingjiu und Wang Yongjiu fand am 30. März 2016 eine rechtswidrige Verhandlung in der Stadt Harbin statt. Die Verhandlung wurde vom Bezirksgericht Shuangcheng durchgeführt, nachdem die beiden Praktizierenden bereits über 100 Tage lang inhaftiert gewesen waren.

Die Verhandlung

Pei Tingjiu und Wang Yongjiu wurden beide in Handschellen und mit Fußfesseln zum Gericht gebracht. Mehrere Dutzend Verwandte und Freunde waren viele Kilometer angereist, um an der Verhandlung teilzunehmen. Allerdings wurden nur vier Familienmitglieder eines jeden Praktizierenden in den Gerichtssaal gelassen.

Vorne im Gerichtssaal saßen viele Agenten des Büros 610, der Staatssicherheitsabteilung und der Polizeiwache, sowie Beamte der Großgemeindeverwaltung und des Dorfes. Insgesamt übertraf die Anzahl der Parteibeamten im Gerichtssaal die Zahl der Familienmitglieder um ein Vielfaches.Herrn Peis Tochter hatte den Pekinger Anwalt Li Jinglin mit der Verteidigung ihres Vaters beauftragt. Im Gericht fragte der Anwalt: „Was soll mein Mandant getan haben? Welche Justiz haben sie behindert? Und in welchem Ausmaß?“ Der Staatsanwalt hatte keine Antwort parat.

Der Anwalt wies auch darauf hin, dass der Fall gegenstandslos sei, da keine Beweise erbracht werden könnten. Er fügte hinzu, dass das kommunistische Regime nie ein Gesetz geschaffen hat, das das Praktizieren von Falun Gong verbietet. Darüber hinaus beeinträchtigt das Praktizieren zu Hause niemanden. Der Anwalt sagte auch, dass es rechtswidrig ist, wenn die Polizei unschuldige Menschen festnimmt. Er merkte an, dass das Gericht keine Gesetze habe vorlegen können, die seine Argumentation anfechten konnten.

Der Staatsanwalt versuchte daraufhin, die Familienangehörigen zu zwingen, den Anwalt von seinem Mandat zu entheben. Der Staatsanwalt versprach dafür, eine leichtere Strafe in Betracht zu ziehen. Die Familienangehörigen gaben dem Druck jedoch nicht nach.

Festnahme

Zhang Rui, der stellvertretende Leiter der Polizeiwache Handian, war am 17. Dezember 2015 gegen 19:00 Uhr zusammen mit fünf Polizisten zum Haus von Herrn Pei gekommen. Sie sprangen über das abgeschlossene Tor in den Hof, brachen in Herrn Peis Haus ein und nahmen ihn mit zur Polizeiwache.

Als Peis Tochter fragte, welches Verbrechen ihr Vater begangen habe, sagte Zhang Rui, dass er die öffentliche Ordnung gestört habe. Als die Familienangehörigen darüber mit ihm reden wollten, ließ er sie aus dem Raum entfernen. Am nächsten Tag wurde Herr Pei als Straftäter zum Untersuchungsgefängnis Shuangcheng gebracht.

Zur gleichen Zeit wurde auch Herr Wang Yongjiu aus dem Dorf Liujiazi festgenommen und in das Untersuchungsgefängnis Shuangcheng gebracht.