(Minghui.org) Der 63-jährige Ren Xiaoqing wird seit seiner Verhaftung am 1. März in der Haftanstalt Nr. 2 der Stadt Taiyuan festgehalten. Bereits bei seiner Einweisung hatte Herr Ren einen Tumor an seinem Nacken. Als sein Anwalt Haftentlassung aus medizinischen Gründen beantragte, stellten sich die Behörden quer.

Der Straßenverkäufer Ren wohnt in der Stadt Taiyuan, Provinz Shanxi. Er verkauft Fotos und generalüberholte Drucker. Weil er Falun Gong praktiziert, wurde er am 1. März 2016 verhaftet. Fünf Polizisten brachten ihn zu seiner Wohnung und durchsuchten diese, ohne einen Durchsuchungsbefehl oder irgendeinen offiziellen Ausweis vorzulegen. Sie beschlagnahmten 82 gebrauchte Drucker und 24.000 Yuan Bargeld. Dann brachten sie Ren zur Polizeistation Wucheng.

Zwei Wochen später genehmigten die Behörden die Verhaftung und beschuldigten ihn, er habe „eine Sekte“ genutzt, um die „Durchsetzung des Rechts zu behindern“. Diese Anklage nach § 300 des chinesischen StGB wird standardmäßig vom kommunistischen Regime benutzt, um Falun Gong-Praktizierende zu verurteilen.

Gegen ärztlichen Rat eingesperrt

Polizisten der Polizeistation Wucheng brachten Ren am 1. März ins Krankenhaus, um dort vor der Haftaufnahme eine Routineuntersuchung durchzuführen. Bei der Untersuchung fand der Arzt ein Geschwür an seinem Nacken. Nach seiner Diagnose handelte es sich entweder um Lymphknotentumor oder einen Schilddrüsentumor.

Der behandelnde Arzt erklärte weiter, der Tumor sei schwerwiegend und Ren müsse im Provinzkrankenhaus behandelt werden.

Einen Tag später brachten die Polizisten Ren zunächst ins Provinzkrankenhaus. Dort sagte der behandelnde Arzt: „Es könnte sich um Krebs im Endstadium handeln, wenn wir Krebszellen vorfinden.“ Als er mit den Polizisten einen Biopsie-Termin vereinbaren wollte, stellten sich die Polizisten jedoch quer und brachten Ren stattdessen in die Haftanstalt.

Der Haftanstaltsarzt wollte Ren wegen dessen schlechter Verfassung nicht aufnehmen. Doch die Polizisten setzten sich über die geltenden Regeln hinweg und wiesen ihn trotzdem ein.

Als Rens Anwalt ihn am 6. Mai besuchte, war der Tumor an Rens Nacken deutlich zu sehen und begann sich bereits schwarz zu färben. Ren sah blass aus und klagte über Brust- und Bauchschmerzen.

Entlassungsantrag grundlos abgelehnt

Der Anwalt reichte am 9. Mai 2016 ein offizielles Schriftstück bei der Staatsanwaltschaft des Bezirks Xiaodian ein, in dem er erläuterte, Rens Zustand sei so schlecht, dass er nicht für die Haftunterbringung geeignet sei.

Die Annahmestelle der Staatsanwaltschaft nahm das Schriftstück entgegen. Am Nachmittag wurde dem Anwalt jedoch mitgeteilt, das Schriftstück müsse überarbeitet werden. Daraufhin überarbeitete der Anwalt das Schriftstück zusammen mit Rens Angehörigen so lange, bis die Annahmestelle es schließlich annahm.

Später rief die Annahmestelle Ren an und teilte ihm mit, der Fall könne nicht bearbeitet werden. Der Mitarbeiter erklärte, das sei die Entscheidung einer höheren Stelle, und gab keine weitere Erklärung dazu ab. Der Anwalt antworte darauf, dass dieses Verhalten illegal sei. Die Annahmestelle riet ihm dann, den Fall bei der Beschwerdestelle zu melden.

Daraufhin fuhr der Anwalt zur Beschwerdestelle und reichte dort eine schriftliche Beschwerde ein. Der Mitarbeiter Wang Jie wollte das Schriftstück jedoch nicht annehmen und erklärte, der Anwalt solle sich an eine höhere Stelle wenden.

Als der Anwalt und Rens Angehörige zur Polizeibehörde des Bezirks Xiaodian fuhren, um Neuigkeiten in dem Fall zu erfahren, erklärte ihnen dort ein Mitarbeiter, man habe mit dem Fall nichts zu tun. Sie sollten sich an die Polizeistation Wucheng wenden.

In der Polizeistation Wucheng angekommen erklärte man ihnen, der Fall werde von einem Polizisten namens Hou bearbeitet. Der Polizist Hou sagte jedoch aus, er habe den Fall an den Bezirksstaatsanwalt abgegeben.

Für die Verfolgung verantwortlich

Polizeistation Wucheng: + 86-1873105007 (Büro)Wang Jianhua, stellvertretender Direktor der Polizeistation Wucheng (verantwortlich für Rens Fall): + 86-13513603093Bezirksstaatsanwaltschaft Xiaodian: + 86-351-7561650