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Chaoyang, Provinz Liaoning: 29 Verurteilungen wegen der Strafanzeige gegen Jiang Zemin

8. Juni 2016 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der Provinz Liaoning

(Minghui.org) Im November 2015 wurden über 300 Bewohner der Stadt Chaoyang und der umliegenden Regionen verhaftet. Der Grund: Sie hatten Strafanzeige gegen Jiang Zemin erstattet. Sie machen Chinas Ex-Staatschef für die Initiierung der Verfolgung von Falun Gong verantwortlich. Im Zuge dieser Verfolgung waren sie wiederholt festgenommen und inhaftiert worden.

Bis dato sind 29 der verhafteten Falun Gong-Praktizierenden zu Gefängnisstrafen von sechs Monaten bis zu zwölf Jahren verurteilt worden. Das älteste Opfer ist der 79-jährige Liu Dianyuan, der elf Jahre bekam.

Ungefähr zwei Dutzend warten immer noch auf ihre Verurteilung und ihre Familien fürchten, dass ihnen ein ähnliches Schicksal blüht.

Laut Aussagen der Familienangehörigen wurden viele der inhaftierten Praktizierenden nach der Verhaftung auf verschiedene Weise gefoltert.

Wu Jinping ist aufgrund der Misshandlungen in Haft sehr schwach geworden. Aufgrund ihrer Gesundheit wurde sie bereits zwei Mal vom Gefängnis abgelehnt, doch die Polizei verweigerte ihr eine Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung auf Kaution. Gegenwärtig befindet sie sich im Untersuchungsgefängnis der Stadt Chaoyang.

Nachstehend sind die Namen der Praktizierenden und die Dauer ihrer Haftstrafen aufgeführt.

Stadt Chaoyang (7)Jiang Wei: 12 JahreLi Guojun: 11 JahreWu Jinping: 7 JahreSong Zhifu: 6 JahreZhao Hongjun: 4 JahreJing Fei: 1 Jahr und eine Geldstrafe in Höhe von 2.000 Yuan (ca. 270 €) [1]Ren Man: 1 Jahr

Bezirk Chaoyang (1)Wang Guojun: 5 Jahre

Bezirk Jianping (5)Sha Jingtang: 10 JahreChen Suying: 9 JahreYin Xiuzhi: 7 Jahre und eine Geldstrafe in Höhe von 20.000 Yuan (ca. 2.700 €)Lin Jiangmei: 7 Jahre und eine Geldstrafe in Höhe von 20.000 Yuan (ca. 2.700 €)Wang Zhiguo: 4 Jahre

Stadt Beipiao (7)Zhou Ruixue: 6,5 JahreLiu Shuhua: 5 JahreWang Qing: 5 JahreWang Yuhua: 5 JahreZhang Haiffeng: 3 JahreYang Qinghua: 3 Jahre mit 4 Jahren Bewährung (Das bedeutet: Falls er gegen die Bewährungsauflagen verstößt, muss er für drei Jahre ins Gefängnis)Li Zhihong: 3 Jahre mit 4 Jahren Bewährung

Stadt Lingyuan (1)Liu Dianyuan: 11 Jahre

Andere Verwaltungsabteilungen der Stadt Chaoyang (8)Zhao Hongxue, Liu Yaping, Xu Xiuhua, Huo Huixian, Sun Liancheng und Zhang Weimin wurden jeweils zu drei Jahren mit vier Jahren Bewährung verurteilt.Yang Zemei: 6 MonateLu Xin: 2 Jahre mit 3 Jahren Bewährung

Verantwortliche Personen und Einrichtungen

Die örtliche Polizei und das Büro 610 arbeiteten bei den Festnahmen der Praktizierenden zusammen und auch bei deren Verurteilungen. Nachstehend sind die Namen der Täter und ihre Funktion aufgeführt:Li Chao, Leiter der Polizeibehörde der Stadt ChaoyangZhao Liji: Agent der Staatssicherheitsabteilung der Stadt ChaoyangLiu Chaozhen: Sekretär des Komitees für Politik und RechtGai Yongwu: Leiter des Büros 610 der Stadt ChaoyangRao Dapeng: Mitarbeiter des Büros 610 der Stadt ChaoyangWang Chen: Leiter des Büros 610 des Bezirks Shuangta

Hintergrund

Jiang Zemin begann im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999. Trotz Widerspruch der übrigen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.

Die Verfolgung hat in den vergangenen 16 Jahren zum Tod vieler Falun Gong- Praktizierender geführt. Unzählige wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind direkt für den Beginn, die Weiterführung und Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.

Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das Büro 610 genannt wird. Es agiert außerhalb des chinesischen Gesetzes und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, Strafanzeigen zu erstatten. Viele Falun Gong-Praktizierende üben nun dieses ihnen zustehende Recht aus und zeigen das frühere Staatsoberhaupt an.

Frühere Berichte:Liaoning Province: Five Locals Sentenced for Suing Jiang Zeminhttp://en.minghui.org/html/articles/2016/5/8/156576.html

Provinz Liaoning: 300 Festnahmen, 54 Gerichtsprozesse wegen ihrer Strafanzeige gegen Jiang Zeminhttp://de.minghui.org/html/articles/2016/4/30/120586.html

Chaoyang, Liaoning: 300 Ortsbewohner festgenommen, weil sie gegen den Ex-Staatschef Jiang Zemin Strafanzeige erstattet habenhttp://de.minghui.org/html/articles/2015/12/13/117945.html

Anmerkung:[1] Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300,- €