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Liu Yunshan und die Propagandazentrale: Welche Rolle spielen sie bei der Verfolgung von Falun Gong?

1. August 2016 |   Von Mingde

(Minghui.org) Mehrere hochrangige chinesische Beamte wurden ihrer Ämter enthoben, nachdem sie sich in großem Umfang an der Verfolgung von Falun Gong beteiligt hatten. Unter ihnen war Zhou Yongkang, Chinas Ex-Leiter des Zentralkomitees für Politik und Recht, der im Dezember 2014 verhaftet und sechs Monate später verurteilt wurde. Auch Li Dongsheng wurde im Jahr 2013 angeklagt und Anfang dieses Jahres zu 15 Jahren Haft verurteilt.

Es gibt jedoch immer noch viele, die weiterhin auf freiem Fuß sind. So auch Liu Shunshan, der ehemalige Leiter der Propagandazentrale (2002-2012). 

Es folgt eine kurze Übersicht, wie Liu und seine Behörde die landesweite Unterdrückung von Falun Gong angetrieben haben.

Von Anfang an beteiligt

Nachdem Liu in der Zentralen Parteischule ausgebildet worden war, wurde er 1993 stellvertretender Leiter der Propagandazentrale. Als das Büro 610 im Juni 1999 gegründet wurde, kam er hinzu und verantwortet seitdem den medialen Angriff auf Falun Gong.

Unter Lius Führung produzierten die Medien Hasspropaganda gegen Falun Gong und verbreiteten sie. So brachten sie zum Beispiel Geschichten in Umlauf, dass Praktizierende andere umbringen oder Selbstmord begehen würden. Diese Kampagne führte eine große Anzahl Menschen in die Irre, die danach Falun Gong bekämpften.

Besonders erwähnenswert ist dabei die Medienberichterstattung über die inszenierte Selbstverbrennung auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking (http://de.minghui.org/cc/88/). Ungefähr zwei Wochen zuvor hatte Liu eine nationale Konferenz in Peking organisiert, um Pläne zu besprechen, wie die Verfolgung intensiviert werden könne. Damals war die Verfolgung bereits 17 Monate in Gang, hatte an Dynamik verloren und viele Leute stellten ihre Legalität in Frage.

Mithilfe dieser Inszenierung auf dem Platz des Himmlischen Friedens schürten Liu und Li Dongsheng die Unterdrückung und brachten sie auf eine beispiellose landesweite Ebene. Tausende Zeitungen, Magazine und Fernsehsender in ganz China folgten den Anweisungen des Büro 610 und der Propagandaabteilung und fingen an, Falun Gong zu diffamieren. Innerhalb von sechs Monaten wurden mehr als 300.000 verleumderische Artikel veröffentlicht.

Wie Li und Zhou wurde auch Liu Yunshan im Jahr 2002 von Jiang Zemin [damaliger Regierungschef und Hauptverantwortlicher der Verfolgung] befördert – und zwar zum Minister der Propagandaabteilung. In den darauffolgenden drei Jahren stieg die Zahl der bestätigten Foltertodesfälle von Falun Gong-Praktizierenden von 700 auf 2.940 an. Gleichzeitig nahm die Anzahl der Organtransplantationen in China rapide zu, eine Entwicklung, die den Organraub an lebenden Falun Gong-Praktizierenden bestätigt.

Propaganda und Nachrichtenzensur ausgeweitet

Neben den Anweisungen an die Nachrichtenmedien gab Liu auch Instruktionen an die Beamten, landesweite Fotoausstellungen zu veranstalten, mit denen Falun Gong angegriffen wurde. Diese Ausstellungen verschärften die Verfolgung in vielen Städten und wurden im Jahr 2012 nach Hongkong gebracht. Dort schürte der sogenannte Jugendbetreuungsvereins der KPCh den Hass weiter (siehe: http://de.minghui.org/html/articles/2012/11/14/71139.html).

Unter Anweisung von Liu wurden mehrere Fernsehdramen und unterschiedliche Literatur produziert, um Falun Gong anzugreifen. Selbst die Kinder blieben nicht verschont, denn die sogenannte Anti-Falun Gong-Propaganda wurde sogar in die Schulbücher aufgenommen.

Liu unterdrückte alle positiven Stimmen, die sich für Falun Gong aussprachen. Bücher über Falun Gong wurden verbrannt. Es waren keine positiven Berichte erlaubt; ausländische Journalisten zum Schweigen gebracht. 

Als Praktizierende in Changchun in der Provinz Jilin im März 2002 einen Film über die Verfolgung in den Fernsehsender einspeisten, wurden sie auf nie dagewesene Weise unterdrückt. Insgesamt wurden ungefähr 5.000 Praktizierende festgenommen.

Liu drängte auch die Wissenschaftler dazu, Falun Gong anzugreifen. Er befahl Psychologen, Strategien zu entwickeln, mit denen man inhaftierte Praktizierende Gehirnwäschen unterziehen konnte.

Durch diese Bemühungen wurde ein landesweites systematisches Netzwerk aufgebaut, das die Chinesen fast 17 Jahre lang in die Irre geführt hat. 

Bei der Verfolgung von bzw. dem Völkermord an Falun Gong-Praktizierenden ist Liu Shunshan einer der verantwortlichen Hauptakteure.