Wegen einiger Artikel über Chinas Luftverschmutzung zu Gefängnis verurteilt

(Minghui.org) Liu Changhai wurde verhaftet und verurteilt, weil er einige Artikel über Chinas schlechte Luftqualität veröffentlicht hatte.

Am 21. April 2016 stand er vor dem Bezirksgericht Ganjingzi und wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Liu legte Berufung ein.

Lu Mingli, der Vorsitzende Richter in seinem Fall, war bereits an vielen Verhandlungen gegen Falun Gong-Praktizierende beteiligt gewesen.

Während der Verhandlung erfuhr Lius Familie, dass es in seinem Fall um seine Artikel über die Luftverschmutzung in China ging. Diese waren von ausländischen Medien veröffentlicht worden. In seinen Berichten schlug Liu in Bezug auf den Umweltschutz bessere Regierungsführung vor.

Liu, 56, ist Abgänger der Universität Zhejiang, eine von Chinas ältesten und berühmtesten Institutionen für höhere Bildung.

Weil er Falun Gong praktiziert, verlor Liu vor einigen Jahren seine Anstellung. Er verbrachte die letzten Jahre mit der Recherche für ein Buch.

Verhaftet und eingesperrt

Liu wurde am 20. Juli 2015 in seiner Wohnung von Beamten der Polizeibehörde Xigang verhaftet. Seine Frau und seine Tochter, die nicht praktizieren, wurden ebenfalls festgenommen, später jedoch wieder freigelassen.

Polizisten durchsuchten ihre Wohnung und beschlagnahmten das Buch Zhuan Falun (Li Hongzhi), einen Computer und einen Drucker. Im Computer waren die jahrelangen Recherchearbeiten für sein Buch gespeichert.

Sie brachten Liu in eine Gehirnwäsche-Einrichtung, wo die Mitarbeiter versuchten, ihn zum Aufgeben seines Glaubens zu zwingen. Ein zuständiger Polizist erklärte seinen Angehörigen, dass Liu hier sechs Monate eingesperrt bleiben würde, es sei denn, er würde „kooperieren“.

Wiederholt kontaktierte der Beamte Lius Familie und forderte von den Angehörigen, Liu davon zu überzeugen, seinen Glauben aufzugeben.

Nach zwei Wochen kam Liu in ein Untersuchungsgefängnis.

Der Fall wurde zwischen der Polizeibehörde Xigang, der Staatsanwaltschaft und dem Bezirksgericht Ganjingzi hin und her gereicht, weil es keine ausreichenden Beweise für eine Anklage zu geben schien.

Am 21. April 2016 fand eine Anhörung vor Gericht statt. Die einzigen Beweise, die der Staatsanwalt vorlegen konnte, waren Lius Äußerungen seiner Bedenken über Chinas Luftverschmutzung und über das Gesundheitswesen. Solche Äußerungen entsprechen dem Grundrecht auf Meinungsäußerung.

Lius Anwalt plädierte auf Freispruch.

An der Verfolgung beteiligte Person und Einrichtung:
Lu Mingli, Vorsitzender Richter: +86-82793730Polizeibehörde Xigang: +86-0411-82474720