Wegen eines Aufklebers „Falun Gong ist gut“ kommt 68-Jährige drei Jahre ins Gefängnis

(Minghui.org) Li Zhongfang, eine 68-jährige Falun Gong-Praktizierende aus Huludao, wurde im November 2016 vom Bezirksgericht Lianshan zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Sie legte beim Mittleren Gericht der Stadt Huludao Berufung ein, doch das Gericht hielt das ursprüngliche Urteil aufrecht.

Sie und ihre Familie beantragten unlängst eine Wiederaufnahme der Verhandlung.

Li wurde am 19. Juli 2016 verhaftet, als sie einen Aufkleber mit den Worten „Falun Gong ist gut“ an einem Strommast anbrachte. Die Polizei durchsuchte ihre Wohnung und beschlagnahmte Falun Gong-Bücher, Computer, Drucker und andere persönliche Gegenstände.

Li wurde beschuldigt, „mittels einer Kultorganisation die Strafverfolgung untergraben“ zu haben. Dies ist eine übliche Anklage, die von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) verwendet wird, um Falun Gong-Praktizierende im Zuge der Verfolgung zu verhaften.

Das Landgericht Lianshan machte Li am 2. November 2016 den Prozess. Lis Rechtsanwalt plädierte auf nicht schuldig.

Der Verteidiger legte dar, dass die Anklage keine Rechtsgrundlage habe. Er erklärte, dass das Anbringen eines Aufklebers an einem Strommast keine Straftat sei und damit keine Durchsetzung irgendeines Gesetzes untergraben worden sei. Er wies außerdem auf fehlende Beweise in diesem Fall hin und forderte, Frau Li freizulassen.

Das Gericht vertagte die Verhandlung, ohne ein Urteil gefällt zu haben. Li wurde jedoch einige Tage später zu Gefängnis verurteilt.

Sie wird im Gefängnis der Stadt Huludao festgehalten.