(Minghui.org) Li Da ist ein 24-jähriger Doktorand der Hubei Universität für Chinesische Medizin. Er wurde am 19. September 2017 vor dem Landgericht Hongshan in der Stadt Wuhan, Provinz Hubei wegen der Ausübung von Falun Gong angeklagt. Li engagierte einen Anwalt und plädierte auf nicht schuldig.

Kurze Zusammenfassung der Verteidigung des Anwalts

Es folgt eine Zusammenfassung der Verteidigung des Anwalts:

Erstens: Die Beamten der inneren Sicherheit missachteten das festgeschriebene Gerichtsverfahren, indem sie Li im Zuge der Ermittlungen unrechtmäßig festnahmen.

Die Beamten der inneren Sicherheit des Landkreises Hongshan verhafteten Li rechtswidrig am Abend des 30. November 2016 und sperrten ihn in die Yangyuan Gehirnwäsche-Einrichtung. Die Beamten legten keinen Haftbefehl und keine Vollmacht vor. Li wurde für 51 Tage inhaftiert, bevor er am 20. Januar 2017 auf Kaution aus der Gefangenschaft entlassen wurde.

Zweitens: Die Staatsanwaltschaft beschuldigte Li, „durch Nutzung einer Kultorganisation die Durchsetzung der staatlichen Gesetze und administrativen Regelungen unterminiert zu haben“, eine haltlose Anschuldigung, wie sie zur Verfolgung von Falun-Gong-Praktizierenden verwendet wird. Die von der Staatsanwaltschaft vorgelegten Beweismittel standen jedoch in keinerlei Beziehung zu den Gesetzen, die in der Anklage vorgebracht wurden. Es gibt kein Gesetz in China, das Falun Gong als Kult bezeichnet, und Li hat weder das Gesetz untergraben noch Verbrechen begangen. Zudem informierte der Anwalt darüber, dass 2011 das Gesetz abgeschafft wurde, das die Veröffentlichung von Falun-Gong-Büchern verboten hatte. Die Aufhebung des Gesetzes geschah durch die Verwaltungsbehörde für Presse und Publikationen.

Drittens: Wie die Verfassung Chinas eindeutig feststellt, genießen chinesische Bürger Glaubens- und Religionsfreiheit. Die Glaubensfreiheit ist außerdem ein Grundsatz der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die China unterzeichnet hat. Das heißt, es ist für chinesische Bürger rechtens, an Falun Gong zu glauben. Die Gedanken- und Glaubensfreiheit zu leben, ist kein Verbrechen!

Viertens: Das Justizsystem sollte die Verfolgung chinesischer Bürger beenden und mit dem Aufbau einer rechtsstaatlichen Gesellschaft beginnen. Die 18 Jahre währende Verfolgung von Falun Gong hat unzähligen guten und gesetzestreuen Menschen großes Leid gebracht. Der Richter sollte den Mut aufbringen, die Gerechtigkeit zu wahren und Li für unschuldig erklären.

Der Richter vertagte den Prozess und gab kein Urteil bekannt.

Festnahme und Haft

Li Da wurde am 30. November 2016 verhaftet und in der Yangyuan Gehirnwäsche-Einrichtung festgehalten. Er wurde gezwungen, sich Videos anzusehen, die Falun Gong verleumden. Außerdem zwang man ihn, „Geständnisbriefe“ zu schreiben.

Der Teamchef Wang Yan von der Staatssicherheitsabteilung und die Staatsanwaltschaft drohten damit, Li der Universität zu verweisen und einzusperren, wenn er keine Informationen über andere Praktizierende liefern würde.

Die Polizei verhörte Li dutzende Male und schnitt die Verhöre auf Video mit. Sie nahmen auch Fingerabdrücke und Blutproben von Li.

Als Li im Mai 2017 erneut in Haft genommen wurde, geschah dies wieder ohne entsprechenden Haftbefehl und Bevollmächtigungserklärung. Li wird seitdem in der Haftanstalt 1 in Wuhan festgehalten. Die Polizei unterließ es, seine Familie darüber zu benachrichtigen.