Mit gefälschten Beweisen verurteilt - eine Frau aus Tianjin berichtet

(Minghui.org) Die 68-jährige Cai Lili aus Tianjin wurde am 6. Oktober 2015 verhaftet, als sie Materialien über die Verfolgung von Falun Gong durch das kommunistische Regime in China verteilte. Falun Gong ist eine chinesische Kultivierungsschule, die auf den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht beruht.

Die Wärter des Untersuchungsgefängnisses Nankai brachten Cai Lili während ihrer Haft mehrmals ins Krankenhaus und zwangen sie, Blutproben abzugeben. Sie erinnerte sich, dass sie in einer Zeitspanne von zwei Monaten mehr als 30 Blutentnahmen (je 5 ml) hatte. Ihre Zellengenossinnen äußerten, dass sie sehr blass aussah.

Cai fühlte sich am 30. Dezember 2015 äußerst unwohl. Sie wurde ins Krankenhaus gebracht, wo die Ärzte ihren Blutdruck nicht feststellen konnten. Erst da bekam sie Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung gewährt.

Cai wurde am 21. September 2016 vor Gericht gestellt, und am 1. November 2017 zu zwei Jahren und zehn Monaten Haft sowie zu einer Geldstrafe von 15.000 Yuan (ca. 1.950 EUR) [1] verurteilt. Sie stellte fest, dass die Beweise der Staatsanwaltschaft zwei Videoclips enthielten. Das Filmmaterial, das Ungereimtheiten aufwies, zeigte, wie ihr Haus durchsucht wurde, während sie in Haft war. Sie vermutet, dass die Polizisten die Videos gemacht hatten, nachdem sie ihr Haus geplündert hatten. Der Richter verurteilte sie jedoch aufgrund dieser „Beweise“. Es folgt ihr persönlicher Bericht über ihre Tortur.

Festnahme

„Ich ging am 6. Oktober 2015 in den Shuishang Park und hatte vor, Flyer über Falun Gong zu verteilen. Ich konnte nur mit zwei Leuten reden, als ein Beamter in Zivil aus dem Nichts kam und mich zu einem Touristenbus schleppte. Er befahl dem Busfahrer, mich direkt zur Polizeistation Shuishang zu bringen, wo ein Streifenwagen übernahm und mich zur Polizeistation Balitai brachte.

Ich wurde in einem kleinen Raum festgehalten und bekam weder Essen noch Wasser.

Ein Polizist (Dienstmarke Nummer 300547, seinen Namen erfuhr ich später: Wang Zhanli) kam, um mich eine Erklärung unterschreiben zu lassen, mit der ich ein Verbrechen zugeben sollte. Ich weigerte mich, dem nachzukommen. Er schnappte sich meine Handtasche, die mein Telefon, meine Schlüssel, meine Busfahrkarte und einen MP3-Player enthielt.

Stunden später kam er zurück und brachte mich in die Lobby. Ich bemerkte auf dem Tisch ein Kassettenband und ein Schmuckkästchen, die mir gehörten, und stellte fest, dass die Polizei mein Haus geplündert hatte, ohne mich zu informieren.

Dann sah ich zwei Beamte in Zivil, die mein Telefonbuch in der Hand hielten, und fragte mich, welche anderen Gegenstände sie von zu Hause mitgenommen hatten. Ich war auch überrascht, meinen jüngeren Bruder in der Lobby zu sehen. Ich nahm aber an, dass die Polizei ihn ausfindig gemacht hatte und ihn mitgenommen hatte, um mein Haus zu durchsuchen.

Wang stöberte durch mein Portemonnaie und sagte, dass er nach Geld suche, um mir etwas zu essen zu kaufen. Er tat es aber nicht und mein Bruder besorgte mir etwas zu essen.

Wang ließ meinen Bruder gehen, nachdem er ihm meine Busfahrkarte, meine Schlüssel und mein Portemonnaie gegeben hatte. Bevor ich mit dem Essen fertig war, brachte mich Wang zu einem streng bewachten Ort, von dem ich später erfuhr, dass es das Bezirksuntersuchungsgefängnis Nankai war. Ich bat darum, Wang noch einmal zu sehen, aber man sagte mir, ich solle meine Bitte vergessen.

Wiederholt Blutproben entnommen

Jeden Tag bekam ich Kohlsuppe und Dampfbrötchen als Mahlzeiten. Es gab kein Bett und ich musste zusammen mit anderen Gefangenen auf einer großen schmutzigen Matratze schlafen. Meine Beine schwollen an und ich war fast nicht mehr in der Lage, mich selbst zu versorgen.

Die Wärter brachten mich oft ins örtliche Krankenhaus, um mir Blut abnehmen zu lassen, aber sie sagten mir nie, warum. Ich erinnere mich, dass sie in zwei Monaten mehr als 30 Ampullen mit jeweils 5 ml Blut entnahmen.

Wärterin Jia versprach, mich freizulassen, wenn ich Erklärungen zum Verzicht auf Falun Gong schreibe. Ich lehnte es ab, weil ich nur mein verfassungsmäßiges Recht auf Glaubensfreiheit ausgeübt und kein Gesetz gebrochen hatte. Dann bat sie eine andere Person, für mich zu schreiben. Sie täuschte mich, so dass ich mit meinem Namen unterschrieb und meine Fingerabdrücke darauf drückte. Ich wurde jedoch nicht sofort entlassen, wie Jia es versprochen hatte.

Am Morgen des 30. Dezember 2015 hatte ich plötzlich das Gefühl, dass ich sterben würde. Die Wärter eilten mit mir in die Notaufnahme, aber die Ärzte konnten den Blutdruck nicht messen. Erst dann benachrichtigten Jia und der Direktor des Untersuchungsgefängnisses namens Liu meine Familie, um mich abzuholen.

Mein Sohn musste seinen Job in einer anderen Stadt aufgeben und kehrte nach Hause zurück, um sich um mich zu kümmern.

Wohnung geplündert, als niemand da war

Ich erfuhr, dass mein Bruder gar nicht anwesend war, als die Polizei am Tag meiner Verhaftung mein Haus durchsuchte. Ich entdeckte, dass die Polizei folgende Gegenstände aus meinem Haus mitgenommen hatte: einen Finanzvertrag im Wert von 20.000 Yuan (ca. 2.600 EUR) [1]; eine Geldbörse mit mehreren hundert Yuan in bar; einige Banknoten, die mit Falun-Gong-Mitteilungen bedruckt waren; mein Telefonbuch; zwei nagelneue Kaschmirpullover; Kleidungsstücke aus Wolle; einen Brief an Präsident Xi Jinping und die Originalfassung meiner Strafanzeige gegen den ehemaligen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas, Jiang Zemin.

Ohne mein Telefonbuch verlor ich den Kontakt zu meiner Großfamilie und meinen Freunden.

Mit gefälschten Beweisen vor Gericht

Ich wurde am 21. September 2016 vor das Bezirksgericht Nankai gestellt. In der Anklageschrift wurde eine ganze Reihe von Leuten aufgeführt, die von mir Materialien über Falun Gong erhalten haben sollen. Keiner von ihnen tauchte vor Gericht auf. Ich hatte die Flugblätter eigentlich nur an zwei Personen verteilt, also war ich mir sicher, dass zumindest einige der Hinweisgeber erfunden waren.

Der Staatsanwalt präsentierte dann einige Farbfotos von Gegenständen, von denen er behauptete, dass sie bei mir zu Hause beschlagnahmt worden seien. Die meisten von diesen Gegenständen kannte ich nicht. Was andere betrifft, so waren die Bilder zu verschwommen, um sagen zu können, was sie zeigten.

Der Staatsanwalt spielte als nächstes zwei Videoclips ab. Angeblich waren diese Filme von der Polizei bei der Durchsuchung meines Hauses aufgenommen worden. Das Filmmaterial zeigte, dass mindestens drei Personen mein Haus betreten hatten, aber es zeigte keines der Gesichter der Polizisten.

Die Videoclips zoomen auf Gegenstände, die ich nie besessen hatte. Seltsamerweise zeigte ein Clip Flyer über Falun Gong, die ich zum Zeitpunkt meiner Verhaftung in meiner Handtasche gehabt hatte. Ich hatte keine zusätzlichen Exemplare dieser Flyer in meinem Haus.

Mein Kleiderschrank wurde in den Videos nicht gezeigt, aber die beiden Pullover und die Wollsachen, die ich dort hineingelegt hatte, waren verschwunden, als ich nach Hause zurückkehrte.

Die Geldbörse mit mehreren hundert Yuan tauchte in einem Clip auf, der auch eine Hand zeigte, die das Bargeld dort hineinlegte. Die Börse war jedoch leer, als ich entlassen wurde.

Die Clips zeigten nicht, dass die Polizei mein Haus verließ. Es war unklar, ob sie zur gleichen Zeit oder getrennt gingen.

Ich vermute, dass die Polizei die Videos gedreht hatte, nachdem sie mein Haus geplündert hatten.

Der Richter verurteilte mich, ohne mir je die Möglichkeit zu geben, meine Verteidigungsargumente vorzutragen. Aufgrund meines Gesundheitszustandes befinde ich mich derzeit unter Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung.

Ich ging viele Male zur Polizeistation, um die Rückgabe meiner beschlagnahmten Gegenstände zu verlangen, jedoch ohne Erfolg. Der letzte Besuch war am 23. September, als ich das Bild von Polizist Wang auf dem Schwarzen Brett bemerkte. Erst da fand ich seinen Namen heraus.“


[1] Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300,- EUR.