(Minghui.org) Wie so oft im Justizsystem Chinas verstieß auch in diesem Fall ein Richter gegen die gesetzlichen Bestimmungen, indem er einem Falun Gong-Praktizierenden ein angemessenes Verfahren verweigerte. 

Am 15. Oktober 2017 wurde Liu Qinglie aus dem Landkreis Dong im benachbarten Landkreis Pingyin verhaftet. Er hatte mit Menschen über Falun Gong gesprochen, eine spirituelle Praktik, die vom chinesischen Regime verfolgt wird. Seinen Familienangehörigen sagte man, seine Verhandlung finde am 28. November statt. Am 17. November wollten sie ihn zusammen mit seinem Rechtsanwalt besuchen. Dabei erfuhren sie, dass er gerade in das örtliche Gericht gebracht worden war. Sie eilten dorthin und hörten Liu gegen die Handlung des Gerichts protestieren: „Sie können keine Verhandlung ohne meinen Anwalt durchführen!“

Lius Familie protestierte ebenfalls gegen die geheime Verlegung des Gerichtstermins. Der Richter warnte sie und sagte, sie würden ihn mit ihrem Auftreten bedrohen und das Gericht missachten.

Daraufhin schaltete sich der Anwalt ein und stellte klar: „Es gibt kein Gesetz in China, nach dem Falun Gong ein Verbrechen wäre. Mein Klient ist unschuldig!“ Der Richter sagte, er folge bei der Anklage von Liu dem Strafgesetz. Der Anwalt hielt entgegen, dass das Gesetz Falun Gong nie als Sekte bezeichnet habe.

Danach beendete der Richter die Anhörung. Er versprach, die Verhandlung am ursprünglichen Datum, dem 28. November, fortzusetzen. Doch zwei Tage vorher sagte er den Termin ab.

Weder Lius Familienangehörigen noch sein Anwalt haben seither einen neuen Termin erhalten. Sie vermuten, dass der Richter dieselbe Taktik erneut anwenden will.