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Trotz aufgehobenen Haftbefehls rechtswidrig inhaftiert (Provinz Guangdong)

10. August 2017 |   Von einem Minghui-Korrespondenten in der Provinz Guangdong

(Minghui.org) Yang Guanren, regionaler Vorsitzender einer Pekinger Unternehmensgruppe, wurde von einem Taxifahrer bei der Polizei angezeigt, als er während der Fahrt mit ihm über Falun Gong [1] sprach.

Yang Guanren

Angezeigt, weil er über Falun Gong sprach

Auf seiner Geschäftsreise nahm Yang Guanren am 15. Mai 2017 ein Didi-Taxi [2] von der Stadt Guangzhou nach Shenzhen. Auf dem Weg informierte Yang den Taxifahrer über Falun Gong und die derzeitige Verfolgung dieser Kultivierungspraktik.

Der Fahrer fuhr daraufhin Yang zur Polizeistation Yuehai im Bezirk Nanshan und sagte der Polizei, dass Yang Falun-Gong-Praktizierender sei. Die Polizeibeamten weigerten sich zuerst, Yang zu verhaften, aber der Taxifahrer bestand darauf. Schließlich beugte sich die Polizei dem Druck des Taxifahrers und nahm ihn fest. Am 16. Mai wurde Yangs Familie von der Polizeistation Yuehai über die Verhaftung informiert und aufgefordert, seine persönlichen Sachen aus der Polizeistation abzuholen. Polizist Zhang sagte zu der Familie, dass sie Yang 30 Tage nach Zahlung der Kaution abholen könne.

Am Morgen des 14. Juni – 30 Tage nach Yangs Verhaftung – gingen die Angehörigen in das Bezirksuntersuchungsgefängnis Nanshan, um Yang dort abzuholen. Das Gefängnis erlaubte jedoch keinen Besuch. Sie gaben auch keine Informationen über den Fall heraus, da die Familie keine Einwohnermeldebescheinigung dabei hatte.

Um weitere Informationen zu bekommen, gingen die Angehörigen dann zur Polizeistation Yuehai. Man sagte ihnen aber, dass Zhang, der für den Fall Verantwortliche, auf einer Geschäftsreise sei. Die Familie rief Polizist Zhang an, bekam aber keine Auskunft.

Bald danach wurden die Angehörigen aufgefordert, am Morgen des 17. Juni zur Polizeistation Yuehai zu kommen und ihre Ausweise mitzubringen. Als sie ankamen, war Zhang noch immer auf Geschäftsreise, jedoch erhielt die Familie eine Textnachricht von Zhang. Darin stand, dass Yang noch am gleichen Tag freigelassen werde. Die Familie wartete stundenlang, bevor sie schließlich darüber informiert wurde, dass Yang inhaftiert würde, die Genehmigung dafür sei erteilt worden.

Als nächstes hieß es, die Angehörigen sollten Hauptmann Shi von der Staatssicherheitsabteilung der Polizeibehörde des Bezirks Nanshan aufsuchen. Bevor sie dorthin gingen, wurden sie jedoch aufgefordert, den Haftbefehl zu unterzeichnen. Sie weigerten sich.

Hauptmann Shi von der Polizeibehörde Nanshan lehnte es jedoch ab, die Angehörigen zu empfangen. Stattdessen beauftragte er die Polizei, die Personalien der Familie aufzunehmen. Die Polizei beschuldigte später die Angehörigen, sie bei ihrer Arbeit zu stören, und rief ein Polizeifahrzeug. Anschließend verhaftete man zwei Familienmitglieder und hielt sie in der Polizeistation Yuehai fest. Polizist Zhang rief die restliche Familie an und drohte, dass sie auch verhaftet würde, sollte sie noch einmal die  Polizeiwache aufsuchen.

Polizei verweigert Yangs Freilassung und droht mit Folter

Nachdem die Familie einen Anwalt beauftragt hatte, besuchte der Anwalt Yang am 19. Juni im Untersuchungsgefängnis und ging auch zur Polizeistation. Zhang drohte, er würde Yang foltern, wenn die Familie und die Freunde ihn weiter anrufen würden.

Am 20. Juni besuchten der Anwalt und die Familie die Polizeibehörde Nanshan und wurden darüber informiert, dass Yangs Verhaftung von der Staatsanwaltschaft genehmigt worden sei. Sie suchten dann die Staatsanwaltschaft auf und wurden in Kenntnis gesetzt, dass die Festnahmegenehmigung storniert worden war. Der Anwalt ging zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft hin und her. Die Staatsanwaltschaft bestätigte, dass die Festnahmegenehmigung tatsächlich storniert worden war, und die Familie könne die Polizeibehörde verklagen, wenn die Polizei sich weigere, Yang innerhalb von 48 Stunden freizulassen.

Am Ende war der Anwalt in Bezug auf Yangs Freilassung nicht erfolgreich. Polizisten der Polizeibehörde Nanshan forderten Yang auf, den Haftbefehl zu unterschreiben; sie sagten ihm jedoch nicht, dass dieser nicht mehr gültig war. Yang weigerte sich zu unterschreiben. Die Polizei forderte auch Yangs Bruder und seinen Assistenten auf, das Dokument zu unterschreiben, aber beide weigerten sich.

Die Polizeibehörde Nanshan wies die Staatssicherheitspolizei in Yangs Heimatstadt an, die Wohnung seiner Eltern, die beide über 80 Jahre alt sind, zu durchsuchen. Seine Eltern konnten nachts nicht schlafen, weil sie sich um ihren Sohn Sorgen machten. Seine Mutter, 87, regte die Verhaftung ihres Sohnes so sehr auf, dass sie bettlägerig wurde und tagelang nicht in der Lage war, richtig zu essen.

Die Sorge steht ihnen ins Gesicht geschrieben: die alten Eltern Yangs.


[1] Falun Gong ist ein alter spiritueller Kultivierungsweg, der seit 1999 in China verfolgt wird. Der Taxifahrer ist offenbar durch die Propaganda der KP Chinas gegen Falun Gong beeinflusst worden; manchmal erfolgen derartige Anzeigen auch, wenn die Behörden den Anzeigeerstattern Geld für den angezeigten Falun Gong-Praktizierenden bezahlen.

[2] Didi-Taxi: Eine der größten mobilen Taxi-Ruf-Plattformen in China