(Minghui.org) Eine Frau aus Tianjin wurde vor kurzem angeklagt, weil sie sich geweigert hatte, Falun Gong aufzugeben [1]. Liu Guirong sagte zu ihrer eigenen Verteidigung aus, während ihr Anwalt für ihr verfassungsmäßiges Recht auf Glaubensfreiheit plädierte.

Was war geschehen?

Liu war am 7. Juli 2017 mit ihrem Elektrofahrrad unterwegs, als sie an einer Kreuzung angehalten und verhaftet wurde. Ohne ihr Wissen durchsuchten Agenten der Polizeistation Jiarongli anschließend ihre Wohnung. Sie beschlagnahmten ihre Bücher und Informationsmaterialien über Falun Gong.

Am 14. August kam sie gegen Kaution frei. Zwei Wochen später wurde sie zur Polizei gerufen, um ihr beschlagnahmtes Fahrrad abzuholen. Sie kehrte mit dem Fahrrad nach Hause zurück, allerdings kamen Polizisten kurz darauf, um sie wieder in Gewahrsam zu nehmen. Seitdem wird sie im Untersuchungsgefängnis des Bezirks Beichen festgehalten.

Liu erschien am 13. Dezember vor Gericht. Ihr Anwalt plädierte auf nicht schuldig für sie, da kein Gesetz in China Falun Gong kriminalisiert. Staatsanwältin Wang Lifang behauptete, dass die Falun-Gong-Bücher und Materialien, die bei Liu zu Hause beschlagnahmt wurden, genügend Beweise gegen sie seien. Wang zitierte als Rechtsgrundlage zwei Mitteilungen der chinesischen Verwaltungsbehörde für Presse und Publikationen vom Juli 1999, die die Veröffentlichung von Falun-Gong-Büchern verbieten.

Der Anwalt entgegnete, dass die Verwaltung das Verbot 2011 aufgehoben habe und dass es für Praktizierende völlig legal sei, Bücher und Informationsmaterial über Falun Gong zu besitzen.

Weiter erörterte er, dass es gegen das Rechtsverfahren liefe, dass die Beamten, die Lius Wohnung durchsucht hatten, die beschlagnahmten Gegenstände behalten würden. Nach dem Gesetz hätten diese Gegenstände unter der Obhut von jemand anderem bleiben müssen.

Wang antwortete, dass sie nichts von der Aufhebung des Verbots von Falun-Gong-Büchern oder dem Rechtsverfahren bezüglich beschlagnahmter Gegenstände wüsste. Der Anwalt sagte, dass er ihr nach der Anhörung Kopien der relevanten Gesetze und Vorschriften schicken würde.

Liu sagte zu ihrer eigenen Verteidigung aus. Sie erklärte, wie ihre Hautprobleme verschwanden, nachdem sie begonnen hatte, Falun Gong zu praktizieren. Dabei brachte sie ihre Entschlossenheit zum Ausdruck, an ihrem Glauben festzuhalten. Sie erzählte auch, wie ihre Familie von der Verfolgung von Falun Gong betroffen war. Da sie mehrfach wegen ihres Glaubens verhaftet worden war, war ihr Mann so traumatisiert, dass er krank wurde und vor einigen Jahren starb. Ihr kleiner Enkel sagte einmal zu ihr: „Ich habe bereits meinen Opa verloren. Ich will dich nicht auch noch verlieren.“

Wang schlug am Ende der Anhörung ein bis zwei Jahre Gefängnis vor. Richter Ma Jun sagte, dass er ein Treffen mit seinen Beisitzer-Richtern einberufen würde, bevor er ein Urteil verkünden würde.

Staatsanwältin Wang: +86-22-86813311

Richter Ma: +86-22-86819951.

Früherer Bericht:

Chinas Verwaltungsbehörde widerruft 2011 das Verbot von Falun-Gong-Büchern – doch die Verfolgung geht unvermindert weiterhttp://de.minghui.org/html/articles/2017/9/19/128697.html

[1] Falun Gong ist ein traditioneller Doppelkultivierungsweg für Körper und Geist, dessen Praktizierenden seit 1999 durch die Kommunistische Partei Chinas grausam verfolgt werden.