Zwei Falun-Dafa-Praktizierende bleiben trotz rechtlichem Formfehler weiter in Haft

(Minghui.org) Die Polizei in der Stadt Shenzhen in der Provinz Guangdong hält weiterhin zwei Falun-Dafa-Praktizierende rechtswidrig in Gewahrsam. Ihr Fall war mangels ausreichender Beweise von der Staatsanwaltschaft Futian an die Polizei zurückgegeben worden. Diese hat den Fall nicht innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist von einem Monat erneut eingereicht. Das ist jedoch die rechtliche Voraussetzung, die beiden Praktizierenden weiterhin in Gewahrsam behalten zu dürfen.

Die etwas über 70-jährige Zhang Kehui und die 66-jährige Liu Peiqin werden seit sechs Monaten im Untersuchungsgefängnis Futian festgehalten. Beide Frauen entwickelten über den durch die willkürliche Inhaftierung erlebten psychischen Druck körperliche Erkrankungen.

Zhang leidet unter übermäßiger Müdigkeit und hat keinen Appetit. Liu hat einen ungewöhnlich hohen Blutdruck und Symptome einer Herzmuskelentzündung und einer Nierenschwellung. Diesen Zustand hatte sie schon früher, bevor sie 2015 Falun Dafa zu praktizieren begann. Nachdem sie angefangen hatte, diesen Kultivierungsweg zu praktizieren, verschwanden ihre Krankheiten. Durch die Inhaftierung sind sie wieder gekommen.

Beide Frauen lehnten die von der Haftanstalt zur Verfügung gestellte Medizin ab. Sie wussten, dass viele Falun-Dafa-Praktizierenden während der Haft giftige oder nervenschädigende Medikamenten verabreicht bekommen. Daraufhin zwangen die Wärter sie, eine Haftungsbefreiung zu unterzeichnen, damit sich das Gefängnis der Verantwortung für die Gesundheit der Praktizierenden entziehen kann.

Gewaltsame Verhaftungen

Am 29. Mai 2018 brach eine Gruppe von Polizisten in die Wohnung des Sohnes von Zhang ein und verhafteten sie. Mutter und Sohn hielten gerade nach dem Mittagessen ein Nickerchen.

Ein Beamter richtete eine Waffe auf Zhangs Sohn, während dieser im Bett lag. Er drohte, ihn zu töten, sollte er sich bewegen. Mehrere andere Beamte ergriffen Zhang am Hals, hielten sie auf dem Bett fest und fesselten sie mit Handschellen. Danach durchsuchten sie die Wohnung und beschlagnahmten ihre Handys und Computer. Zhang wurde am nächsten Tag ins Untersuchungsgefängnis Futian gebracht.

Berichten zufolge nahm die Polizei Zhang gefangen, weil sie Informationen über Falun Dafa weitergegeben und mit anderen darüber gesprochen hatte.

Liu Peiqin ist eine enge Freundin von Zhang. Als sie von Zhangs Verhaftung erfuhr, ging sie am 30. Mai zur Polizeiwache Tian'an. Sie wollte sich nach seinem Fall erkundigen. Daraufhin wurde sie durchsucht und selbst verhaftet.

Kurz nach der Verhaftung von Liu gingen ein Dutzend Beamte gegen 19 Uhr zur Wohnung von ihrer Tochter. Die junge Frau weigerte sich, die Tür zu öffnen. Sie verlangte von der Polizei, ihre Ausweise vorzulegen und den Durchsuchungsbefehl vorzuzeigen.

Mehrere Beamte gingen zurück zur Polizeiwache und kehrten nach 20 Minuten mit einem Durchsuchungsbefehl zurück. Der Befehl enthielt keine Fallinformationen. Es war nur der zu durchsuchende Ort angegeben.

Lius Tochter stellte erneut die Rechtmäßigkeit des Durchsuchungsbefehls in Frage und weigerte sich weiterhin, die Tür zu öffnen. Außerdem fing sie an, die Polizei zu filmen.

Darüber waren die Polizisten zunächst überrascht, doch dann brachen sie gewaltsam in ihre Wohnung ein, schnappten sich ihr Handy und legte ihr Handschellen an.

Als die junge Frau sich wehrte, packte ein Beamter sie an den Haaren und schlug ihren Kopf hart auf den Boden. Sie erlitt Prellungen und Schwellungen.

Danach brachte die Polizei die junge Frau zur Polizeistation und fesselte sie auf die Tigerbank [1].

Sowohl Liu als auch ihre Tochter wurden bis 3 Uhr morgens verhört. Als Liu merkte, dass der Beamte Sheng Wei erfundene Tatsachen ins Verhörprotokoll geschrieben hatte, weigerte sie sich, das Protokoll zu unterschreiben. Erst als der Beamte Lin Qingming ihr drohte, ihre Tochter festzunehmen, unterschrieb sie.

Inhaftiert wegen ihres Glaubens

Ihre Tochter  entließ man einen Tag später. Liu brachte man ins Untersuchungsgefängnis Futian, wo schon Zhang festgehalten wurde.

Die Verhaftungen beider Frauen wurden Anfang Juli genehmigt. Die Polizei reichte ihre Fälle im August bei der Staatsanwaltschaft Futian ein, die sie Ende September an die Staatsanwaltschaft Nanshan übergab. Die letztgenannte Staatsanwaltschaft gab den Fall am 2. November mangels Beweisen an die Polizei zurück. Laut Gesetz hat die Polizei einen Monat Zeit, um weitere Beweise zu sammeln und den Fall erneut einzureichen. Zum Zeitpunkt des Schreibens ist der Fall jedoch noch nicht erneut eingereicht worden.

Liu und Zhang befinden sich derzeit im Untersuchungsgefängnis Nanshan, wohin sie am 25. September verlegt wurden.


[1] http://de.minghui.org/u/article_images/2012/7/2012-7-12-cmh-torture-drawing-02_0.jpgFolternachstellung „Tigerbank“