(Minghui.org) Die 64-jährige Kong Xianglian aus der Stadt Langfang in der Provinz Hebei hatte Kalender mit Nachrichten über Falun Dafa verteilt. Deshalb ist sie zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt worden.

Kong musste feststellen, dass die angeführten Beweise der Anklage Gegenstände waren, die angeblich aus ihrer Wohnung beschlagnahmt worden waren, die sie aber nie besessen hatte. Sie hat nun gegen die auf gefälschten Beweisen basierende Verurteilung Berufung eingelegt.

Falun Dafa ist ein spiritueller Kultivierungsweg, der vom kommunistischen Regime in China seit 1999 verfolgt wird. Da die Praktizierenden daran gehindert werden, normale Kanäle zu nutzen, um Gerechtigkeit für ihren Glauben zu erwirken, nutzen sie oft kreative Methoden, um auf die Verfolgung aufmerksam zu machen. Sie verteilen zum Beispiel Kalender mit Informationen über Falun Dafa oder benutzen Banknoten mit aufgedruckten Botschaften.

Festnahme, Freilassung auf Kaution und unfreiwillige Heimatlosigkeit

Als Kong am 27. November 2016 die Kalender auf einem Bauernmarkt verteilte, wurde sie von Beamten der Polizeiwache Dongfang verhaftetet. Sie beschlagnahmten auch etwa 500 Yuan [1] in Banknoten mit Botschaften über Falun Dafa. Danach durchsuchten sie ihre Wohnung und nahmen Falun-Dafa-Bücher, einen Drucker, Computerfestplatten und weitere Banknoten mit Informationen über Falun Dafa im Wert von etwa 5.000 Yuan (ca. 630 Euro) mit.

Kong wurde 24 Stunden lang in der Polizeiwache festgehalten und dann in ein Untersuchungsgefängnis gebracht. Dieses lehnte ihre Aufnahme jedoch wegen ihres schlechten Gesundheitszustandes ab. Obwohl Kong auf Kaution entlassen wurde, schikanierte die Polizei sie weiterhin. Sie drohte, sie auf die „schwarze Liste“ zu setzen, wenn sie sich nicht bei der Polizei melde oder nicht zu Hause wäre, wenn die Beamten auftauchen, um nach ihr zu sehen.

Kong sah sich später gezwungen, für lange Zeit von zu Hause wegzubleiben, um ihre Familie und sich selbst vor weiterer Belästigung zu schützen.

Gefälschte Beweise

Am 17. April 2018 wurde Kong dann erneut inhaftiert. Ihr Mann, der kein Falun-Dafa-Praktizierender ist, wurde zur gleichen Zeit ergriffen. Als ihr Sohn versuchte, die Behörden davon abzuhalten, seine Eltern wegzubringen, drohte ein Beamter damit, seine Arbeitsstelle zu „zerstören“.

Auf der Polizeiwache wurde Kong auf einem Stuhl gefesselt und ihre Füße angekettet. Ihre Verhaftung wurde am nächsten Tag offiziell genehmigt. Später brachte man sie ins Untersuchungsgefängnis Langfang.

Die Beamten Xu Yufeng und Li Hui schickten ihren Fall an die Bezirksstaatsanwaltschaft Anci, aber er wurde mangels Beweisen abgelehnt.

Polizist Xu rief Kongs Mann, der kurz nach seiner Verhaftung wieder freigelassen worden war, zur Polizeiwache, um ihn erneut zu verhören. Obwohl er keine neuen Informationen zur Verfügung stellte, wurde ihm dennoch befohlen, das Verhörprotokoll zu unterschreiben, ohne es vorher lesen zu dürfen.

Staatsanwalt Wu nahm den Fall an und leitete ihn an das Gericht Anci weiter. Der von Kongs Familie engagierte Anwalt kontaktierte Wu und die Beamten Xu und Li mehrmals, aber alle weigerten sich, Kongs Fall mit ihm zu besprechen.

Anhörung und Urteil

Nach über vier Monaten Haft hatte Kong am 12. September 2018 eine Anhörung. Ihr Anwalt plädierte auf nicht schuldig und betonte, dass die Glaubensfreiheit durch die chinesische Verfassung geschützt sei. Was bedeutet, dass es kein Verbrechen ist, Kalender zu verteilen und Banknoten mit Botschaften über Falun Dafa zu besitzen.

Der Anwalt verlangte Freispruch. Der Vorsitzende Richter verurteilte Kong jedoch mehrere Monate später zu einer Gefängnisstrafe.

Als Kong das Urteil erhielt, staunte sie über die Liste der beschlagnahmten Gegenstände, die so lang war. Viele Gegenstände, die sie nie in ihrer Wohnung gehabt hatte, waren hinzugefügt worden.

Kong legte beim Mittleren Gericht der Stadt Langfang Berufung ein.

Hauptverantwortlich für die Verfolgung:
Li Shufen, Richter, Mittleres Gericht der Stadt Langfang: +86-13833608391

[1] Das sind umgerechnet ca. 63 Euro. Zum Vergleich: Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300 Euro.