(Minghui.org) Ein Bewohner des Bezirks Jintang wurde am 3. Dezember 2018 zu vier Jahren Gefängnis verurteilt, weil er Falun Dafa [1] praktiziert. Er hat gegen sein Urteil beim Mittleren Gericht Berufung eingelegt.

Xiao Mincheng, 54, war bei seinen Verwandten wegen seiner Abhängigkeit von Alkohol und Glücksspiel bekannt und gefürchtet gewesen. Oft klopfte er mitten in der Nacht an ihre Türen, um nach Essen zu betteln, weil er sein Geld im Casino verspielt hatte.

Als er 1995 Falun Dafa zu praktizieren begann, wurde er ein ganz anderer Mensch. Er arbeitete hart und kümmerte sich gut um seine Familie. Sein Bemühen nach einem besseren Leben führte jedoch nach Beginn der Verfolgung 1999 zu mehreren Inhaftierungen. Vor seiner letzten Verurteilung war er 2001 zu acht Jahren Gefängnis verurteilt worden.

Jüngste Verhaftung und Gerichtsverfahren

Xiao wurde am Abend des 2. September 2017 in seiner Wohnung verhaftet. Die Polizei durchsuchte die Räumlichkeiten und beschlagnahmte seinen Computer und Falun-Dafa-Materialien. Er wurde zwei Stunden lang auf der Polizeiwache Shuicheng festgehalten, bevor sie ihn ins Untersuchungsgefängnis des Bezirks Jintang brachten.

Seine Frau, Schwiegermutter, Schwester und sein Schwager gingen am 6. September zur Polizei, um seine Freilassung zu fordern. Der Leiter der Staatssicherheit sagte seiner Schwester, sie solle versuchen, ihn zu überreden, das Praktizieren von Falun Dafa aufzugeben. Sie antwortete: „Mein Bruder ist ein viel besserer Mensch geworden, seit er Falun Dafa praktiziert. Er hat aufgehört zu rauchen, zu trinken und zu spielen. Was würde aus ihm werden, wenn er nicht mehr praktizieren würde?“

Die Polizei übermittelte seinen Fall an die Bezirksstaatsanwaltschaft Jintang, die am 13. September seine Verhaftung genehmigte.

Nach über einem Jahr Haft wurde Xiao am 3. Dezember 2018 vom Bezirksgericht Jintang verurteilt. Seine Schwester bat darum, ihn verteidigen zu dürfen, aber der Vorsitzende Richter Tang He lehnte das ab.

Staatsanwalt Yang Ping beschuldigte Xiao, zwei anderen Leuten bei der Bearbeitung ihrer Strafanzeige gegen Jiang Zemin [2] geholfen zu haben.

Sein Anwalt legte dar, dass es das verfassungsmäßige Recht jedes Bürgers sei, eine Beschwerde gegen einen Regierungsbeamten einzureichen, und dass sein Mandant dafür überhaupt nicht hätte angeklagt werden dürfen.

Der Staatsanwalt zitierte die Aussage der Bewohnerin Zhao, die sagte, dass Xiao ihr beigebracht habe, wie man Textnachrichten über Falun Dafa verschickt. Doch Zhao erschien nicht vor Gericht.

Xiaos Anwalt argumentierte weiter, dass Zhaos Nichterscheinen vor Gericht ihre Aussage unzulässig mache.

Der Staatsanwalt behauptete, dass die Zeugenberichte vom Büro 610 der Provinz Sichuan bestätigt worden seien, so dass sie gültig seien. Der Anwalt konterte, dass es sich bei dem Büro 610 um eine außergerichtliche Behörde handelt, die speziell zur Verfolgung von Falun Dafa eingerichtet wurde und nicht die rechtliche Befugnis habe, Beweise zu überprüfen. Er verlangte, dass sein Mandant freigesprochen wird.

Nach einer kurzen Pause verurteilte der Richter Xiao zu vier Jahren Gefängnis.

---

[1] Falun Dafa ist ein spiritueller Kultivierungsweg, der vom kommunistischen Regime in China seit 1999 verfolgt wird.[2] Im Juli 1999 setzte Jiang Zemin als damaliger chinesischer Staatschef ein Verbot von Falun Dafa durch, woraufhin eine landesweite Unterdrückung der Praktizierenden dieser traditionellen Kultivierungsschule begann.