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Eskalation der Verfolgung von Falun Dafa in Xinjiang

15. Juni 2018 |   Von einem Falun-Gong-Praktizierenden in Urumqi, Xinjiang

(Minghui.org) Unter dem Deckmantel der „Aufrechterhaltung der Stabilität“ hat das Komitee der Kommunistischen Partei Chinas in Xinjiang Falun-Gong-Praktizierende, Menschenrechtsverteidiger, religiöses Personal und ethnische Minderheiten ohne rechtliche Formalitäten oder Verfahren verhaftet.

Die Behörden haben zudem in jeder Stadt und jedem Landkreis „Bildungs- und Umerziehungszentren“ eingerichtet. Dort werden die Inhaftierten körperlich und geistig gefoltert. In Urumqi, der Hauptstadt von Xinjiang, gibt es 33 solcher Einrichtungen.

Die Regierung Xinjiang schränkt den Informationsfluss stark ein. Internen Quellen zufolge liegt die Gesamtzahl der illegal inhaftierten Personen bei rund einer Million, wobei täglich weitere Personen verhaftet werden.

Seitdem Parteisekretär Chen Quanguo die Macht in Xinjiang übernommen hat, sind die Falun-Gong-Praktizierenden der Region der schwersten Verfolgung seit ihrem Beginn am 20. Juli 1999 ausgesetzt. Bei denjenigen, die nicht kooperieren, werden fast alle persönlichen Freiheiten eingeschränkt. Da staatliche Stellen Informationen online austauschen, können Praktizierende, die sich weigern, das Praktizieren von Falun Gong aufzugeben, nicht mehr arbeiten, normal leben oder öffentliche Verkehrsmittel benutzen.

Vor und nach dem 19. Parteikongress im vergangenen Jahr befahl die Regierung und das Komitee für Politik und Recht von Xinjiang der lokalen Polizei, alle Falun-Gong-Praktizierenden zu befragen, ob sie weiterhin praktizieren wollen. Diejenigen, die zustimmend geantwortet haben, wurden in Untersuchungsgefängnissen geschickt, auf Fahndungslisten gesetzt oder unter Hausarrest gestellt.

Erweiterte Sicherheitskontrollen wurden inzwischen an Stadt- und Bezirksgrenzen, Eingängen zu Regierungseinrichtungen, Märkten, Einkaufszentren, Hotels, Fabriken und Bergbaueinheiten eingerichtet. Jeder, der solche Orte betritt oder verlässt, muss seinen Personalausweis scannen. Infolgedessen wurden mehrere Falun-Gong-Praktizierende, die auf der Liste standen, sofort zur nächsten Polizeiwache gebracht. Mehrere Praktizierende aus anderen Gebieten wurden an Sicherheitskontrollstellen für Flugzeuge oder Züge verhaftet.

Die meisten Verfolgungsfälle in der Region wurden aus Angst vor Vergeltungsmaßnahmen durch Regierungsbeamte nicht gemeldet. Bekannt geworden ist zum Beispiel die Zwangsumsiedlung von vier Personen, darunter Liu Hong, einem Praktizierenden in Urumqi.

Unbegrenzte Befugnisse zur Inhaftierung

Die Regierung Xinjiang hat den lokalen Behörden unbegrenzte Befugnisse zur Untersuchung und Inhaftierung von Personen in ihrem Zuständigkeitsbereich eingeräumt. Lokale Behörden können Macht über Industrie und Handel ausüben und Bewohner und Händler willkürlich vertreiben. Falun-Gong-Praktizierende sind somit zur Zielscheibe von willkürlichen Belästigungen, Überwachungen und Verhaftungen geworden – alles ohne rechtliche Verfahren.

Viele Praktizierende in entlegenen Gebieten wurden schikaniert und verhaftet. Wegen des fehlenden Internetzugangs wurde das nicht zeitnah gemeldet. Die Situation ist sehr ernst geworden.

Die Regierung Xinjiang hat die Verfolgung aller ethnischen Gruppen eskalieren lassen. Insbesondere die Gemeinde- und Dorfverwaltungen verlangen von den Bewohnern, dass sie jeden Morgen die Nationalflagge hissen und die Hymne singen. Sie sind gezwungen, jede Nacht die Doktrin der Kommunistischen Partei zu studieren. Diejenigen, die Widerstand leisten, werden sofort in Umerziehungseinrichtungen gebracht. Dies erfuhren zum Beispiel zehn Personen der Ethnie der Han in einem Dorf des Bezirks Shawan. Solche Inhaftierungen sind nicht befristet.

Selbst Regierungsangestellte sind nicht vor Einschüchterung und Gehirnwäsche gefeit; wer andere Ansichten als die offizielle Politik vertritt, wird ebenfalls in eine Umerziehungseinrichtung gebracht.