(Minghui.org) Die Familien und Anwälte von drei Falun-Gong-Praktizierenden in der Stadt Maoming, Provinz Guangdong kämpfen gegen rechtswidrige Verurteilungen durch die Gerichte. Die Praktizierenden sind Liang Yuansheng (m), Zhu Shixiong (m), und Cao Junyi (w).

Liangs Rechtsanwalt legt Berufung ein

Liangs Familie beauftragte einen Anwalt, der ihn am 16. August 2018 im Untersuchungsgefängnis Maoming Nr. 1 besuchte.

Der Anwalt sprach mit dem Assistenten des Richters und legte ein Dokument mit dem Titel „Zusätzliche Informationen bezüglich des Praktizierenden Liang Yuansheng“ vor. Darin stand, dass in diesem Verfahren nicht nur die gesetzlichen Rechte von Liang verletzt wurden, sondern auch der erforderliche Rechtsweg nicht eingehalten wurde. Das Gericht wurde aufgefordert, das ursprüngliche Urteil aufzuheben und Liang unverzüglich freizulassen.

Zhus Berufung abgewiesen

Als derselbe Anwalt forderte, Zhu zu sehen, sagte ihm ein Wärter, dass Zhu auf eine andere Station versetzt worden sei. Trotz wiederholter Bemühungen konnte der Wärter Zhu nicht ausfindig machen. Er gab auf und sagte dem Anwalt, dass es ein paar Tage dauern würde, um herauszufinden, wohin Zhu verlegt worden sei.

Der Anwalt legte Berufung beim Assistenten des Richters ein. Sie wurde mit der Begründung zurückgewiesen, dass nicht genügend Abschriften der Berufung eingereicht worden seien.

Caos Fall rechtswidrig bearbeitet

Am 23. Juli 2018 beauftragte Caos Familie einen Anwalt, der sie vertreten sollte. Als er in das Frauengefängnis der Provinz Guangdong ging, um sie zu besuchen, erlaubte ihm der Gefängniswärter nicht, seine Mandantin zu sehen. Er behauptete, dass der Anwalt eine Zustimmung brauche, die von Cao unterschrieben sein müsse. Erst dann könne er sie besuchen.

Der Aufseher brachte ein entsprechendes Schreiben angeblich zu Cao und kehrte mit einer Unterschrift zurück, aus der hervorging, dass sie den Besuch des Anwalts ablehnte.

Am 30. Juli überprüfte ihr Anwalt die Einzelheiten ihres Falles und stellte fest, dass das Bezirksgericht von Maonan das Gesetz massiv verletzt hatte, indem es am ersten Tag des Prozesses alle ihre Fallakten dem Mittleren Gericht der Stadt Maoming übergeben und um eine Antwort gebeten hatte, obwohl es noch keine Entscheidung in dem Fall gegeben hatte. Dies war ein schwerer Verstoß gegen das unabhängige Gerichtssystem.

Caos Familie fuhr zum Berufungsbüro der Volksversammlung von Maoming, um eine Beschwerde gegen das Bezirksgericht von Maonan und das Mittlere Gericht von Maoming einzureichen. Das Büro war an jenem Tag geschlossen, also gingen sie stattdessen zum Aufsichtskomitee der Stadt Maoming.

„Dieser Fall liegt nicht in unserer Verantwortung“, sagte ein Mitarbeiter, nachdem Caos Anwalt und ihre Familie erklärt hatten, was passiert war.

„Ist das Ihre Meinung oder befolgen Sie das Gesetz?“, fragte die Familie. Der Mitarbeiter antwortete nicht.

„Kann ich Ihren Namen haben?“, fragte der Anwalt. Der Mitarbeiter drehte sich um, um zu gehen. „Wir werden eine Beschwerde bei Ihren Behörden einreichen, wenn Sie den Fall nicht annehmen.“

„Nur zu“, sagte der Mitarbeiter.

Die Familie und der Anwalt besuchten dann das Mittlere Gericht von Maoming, aber der für den Fall zuständige Richter war nicht da. Sie sprachen mit dem Direktor des Gerichts, um die Verstöße zu erläutern. Der Direktor tat es mit einem Achselzucken ab und sagte, dass so etwas überall im Land passiert.