Heilongjiang: Aufgrund unbestätigter Beweisfotos zu vier Jahren Haft verurteilt

(Minghui.org) Vor kurzem wurde die Falun-Dafa-Praktizierende Qin Aimin zu vier Jahren Gefängnis verurteilt und mit einer Geldstrafe von 10.000 Yuan [1] belegt. Als Beweismittel dienten nicht authentifizierte Fotoaufnahmen, die angeblich beschlagnahmte Gegenstände aus ihrer Wohnung darstellten.

Qin Aimin, eine Einwohnerin der Stadt Harbin, Heilongjiang, war am 19. November 2017 zusammen mit einer anderen Einwohnerin, Yuan Hongy, verhaftet worden, nachdem sie wegen Gesprächen mit Mitmenschen über Falun Dafa [2] in der Nähe eines Krankenhauses bei der Polizei angezeigt worden waren.

Qin Aimin

Am 30. Mai 2018 verhandelte das Bezirksgericht Daoli gegen beide Frauen. Der Staatsanwalt präsentierte mehrere Fotos von Falun-Dafa-Büchern und CDs, von denen die Polizei behauptete, dass sie aus Qins Wohnung beschlagnahmt worden seien. Aber vor Gericht wurden keine Bücher oder CDs vorgelegt, und kein Zeuge bestätigte die Authentizität der Fotos.

Während der Verhandlung sagte Qin, dass sie nicht in der Lage sei zu überprüfen, ob es sich dabei um ihre Gegenstände handele, da sie die tatsächlichen Gegenstände nicht gesehen habe.

Als sie und ihr Anwalt Zweifel über die Zulässigkeit der Beweismittel äußerten, sagte der Staatsanwalt, dass sie rechtmäßig seien. Der Richter hinderte Qin und ihren Anwalt daran weiterzusprechen.

Darüber hinaus hatte die Polizei die aus der Wohnung von Qin beschlagnahmten Informationsbroschüren über Falun Dafa in Einzelblätter zerrissen und dann jede Seite als separates Beweismittel gezählt.

Qin wurde immer wieder vom Richter unterbrochen, sobald sie Falun Dafa erwähnte. Der Richter behauptete, dass das Thema Falun Dafa nichts mit dem Fall zu tun habe.

Als Qins Anwalt darauf hinwies, dass die Verfolgung durch den ehemaligen chinesischen Staatschef Jiang Zemin ohne Rechtsgrundlage eingeleitet worden sei, drohte der Richter, ihn aus dem Gerichtssaal entfernen zu lassen.

Das Gericht verkündete das Urteil gegen Qin am 14. August, akzeptierte alle polizeilichen Beweismittel und wies die Argumente ihres Anwalts über das Fehlen einer Rechtsgrundlage bei der Verfolgung zurück.

Es ist unklar, ob im Fall von Yuan ein Urteil verkündet wurde oder nicht.

Früherer Bericht:

Two Women Tried for Holding Firm to Faith That Returned Them to Health


[1] Das sind umgerechnet ca. 1.300 Euro. Zum Vergleich: Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300,- Euro.

[2] Falun Gong ist ein traditioneller Doppelkultivierungsweg für Körper und Geist, dessen Praktizierende seit 1999 durch die Kommunistische Partei Chinas grausam verfolgt werden.