(Minghui.org) China ist „ein Fall für sich, was Menschenrechtsverletzungen anbetrifft“, sagte Außenminister Mike Pompeo, als er am 13. März 2019 die Länder-Jahresberichte des Außenministeriums über Verletzungen der Menschenrechte vorstellte.

Die Behörde für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit des Außenministeriums veröffentlicht jedes Jahr einen Bericht zur Lage der Menschenrechte.

120 Seiten nur zu China 

Der diesjährige Bericht dokumentiert Verstöße in fast 200 Ländern und Gebieten; 120 Seiten handeln von China. Darin wird die Verfolgung von Falun Dafa [1] sechsmal erwähnt.

In dem Bericht wird die Frage des Organraubs in China angesprochen, zu der das Repräsentantenhaus im Juni 2016 einstimmig die Resolution 343 verabschiedet hatte: „Besorgnis über anhaltende und glaubwürdige Berichte über die in der Volksrepublik China systematische, staatlich geförderte Organentnahme bei Gefangenen aus Gewissensgründen, die der Organentnahme nicht zugestimmt haben. Unter ihnen befindet sich eine große Anzahl von Falun-Dafa-Praktizierenden und Mitglieder anderer religiöser und ethnischer Minderheitsgruppen.“

Dem Report zufolge „werfen einige Aktivisten und Organisationen der Regierung weiterhin vor, zwangsweise Organe von Gefangenen aus Gewissensgründen entnehmen zu lassen“. Dies geschehe insbesondere bei Mitgliedern von Falun Gong.

Namentlich erwähnt: die Praktizierenden Bian Lichao und Ma Zhenyu

Die Falun-Dafa-Praktizierenden Bian Lichao und Ma Zhenyu sind derzeit in China inhaftiert. Sie werden in dem Bericht namentlich erwähnt.

Bian Lichao ist als Lehrer am 10. Gymnasium in Kailuan bei der Stadt Tangshan in der Provinz Hebei tätig. Er hat mehrere Preise erhalten. 2012 wurde er zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Ma Zhenyu war Ingenieur am 14. Forschungsinstitut der Technologiegruppe China Electronics. 2018 wurde er vom Mittleren Gerichtshof in Nanjing zu drei Jahren Haft verurteilt.

Der Bericht listet mehrere schwere Menschenrechtsverletzungen in China auf. Unter ihnen befinden sich auch solche, die staatlicherseits begangen wurden: „willkürliche oder rechtswidrige Morde, Verschleppung, Folter, willkürliche Inhaftierung, harte und lebensbedrohliche Haftbedingungen, politisch motivierte Inhaftierungen“ und vieles mehr.

Der Bericht beschreibt auch, wie auf Anordnung der Kommunistischen Partei Chinas Falun-Dafa-Praktizierende Opfer einer „systematischen Folterung in Haft“ wurden.

Außerdem wird darauf hingewiesen, dass politische Aktivisten und religiöse Gläubige in Suchtbehandlungszentren festgehalten werden; die längste Haftzeit dort betrug zwei Jahre. Davon sind auch wieder Falun-Dafa-Praktizierende betroffen.

Es wird auch darüber berichtet, dass einigen Anwälten, die politischen Aktivisten und spirituellen Anhängern helfen, ihre Berufslizenzen entzogen wurden. Einige von ihnen wurden festgenommen, schikaniert, bedroht oder konnten ihre Klienten nicht aufsuchen. Mehrere Anwälte, die Falun-Dafa-Praktizierenden geholfen haben, sind sogar verschwunden. Es wird angenommen, dass sie heimlich inhaftiert wurden. Ein Beispiel ist Gao Zhisheng, der seit August 2017 nicht mehr gesehen wurde.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und verbreitete sich rasant. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit 1999 in China verfolgt.