Sehr geehrter Herr xxx,

für Ihr Schreiben und die Informationsmaterialien, mit denen Sie auf die Lage der Anhänger von Falun Gong in China aufmerksam machen, danke ich Ihnen sehr. Die Parteivorsitzende der CDU Deutschlands, Frau Dr. Angela Merkel, hat mich gebeten, mich an Sie zu wenden, da sie aufgrund der Vielzahl der Schreiben nicht immer selbst antworten kann. Ich bitte dafür um Ihr Verständnis.

Die CDU ist sich der Lage der Falun Gong Anhänger in China sehr bewußt. Die zuständige Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter der Leitung von Hermann Gröhe, der zugleich Vorsitzender des CDU-Bundesarbeitskreises Menschenrechte ist, unterhält einen regelmäßigen Gesprächskontakt zu den Falun Gong Praktizierenden. Nicht nur Hermann Gröhe, sondern zahlreiche Politiker der CDU haben die Menschenrechtsverletzungen, die in China gegenüber Falun Gong Praktizierenden leider noch immer an der Tagesordnung sind, wiederholt im Ausschuß für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestags, gegenüber der Bundesregierung und gegenüber chinesischen Stellen deutlich angesprochen.

Auch in einem Antrag zu den Menschenrechten in der Volksrepublik China, den die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 15.Februar 2000 in den Bundestag (Drucksache 14/2694) eingebracht hat und den ich diesem Brief zu Ihrer Information befüge, ist die Falun Gong Bewegung ausdrücklich erwähnt worden.

Ich kann Ihnen vergewissern, dass die CDU der Beachtung der Menschenrechte in China auch zukünftig große Aufmerksamkeit schenken und dabei selbstverständlich auch die Falun Gong Bewegung nicht vergessen wird.

Mir freundlichen Grüßen

Referent für Menschenrechtspolitik