An den Isländischen Präsidenten,
An den Isländischen Premierminister,
An den Außenminister,
An den Justizminister,

Brüssel, 12. Juni 2002

Betrifft: Die Festnahme Chinesischer und Taiwanesischer Staatsbürger während des Besuches von Jiang Zemin.

Sehr geehrter Präsident,
Verehrte Minister,

Mit diesem Brief möchte ich als Mitglied der Europäischen Parlamentes und als Mitglied des Kommittes für Auswärtige Angelegenheiten meine Sorge zum Ausdruck bringen. Schon seit langem verfolge ich die Menschenrechtssituation in China und die harschen Repressalien, die gegenüber den Falun Gong Praktizierenden eingesetzt werden. Vor Kurzem habe ich China besucht. Die Regierungsangestellten zeigten sich ängstlich, Informationen über Falun Gong zu geben. In vielen Gebieten dort haben Attacken auf Falun Gong Praktizierende stattgefunden.

Heute erfuhr ich, dass es allen, die im Besitz eines chinesischen und taiwanesischen Passes sind, verboten wurde während Jiang Zemins Besuches auf Island vom 12. bis zum 18. Juni einzureisen. Mehr als 30 bis 40 Personen, sowohl chinesische als auch europäische Staatsbürger wurden am Flughafen festgenommen. Das ist ein erschreckender Eingriff der chinesischen Regierung, Druck auf Europäische Länder auszuüben, der Regierungen und Europäische Länder nicht nur deshalb überrascht hat, weil chinesisches Recht verletzt wurde, sondern in diesem Fall auch Europäische und Internationale Gesetze und Menschenrechte.

Wir weisen freundlich daraufhin, ihre Maßnahmen noch einmal zu überdenken, weil wir es als ernsthafte Verletzung der Menschenrechte ansehen.

Mit dem tiefsten Respekt,

Nelly Maes

Mitglied des europäischen Parlamentes

Präsidentin der Europäischen freien Allianz

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