Alle Geschäftsleute, die Investitionen im Festland China tätigen, wissen, dass sie über dessen Gesetze und Vorschriften sowie über das geschäftliche und kulturelle Umfeld vertraut sein müssen, um eine reibungslose Abwicklung ihrer Geschäftsaktivitäten zu gewährleisten. Da Regierungsarbeit, Unternehmensgewinne und sogar Schul- und Ausbildungsprüfungen gezwungenermaßen eine Beziehung zu Falun Gong haben, ist es unerlässlich für jeden Investor, die wahren Umstände der Verfolgung von Falun Gong zu kennen. Im Folgenden berichten wir, was das Unternehmen Mary Kay Inc. in China durchgemacht hat.
Mary Kay, Inc. ist ein Einzelhandelsunternehmen für Kosmetik, hat seinen Firmensitz in Dallas, Texas und beschäftigt mehr als 120.000 Mitarbeiter und Verkaufsberater in China. Einige unter ihnen sind Falun Gong Praktizierende. Seit September 2003 wurde die chinesische Tochtergesellschaft von Mary Kay Inc. in der Stadt Shenzhen, Provinz Guangdong, durch das „Büro 610“* einer genauen Überprüfung unterzogen. Der Auslöser dieser Begutachtung war die Rede eines Falun Gong Praktizierenden vor der Belegschaft der neuen Mary Kay Tochtergesellschaft in Shenzhen City, in der er über das Gute der Falun Gong Kultivierung berichtete.
Ein Reporter meldete diesen Vorfall der Polizei, die daraufhin Hals über Kopf drei Falun Gong Praktizierende festnahm. Nach dieser rechtswidrigen Verhaftung begann das „Büro 610“, Mary Kay unter Druck zu setzen und zwang das Unternehmen, die von der Regierung auferlegten Vorgaben hinsichtlich Falun Gong zu befolgen. Sie drohten ihnen im anderen Falle mit einer Unterbrechung oder einem gänzlichen Abbruch der Geschäftsbeziehungen.
Unter dem Druck des „Büro 610“, stellte Mary Kay daraufhin die Auflage, dass alle gegenwärtigen und zukünftigen Mitarbeiter eine „Verhaltensvorschrift“ zu unterschreiben haben, die die ausdrückliche Erklärung beinhaltet, dass sie Falun Gong weder praktizieren noch befürworten, andernfalls wurde ihnen mit Kündigung des Arbeitsverhältnisses gedroht. Nach Informationen, die wir aus China erhielten, haben bereits mehrere Mary Kay Angestellte ihre Arbeitsstelle verloren, weil sie diese Erklärung nicht unterschrieben hatten.
Ein sehr erfolgreicher Privatunternehmer im Festland China sagte einmal zu westlichen Geschäftsleuten, die in China investieren: „Der Schlüssel zum Erfolg liegt darin, sich nicht selbst zu verraten“. Er sagte, dass sehr viele Geschäftsleute, die in China Investitionen machten, erfolgreiche Investoren seien. „Denken Sie daran: Warum floriert die westliche Wirtschaft mehr als die chinesische; worin liegen die wesentlichen Gründe für den Erfolg der Westler? Wenn man solchen Prinzipien untreu wird während man Investitionen in China tätigt, wie kann man dann glauben, dass man immer noch erfolgreich bleibt? Ist es nicht das gleiche als sich selbst zu verraten?“
Mary Kay Inc. stellte an seine Mitarbeiter diese infame Forderung, weil es Druck von dem „Büro 610“ erhielt. Jedoch erregte das Unternehmen mit dieser Aktion die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft. Am 17. November 2003 schrieben die drei einflussreichen US Kongressmitglieder Chris Smith (Stellvertretender Vorsitzender des Komitees für internationale Beziehungen), Tom Lantos (demokratisches Mitglied) und Ileana Ros-Lehtinen (Vorsitzende des Unterkomitees für den Mittleren Osten und Zentralasien) an Herrn Richard R. Rogers, Vorstandsvorsitzender und Geschäftsführer von Mary Kay Inc. und verlangten die sofortige Zurücknahme der Forderung von Mary Kay China an seine Vertriebsmitarbeiter, eine „Verhaltensvorschrift“ zu unterschreiben, in der insbesondere Falun Gong, Religionen und spirituelle oder politische Bewegungen erwähnt sind.
Dies setzt allerdings voraus, dass Mary Kay ein klares Verständnis über den Hintergrund von Falun Gong hat. Das Unternehmen muss nicht nur über die Unterdrückungspolitik der chinesischen Regierung gegen Falun Gong und über sämtliche von dem „Büro 610“ bzw. dem Nationalen Sicherheitsbüro auferlegten rechtswidrigen Gesetze und Vorschriften erfahren, sondern es muss darüber Bescheid wissen, dass diese Gesetze und Vorschriften zum einen gegen die chinesische Verfassung verstoßen und außerdem die internationalen Menschenrechtsverträge missachten. Die Unternehmensverwaltung muss erfahren, welche Art von Verfolgung gegen Falun Gong durch das „Büro 610“ ausgeführt wird, und ebenso muss sie wissen, welche Strafen die betroffenen verfolgten Menschen erwarten. Sie müssen nicht nur wissen, welche Folgen es mit sich zieht, wenn man sich auf die Forderungen des „Büro 610“ einlässt, sondern sie müssen auch wissen, ob dies dem grundsätzlichen moralischen Standard der Firma entspricht, sich auf diese Forderungen einzulassen und ob die Firma damit die chinesische Verfassung und die internationalen Gesetze verletzt.
Gegen die Verfolger werden Nachforschungen erhoben und sie werden angeklagt
Zu den Hauptdrahtziehern dieser Verfolgung gehören der ehemalige Präsident Jiang Zemin; Luo Gan, der ehemalige Minister des Politik- und Rechtskomitees; Liu Qi, ehemaliger Bürgermeister von Peking; Wu Guanzheng, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des CPC Zentralkomitees und ehemaliger Parteisekretär des Parteikomitees der Provinz Shandong; Zhao Zhifei, ehemaliger Stellvertretender Vorsitzender des Öffentlichen Sicherheitsministeriums der Provinz Hubei; Zhao Yongkang, ehemaliger Parteisekretär des Parteikomitees der Provinz Sichuan; Xia Deren, Stellvertretender Vorsitzender der Provinz Liaoning. Diese Personen wurden angeklagt wegen Folterverbrechen, Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Entzug des Rechts auf Leben, Freiheitsentzug und Entzug der persönlichen Sicherheit, Entzug des Schutzes vor unrechtmäßiger Verhaftung, Entzug der Gedankenfreiheit, der Gewissensfreiheit und der Glaubensfreiheit. Diese Klagen wurden unter anderen in den Vereinigten Staaten, Spanien, Finnland, Island, Belgien, Moldavien, Armenien erhoben.
Am 20. Januar 2003 wurde die Weltorganisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong („WOIPFG“) gegründet (http://www.upholdjustice.org). „Diese Organisation sucht die öffentliche Unterstützung von Einzelpersonen und Organisationen, die ein allgemeines soziales Bewusstsein haben, und spielt eine koordinierende Rolle in den Bemühungen, alle Instanzen der verbrecherischen Handlungen von Einzelpersonen und Organisationen in Bezug auf die Verfolgung von Falun Gong – umfassend, gründlich und systematisch – zu prüfen. Dazu gehören Jiang Zemin selbst, alle Ebenen des „Büros 610“, das direkt verantwortlich ist für die Ausführung der Verfolgung von Falun Gong gemäß Jiangs Befehl, das Nationale Sicherheitsbüro, das Öffentliche Sicherheitsbüro, das Gerichtssystem, Zwangsarbeitslager, psychiatrische Anstalten, die staatlich gelenkten Medien und ihre Sprachrohre, die falsche Anschuldigungen verbreiteten, Lügen fabrizieren, Falun Gong verleumden, und die Personen, die mittelbar oder unmittelbar an der psychischen, physischen und finanziellen Verfolgung von Falun Gong Praktizierenden und deren Familienmitgliedern beteiligt sind.“
Stop den Staatsterrorismus – der Investor hat die Wahl
Wie bereits oben erwähnt, setzte das „Büro 610“, nachdem die drei Falun Gong Praktizierenden rechtswidrig verhaftet worden sind, Mary Kay unter Druck, ihren Forderungen in Bezug auf Falun Gong zu entsprechen, andernfalls drohten sie mit einer Unterbrechung bzw. einem gänzlichen Abbruch der Geschäftsaktivitäten in China.
Unter dem Druck des „Büros 610“ forderte Mary Kay von allen Mitarbeitern, eine „Verhaltensanweisung“ zu unterschreiben, in der ausdrücklich vermerkt ist, dass sie Falun Gong weder praktizieren noch befürworten, eine Zuwiderhandlung wurde mit Kündigung des Arbeitsverhältnisses bestraft. Wie aus China bekannt wurde, haben bereits mehrere Mary Kay Angestellte und/oder Vertriebsberater ihre Arbeitsstellen verloren, weil sie sich geweigert hatten, solch eine Anweisung zu unterschreiben. (Anmerkung: Mary Kay hat mittlerweile die Auflage revidiert.)
Ein anderer Mary Kay Mitarbeiter sprach während einer Betriebsversammlung wohlwollend über Falun Gong. Diese Person wurde von den chinesischen Behörden verhaftet und sein Verbleib bis jetzt ist unbekannt.
Mary Kay Inc. erklärte in seiner Anordnung, dass den Angestellten, die die „Verhaltensanweisung“ nicht unterschreiben, gekündigt würde, aber sie vermieden es zu sagen, dass die Angestellten wegen ihres Glaubens ihre Arbeitsstelle verlieren würden. Der Unterschied liegt lediglich in der Wortwahl, denn die tatsächliche Beeinträchtigung ist die gleiche: Falun Gong Praktizierende verlieren wegen ihres spirituellen Glaubens ihre Jobs. Hier war die Verwaltung von Mary Kay unmittelbar beteiligt und verursachte diese Beeinträchtigung. Einerseits drohten sie den Falun Gong Praktizierenden mit dem Verlust ihres Arbeitsplatzes, wenn sie sich weigerten, ihren Glauben aufzugeben. Andererseits wurden einige Menschen dazu gezwungen, es gegen ihren Willen zu unterschreiben, weil sie ihren Job nicht verlieren wollten und deshalb sich nicht trauten, ehrlich zu sagen, dass sie Falun Gong kennen. Dies ist in der Tat eine psychologische Verfolgung.
Viele Menschen in China kennen bereits die wahren Hintergründe der Verfolgung von Falun Gong und sie wissen über die barbarische Grausamkeit und Gesetzeswidrigkeit dieser Verfolgung, während sich die Verfolger hochgradig davor fürchten, entlarvt zu werden. Wenn nun in dieser Situation das Volk offen seine Meinung kundtun kann, und die internationalen Medien in freier Berichterstattung die Tatsachen dieser heimtückischen Verfolgung bestätigen, dann kann der Druck, der von den Medien und dem Volk ausgeht, wesentlich dazu beitragen, dass die Verfolgung in großem Ausmaß abgeschwächt wird. Jeder der öffentlich sagt: „Falun Gong ist gut“ verliert seinen Job und deshalb vermeiden die Menschen dieses Thema. Dies an sich ist schon eine psychologische Erpressung des gesamten chinesischen Volkes. Es ist der Hauptgrund, warum die Menschen sich nicht trauen, in der Öffentlichkeit über Falun Gong bezogene Themen zu sprechen, die sich gegen die Propaganda der Regierung richtet. Sie wagen sich noch nicht einmal, sich über den wahren Sachverhalt zu informieren, weil sie sich fürchten, dass sie von der Polizei beobachtet und gemeldet werden. Diese Angst wurde durch den lang anhaltenden Staatsterrorismus geschürt. Durch das generelle Verschweigen und Vermeiden dieses Themas hat sich der Druck aus dieser psychologischen Kontrolle noch erhöht. Wenn deshalb eine Firma mit dem „Büro 610“ kooperiert und seine Mitarbeiter drängt, eine sogenannte Garantieerklärung zu unterschreiben, wird die Firma selbst zum Mittäter in dieser Verfolgung. Gleichzeitig trägt die Firma die Schuld dafür, dass sich die Angst der Menschen verstärkt hat und wurde somit auch noch Mittäter des Staatsterrorismus.
Auch wenn eine Firma ohne Falun Gong praktizierende Mitarbeiter seine moralischen Grundsätze aufgibt und den Forderungen des „Büro 610“ Folge leistet, beteiligt sie sich bereits an der Verfolgung und macht sich deshalb zum Mittäter des Staatsterrorismus. Da die psychologische Unterdrückung des „Büro 610“ jede einzelne Person in China einbezieht, macht es die Tatsache, dass die Menschen es vermeiden, in irgendeiner Firma über Falun Gong zu sprechen, noch schwerer, das Terrorklima zu durchbrechen.
Wenn die Verfolger eine Firma zu gesetzeswidrigen, terroristischen Handlungen zwingen, steht dann nicht jede Firma in China vor der zwangsläufigen Wahl, entweder zur Beendigung des Staatsterrorismus oder zu dessen Ausbreitung beizutragen? Dies ist zwar eine moralische Wahl, aber es könnte ebenfalls rechtliche Folgen mit sich ziehen.
US Firmen können auch für im Ausland verübte Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung gezogen werden
Die in Kalifornien sesshafte Erdölgesellschaft Unocal und die niederländische Erdölgesellschaft Shell standen sich Strafanzeigen gegenüber, weil sie bei Geschäftsaktivitäten im Ausland die Menschenrechte verletzt hatten.
Eine jüngste Klage ist Doe gegen Unocal. Die Kläger begehren Entschädigung für die von ihnen erlittenen Menschenrechtsverletzungen in Verbindung mit dem Pipelinebau der Firma Unocal in Burma. Sie sind burmesische Bauern, die eine Reihe von ungeheuerlichen Verletzungen durch die Hände des burmesischen Militärs erlitten hatten, die die Pipelinestrecke absicherten. Zu den Verletzungen gehören Zwangsarbeit und Zwangsumsiedelung, Vergewaltigung, Folter und andere Menschenrechtsverletzungen.
Ein amerikanisches Bundesdistriktgericht in Los Angeles stimmte im Jahre 1998 einer Anhörung von Unocal zu. Das Gericht beschloss daraufhin, dass Unternehmen und ihre Vorstände unter dem Alien Tort Claims Act (Gesetz zur Entschädigung von Ausländern) zur rechtlichen Verantwortung gezogen werden können, wenn sie im Ausland gegen die internationalen Regeln für Menschenrechte verstoßen haben, und entschied, dass amerikanische Gerichte die Befugnis haben, richterliche Urteile zu sprechen.
Ein weiterer ähnlicher Fall ist Wiwa gegen Royal Dutch Petroleum (Shell).
Die Kläger erstatteten Strafanzeige unter dem Alien Tort Claims Act (Gesetz zur Entschädigung von Ausländern) wegen Menschenrechtsverletzungen in Nigeria und wegen mutmaßlichen Verletzungen des „Racketeer Influenced and Corrupt Organizations Act (RICO)“ (Gesetz gegen erpresserische Beeinflussung und korrupte Organisationen).
Am 28. Februar 2002 befand das Gericht, dass die Anklagen der Kläger den Auflagen für Schadensersatzansprüche gemäß dem „Alien Tort Claims Act“ (Gesetz zur Entschädigung von Ausländern) entsprechen. Gemäß diesem Gesetz stellen die Handlungen von Royal Dutch/Shell gegen Anderson die Beteiligung an Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Folterverbrechen, Hinrichtungen im Schnellverfahren, willkürliche Verhaftungen, an grausamen, unmenschlichen und entwürdigenden Behandlungen und anderen Verletzungen des internationalen Völkerrechts dar.
Die Forderungen der Kläger aus dem RICO Gesetz (Gesetz gegen erpresserische Beeinflussung und korrupte Organisationen) konnten weitergeführt werden, weil die Handlungen von Royal Dutch/Shell in Übereinstimmung mit dem nigerianischen Militär den Maßgaben des Gesetzes hinsichtlich gewissenloser Geschäftemacher entsprach und weil sie sich auf diese Handlungen eingelassen hatten, um auf einfache Weise billiges Öl in die Vereinigten Staaten zu exportieren.
Amerikanische Unternehmen, die im Ausland Geschäfte betreiben, unterliegen dem amerikanischen Gesetz sowie den örtlichen Gesetzen. Das FCPA von 1977 (Gesetz gegen die Bestechung von ausländischen Beamten) veranschaulicht in seiner neuesten Fassung sehr deutlich die Verpflichtung einer amerikanischen Firma, die Geschäfte im Ausland tätigt, unter Beachtung des amerikanischen Gesetzes.
Im Jahre 1997 unterschrieben die Vereinigten Staaten zusammen mit dreiunddreißig weiteren Ländern die OECD Konvention zur Bekämpfung der Bestechung von ausländischen Beamten bei Auslandsgeschäften. Nachdem die Vereinigten Staaten diese Konvention ratifiziert hatten, setzten sie das Gesetz 1998 in Kraft.
Für Einzelheiten lesen Sie bitte „Precedents for US Companies Being Held Accountable for Human Rights Violations Committed Abroad“ http://www.clearwisdom.net/emh/articles/2003/11/11/42166.html.
Die wahren Hintergründe der Verfolgung von Falun Gong zu kennen ist notwendig, um das langfristige Interesse an einer Firma zu garantieren
In erfolgreichen Unternehmen gibt es normalerweise bestimmte Verhaltensregeln für die Mitarbeiter, um den moralischen und legalen Standard der Geschäftsabläufe zu wahren. Wegen dem gegenwärtigen Umfang und der Reichweite der von der chinesischen Regierung durchgeführten Verfolgung von Falun Gong sowie der Unrechtmäßigkeit der zur Zeit angewandten Gesetze und Vorschriften ist es unerlässlich, dass jeder Mitarbeiter die wahren Hintergründe der Verfolgung von Falun Gong tiefgehend kennen lernt. Jedes Unternehmen, das in Geschäftsverbindung mit China steht oder chinesische Angestellte hat, kann somit sein Ansehen langfristig schützen und die rechtliche Zulässigkeit von Investitionen und Geschäftsabwicklungen in China garantieren.
Wie lange kann ein Unternehmen bestehen, das seine üblichen Geschäftsaktivitäten mit ungerechtfertigten Mitteln aufrecht erhalten muss? Welche Zukunft wird solch eine Gesellschaft haben?
Wenn jeder bei sich selbst anfängt, und mit Vernunft und Verstand unbeirrbar standhaft bleibt, wird der Nährstoff von Terror und Lügen entzogen.
Wenn nämlich die Menschen, die die Gerechtigkeit und ihren standhaften Glauben wahren, die Drohungen der Verfolger ignorieren, dann bekommen es die Verfolger mit der Angst zu tun, weil sie diejenigen sind, die die Gesetze verletzt haben. Sie offenbaren ihre Irrationalität, wenn sie die Bösartigkeit des Regimes des Diktators beibehalten und sie zeigen ihre unbarmherzige Grausamkeit den gutherzigen Falun Gong Praktizierenden gegenüber. Es sind nur noch hysterische Reaktionen, wie bei einer flackernden Kerze kurz vorm Ausgehen. Diejenigen, die verfolgen und Wahrhaftigkeit-Barmherzigkeit-Nachsicht hassen, haben die größte Angst davor, entlarvt zu werden. Sie sind die Schwächsten, durch und durch.
Wie aus dem Brief der drei einflussreichen Kongressmitglieder ersichtlich, fordern sie eine sofortige Zurücknahme der Auflage von Mary Kays China, dass seine Vertriebsmitarbeiter eine „Verhaltensanweisung“ unterschreiben sollen: „Die chinesische Regierung wird zweifellos über Mary Kays Entscheidung nicht erfreut sein, aber die Tatsache, dass Mary Kays Zehntausende der chinesischen Bürger in einem Land mit steigender Arbeitslosigkeit beschäftigt, wird der chinesischen Regierung kaum eine andere Wahl lassen, als sich einer prinzipiellen Entscheidung Mary Kays zu fügen.“
Die Menschen denken vielleicht, dass eine einzige Firma nicht genügend Macht haben kann, gegen eine gesamte Regierungsmaschinerie und der Herrschaft eines Diktators zu kämpfen. Die Stimme der Gerechtigkeit steht allerdings nicht alleine da; die Aufmerksamkeit der internationalen Medien und die Forderungen von US Regierungsbeamten stehen alle hinter der Gerechtigkeit. Ein altes chinesisches Sprichwort sagt: „eine gerechte Sache genießt Unterstützung in Hülle und Fülle während eine ungerechte Sache kaum Unterstützung findet.“ Wenn wir alle gewissenhaft unsere Kräfte bündeln und gemeinsam für die Menschenrechte und die Gerechtigkeit einstehen, werden immer mehr Menschen einen Schritt voran gehen, und gegen jegliche Verfolgung von Menschenrechten und Glauben Widerstand leisten. Als unausbleibliches Ergebnis dessen wird die Kraft der Aufrichtigkeit immer stärker bis sie letztendlich die Übeltäter besiegt hat.
Ausländische Investoren in China sollten aus eigenem Interesse und hinsichtlich dem moralischem Anstand mehr über die Hintergründe von Falun Gong kennen lernen. In den vergangenen 11 Jahren, insbesondere nach Juli 1999, und auch in der Zukunft, hatte und hat das Prinzip von Wahrhaftigkeit-Barmherzigkeit-Nachsicht von Falun Gong unschätzbaren Einfluss auf die chinesische Gesellschaft ausgeübt. Nur indem es die Moral und die Prinzipien von Wahrhaftigkeit-Barmherzigkeit-Nachsicht respektiert kann die chinesische Gesellschaft sich eines beständigen Fortschritts erfreuen und einen Lichtblick in der momentanen Krise finden.
* Anmerkung über das „Büro 610“: Am 10. Juni 1999 gründete das CCP Zentralkomitee unter dem direkten Befehl des damaligen Führers der Chinesischen Kommunistischen Partei (CCP), Jiang Zemin, und unter Außerachtlassung der Richtlinien der chinesischen Verfassung und anderer Gesetze, das „Büro 610“, eine Organisation mit dem alleinigen Auftrag, Falun Gong zu verfolgen. Es ist ein staatliches Organ, das eigens für die systematische Verfolgung von Falun Gong geschaffen wurde und uneingeschränkte Vollmacht gegenüber allen Verwaltungsbehörden und Justizorganen besitzt.
Außerhalb der Zentralstelle in Peking hat das „Büro 610“ Zweigstellen in allen chinesischen Städten, Dörfern, Regierungsstellen, Institutionen und Schulen.
Hinsichtlich Einrichtung, Struktur, Berichtswesen, Betriebs- und Gründungsmechanismus ist es eine Organisation mit der Erlaubnis, außerhalb des etablierten Systems der CCP und der chinesischen Regierung zu agieren.
Seine Machtbefugnis geht weit über die von der chinesischen Verfassung und anderen Gesetzen offiziell zugelassenen Berechtigungen hinaus; außerdem unterliegt es keinerlei Budgetbeschränkungen. Das „Büro 610“ hat uneingeschränkte Macht über alles was mit Falun Gong zu tun hat und wird von Jiang Zemin persönlich dazu genutzt, Falun zu verfolgen.
Diese Organisation hat keinerlei rechtliche Grundlage. Sie ist mit der Gestapo im Nazi-Deutschland und mit dem „Zentralkomitee der Kulturrevolution“ in der chinesischen Kulturrevolution zu vergleichen.
Wegen seinem besonderen Status und Funktion trägt das „Büro 610“ die hauptsächliche Verantwortung für die barbarische Behandlung gegenüber unzähligen Falun Gong Praktizierenden. Zu den entwürdigenden Behandlungen gehören Folterungen, sogar Folterungen bis zum Tod oder bis zu lebenslangen Körperbehinderungen, gesetzeswidrige Inhaftierungen, Einweisungen in Arbeitslager und psychiatrische Anstalten und das Auferlegen von riesigen Geldstrafen. Dies läuft völlig gegen die Verfassung Chinas, die ausdrücklich die Glaubens- und die Meinungsfreiheit der Menschen schützt und es verletzt außerdem den Internationalen Menschenrechtsvertrag, der von der chinesischen Regierung unterzeichnet ist.