Am 20. Januar 2003 wurde die Welt- Organisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong (WOIPFLG) gegründet. Seine Aufgabe ist es verbrecherisches Verhalten aller Institutionen, Organisationen und Personen, die in die Verfolgung von Falun Gong verwickelt sind, zu untersuchen; diese Untersuchungen zu führen, egal, wie lange sie dauern , egal, wie weit und tief wir forschen müssen, zu einem vollen Abschluss zu bringen; grundlegende Menschenrechtsgrundsätze auszuüben und die Gerechtigkeit in der Gesellschaft wieder herzustellen und aufrecht zu erhalten.
Kürzlich hatten wir die Gelegenheit, den Rechtsberater von WOIPFL, Herrn Stewart Weismann, zu interviewen.
Reporter®: Herr Weismann, könnten Sie unseren Lesern sagen, warum Sie sich entschieden haben, mit der WOIPFLG zusammen zu arbeiten?
Weismann(W): Obwohl ich kein Falun Gong- Praktizierender bin, nahm ich die Einladung, Rechtsberater von WOIPFLG zu werden, an, da mir als Rechtsanwalt daran gelegen ist, Ungleichbehandlung zu bekämpfen und die Zivilrechte aufrecht zu erhalten. Mir begegneten wunderbare Menschen aller Rassen und verschiedener Nationalitäten , welche die Tugenden Wahrhaftigkeit im Umgang, Mitleid gegenüber den Menschen und Nachsicht mit den Gesichtspunkten anderer verkörperten. Diese Grundsätze sind sicher ein edles Streben und darum ist der WOIPFLG Auftrag , die Menschenrechte der Falun Gong- Praktizierenden zu schützen, die Vergewaltigung dieser Rechte zu untersuchen und herauszustellen, sowie die Gerechtigkeit in der Gesellschaft wieder herzustellen und aufrecht zu erhalten, unerlässlich und notwendig .
R: Welche Wirkung erwarten Sie von WOIPFLG auf China?
W: Ich bin sehr optimistisch , dass die Bemühungen von WOIPFLG auf wenigstens drei Gebieten Früchte tragen werden . Erstens :WOIPFLG wird alle jene herausstellen, die an den verbrecherischen Taten teilgenommen haben, die durch das Jiang Regime begangen wurden, damit ein Sinn für Gerechtigkeit und ein gewisses Gleichgewicht erreicht wird, so dass die Harmonie wieder hergestellte wird. Zweitens: Die bloße Existenz einer Untersuchungs- Organisation könnte die Verfolgungstaten verringern und hoffentlich beseitigen. Drittens: Die WOIPFLG Bemühungen werden dazu beitragen, das chinesische Volk zu unterrichten über die Natur der sinnlosen Brutalität, die ihren Volksgenossen auferlegt wird, einfach wegen ihres Glaubens. Auf diese Art und Weise wird sich das Verhalten der Menschen zweifellos ändern und die Feindseligkeit gegen Falun Gong-Praktizierende abklingen.
R: Dr. Charles Li, ein amerikanischer Bürger und Falun Gong- Praktizierender, wurde festgenommen und später vom chinesischen Regime zu drei Jahren Gefängnis in China verurteilt. Was denken Sie als Jurist über diesen Fall?
W: Schlicht gesagt, ich bin empört. Gleichgültig, welche Lügen von der chinesischen Regierung ausgedacht und erzählt wurden Herrn Dr. Li betreffend, schlichte Tatsache ist, dass er festgenommen und gefangengesetzt wurde und nun die Aussicht hat, die nächsten drei Jahre wegen seines Glaubens im Gefängnis zuzubringen. Dieses Verhalten kann unter zivilisierten Völkern nicht geduldet werden , besonders nicht im Jahre 2003.
R: Was hat WOIPFLG getan und geplant, um Dr. Lis Freilassung zu erwirken?
W: In der Anfangszeit hat WOIPFLG mit wichtigen und einflussreichen Regierungsvertretern, besonders in den U.S.A., Verbindung aufgenommen, um sich einzusetzen im Interesse von Dr. L. Es ist ermutigend, das starke Auftreten von Einsatzbereitschaft zu sehen.
Neben dem Bemühen um Unterstützung seitens der Regierung, NGOs und der Gesellschaft im Großen, macht WOIPFLG besondere Untersuchungen, die direkt oder indirekt mit Dr. Lis Fall zu tun haben. Wir sind zuversichtlich, dass unsere Bemühungen etwas verändern werden.
R: Unter Beachtung der besonderen Untersuchungen von WOIPFLG, die Sie eben erwähnten, wurde berichtet, dass WOIPFLG vor Kurzem eine besondere Untersuchung in die Wege geleitet hat über die widerrechtlichen ausländischen Vermögen und Besitztümer von chinesischen Regierungsbeamten , besonders derjenigen, die an der Falun Gong- Verfolgung teilgenommen haben. Könnten Sie uns ein bisschen mehr darüber erzählen?
W: Es ist wichtig, zu verstehen, dass es ein unglücklicher Teil des Lebens ist, dass Despoten wie Jiang Zemin die Vermögen ihrer Menschen vergeuden, indem sie dies schwer benötigte Geld, Mittel und Manneskraft aufstöbern und herausjagen, um bestimmte Teile der Bevölkerung sowohl im Innern, als auch in vielen Ländern der ganzen Welt, zu unterdrücken. Solche üblen Herrscher, wirklich, es gibt keine andere Bezeichnung, die Zemin genauer beschreiben könnte, zwingen ihre Verfolgungs- Opfer
für ihre eigenen Strafen zu bezahlen z.B. durch widerrechtliche Geldstrafen oder durch Zwangsarbeit. Aber vielleicht ist die unerfreulichste Sache von allen die Verderbnis der Seelen, die durch die steten heftigen Angriffe der Propaganda gehirngewaschen werden, oder aus dem Wunsch heraus, zu überleben , beide Augen zudrücken oder sogar bei der Verfolgung helfen müssen.
Es gibt in China viele dokumentierte Fälle, wo Praktizierende wiederholt festgenommen wurden und die Verwandten gezwungen wurden, Geld zu übergeben, im Austausch gegen gelegentliche Freilassung. Gleichzeitig haben hochrangige chinesische Beamte schmutziges Geld ins Ausland geschmuggelt. Unter ihnen haben sich viele Anhänger von Jiangs Politik am Völkermord gegen Falun Gong- Praktizierende beteiligt. Wenn diese Beamten fürchten, dass ihre Vermögen und Besitztümer eingezogen werden, werden sie vielleicht andere dazu zwingen, die Verfolgung von Falun Gong- Anhängern zu stoppen und Menschen frei zu lassen, die zu Unrecht ins Gefängnis gesteckt wurden, so wie Dr. Li , von dem wir vorhin sprachen.
R: Wie will WIOPFLG diese und andere Bemühungen weiter verfolgen?
W: Im Allgemeinen möchten wir die Besitztümer jener korrupten Regierungsbeamten beschlagnahmen und die flüssig gemachten Werte den Opfern zukommen lassen. Wir werden außerdem fortfahren, Beweise zu sammeln und Schuldige vor den Richter bringen. Im Besonderen fordert WOIPFLG , dass angemessene Bundesagenturen wie das FBI unsere Bemühungen unterstützen, Beweise zusammenzutragen gegen verantwortliche Parteien, die Verfolgungen von Verbrechen anzufangen, Vermögen einzuziehen unter den hierfür anzuwendenden Gesetzen und sicherzustellen, dass die schuldig Befundenen angemessen gerichtlich belangt werden. Die Erklärung des Senators Patrick Leahy aus Vermont im März, welche die Anti- Grausamkeits- Ausländer- Ausweisungs- Akte von 2003 einführt, ist auch sehr ermutigend. Dies vorgeschlagene Gesetz hat die Absicht, Schlupflöcher in unseren Einwanderergesetzen zu schließen, die Kriegsverbrechern und Menschenrechtsverletzern erlaubte, dies Land zu betreten und dort zu verbleiben.
Es sind außerdem zivile Tätigkeiten angefangen worden, wie jene, die unentschieden am Gerichtshof vom U.S. Distrikt Illinois liegt. Dort ist Jiang Zemin ein Angeklagter und ihm werden harte Bestrafungen auferlegt wegen seiner ruchlosen Betätigungen. Es ist noch eine Bemühung im Gange von einer Schweizer internationalen NGO, Spuren von Straflosigkeit überall (Trial), in der eine Reihe von Ländern die Einreichung verbrecherischer Anklagen gegen Jiang Zemin vorbereiten. Nach Aussage des Präsidenten von Trial , wenn er schuldig befunden wird. Wir werden auch juristische Personen oder Organisationen, wie die Welt Organisation gegen Folter und andere NGOs einladen, unseren Bemühungen beizutreten.
R: Diese übernationalen gesetzlichen Tätigkeiten gegen Jiang Zemin erinnern mich an das Nürnberger Kriegsverbrecher- Tribunal und das Bosnische Kriegsverbrecher- Gericht . Gibt es irgendwelche Ähnlichkeiten zwischen diesen Fällen? Und was können wir aus ihnen lernen?
W: Ich denke nicht, dass es so sehr eine Frage ist, was wir aus den Ergebnissen dieser berühmten Gerichte lernen könnten, als vielmehr, was Jiangs Regime nicht daraus gelernt hat; das ist, alle Herrscher, öffentliche Beamte und private Personen, die Völkermord oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen, sind persönlich für ihre Verbrechen verantwortlich und werden strafrechtlich verfolgt werden, gleichgültig, wie lange es dauert. Zu diesem Zweck ziehen wir Einfälle (Ideen) für solche Bemühungen von anderen privaten Organisationen heran , die Gewalttäter nach internationalem Recht vor Gericht bringen wollen, wie das Wiesenthal- Zentrum, das große Erfahrung im Aufspüren von Nazi- Verbrechern hat.
R: Herr Weismann, wir danken Ihnen sehr, dass Sie sich bei ihrem stark besetzten Zeitplan die Zeit genommen haben, mit uns zu sprechen. Wir wünschen Ihnen und Ihrer Organisation Erfolg bei Ihren Bemühungen.
W: Es war mir ein Vergnügen, ich danke Ihnen.