(Clearwisdom.net)

Am 11. März wurde der internationale Strafgerichtshof in Den Haag offiziell eröffnet. Sein Ziel besteht darin, weltweit Diktatoren und Kriegsverbrecher vor Gericht zu stellen. Am 11. März wurden 18 Richter für ihr Amt vereidigt. Statt ganze Länder oder Armeen anzuklagen, wird sich das Gericht auf die Anklage von einzelnen Personen konzentrieren, die schwerwiegende Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben. Die Befürworter des Strafgerichtshofs erwarten, dass dieser eine wichtige Rolle im Schutz und der Überwachung von Menschenrechten spielen wird und diejenigen anklagen wird, die Menschenrechte übertreten.

Die Staatsanwälte, die im April gewählt werden, können Gerichtsfälle nur dann vor den ICC bringen, wenn die Regierungen der betroffenen Länder nicht willens oder nicht in der Lage sind, die Verstöße selbst gerichtlich zu verfolgen. Der ICC ist zuständig für Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Genozid. Der ICC hat nicht das Recht, einzelne oder gesonderte Straftaten zu verfolgen. Er behandelt nur Fälle, bei denen weitreichende oder systematische Verbrechen vorliegen. Ebenso muss das richterliche Komitee eine Anklage erst zulassen, bevor es zu einem Prozess kommt.

Der ICC kann nur Verbrechen verfolgen, die nach dem 1. Juli 2002 begangen wurden. Sowohl einzelne Personen, Organisationen, Regierungen und der Weltsicherheitsrat können Fälle vor das Gericht bringen.

Die achtzehn Richter bestehen aus elf Männern und sieben Frauen. Sie spielen eine wichtige Rolle bei dem, was als „dynamischstes Projekt“ in der zeitgenössischen Geschichte der internationalen Justiz bezeichnet wurde. Die Vereidigung der 18 Richter in den schwarzen Roben vor den versammelten Justizgelehrten, Diplomaten, Politikern und Regierungsmitgliedern aus über 100 Ländern fand in einer großen Halle des niederländischen Kongresshauses aus dem 14. Jahrhundert statt. Einer nach dem anderen hob seine rechte Hand und schwor, dass er seine Pflichten mit Würde, Loyalität, Gerechtigkeit und Gewissenhaftigkeit wahrnehmen wird. Sie versicherten auch, dass sie während der Untersuchungen das Bedürfnis nach Vertraulichkeit respektieren werden.

Philippe Kirsch, ein kanadischer Richter und Experte des internationalen Rechts wurde zum Vorsitzenden des Gerichts gewählt.

Auch wenn der ICC unabhängig von den Vereinten Nationen ist, nahm der Generalsekretär der Vereinten Nationen Kofi Annan, an der Zeremonie teil und brachte dabei seine Unterstützung für den ICC zum Ausdruck. Er sagte auch, dass das eine Angelegenheit von allen ist, denen die Menschenrechte wichtig sind. Er forderte die Richter auf, sich nicht von persönlichen Präferenzen leiten zu lassen. Annan sagte auch, dass all die Gräueltaten beendet werden müssen, und wenn es bisher auch keine solche Institution gegeben hat, der ICC jetzt und auch in Zukunft dringend nötig sein wird.