An den Vorsitzenden des französischen Falun Gong Vereins

Sehr Geehrter Herr

Ich habe ihren Brief vom 12. April an die Österreichische Botschaft in Paris gelesen, in dem Sie die Tatsachen über die Verfolgung von Falun Gong Praktizierenden in China werwähnten. Als Antwort darauf, lassen sie mich bitte folgende Erklärung abgeben:

Das österreichische Außenministerium ist siech der Ernsthaftigkeit der Situation von Falun Gong Praktizierenden in China voll bewusst, und wir teilen ihre Besorgnis in dieser Angelegenheit.

Auf der Ebene der Europäischen Union, trifft sich die Sino- Europäische Menschenrechtskommission regelmässig, um die Menschenrechtssituation in China zu diskutieren. Hier diskutieren die Mitgliedsländer der EU und arbeiten eine gemeinsame Lösung. Die Details, die in ihrem Brief erwähnt werden, wurden oft während der jährlichen Menschenrechtstreffen mit China diskutiert. Auch hat die EU ihre Besorgnisse über diesses Thema in der Erklärung über die Weltweiten Menschenrechte bei dem letzten Treffen der UN Menschenrechtskommission ausgedrückt.

Die österreichische Regierung hat bei dieser Diskussion aktiv teilgenommen, und ist höchst besorgt über Chinas Menschenrechtssituation; Wir arbeiten auch aktiv mit der EU zusammen, um die allgemeine Menschenrechtssituation in China zu verbessern, und auf diese Weise wird sich auch die Situation von Falun Gong Praktizierenden in China verbessern.

Bitte nehmen sie meinen Respekt entgegen!

Georg Mautner – Markhof
Direktor
Abteilung für Menschenrechte
Österreichisches Außenministerium