Gegenwärtig werden viele Diskussionen über die gerichtliche Anklage gegen Jiang Zemin in Chicago geführt. In diesem Zusammenhang kamen in den Vereinigten Staaten zwei besonders interessante Fragen zur Sprache. Die erste Frage lautet, ob, wenn das Gerichtsverfahren gegen Jiang in den USA eröffnet und von der amerikanischen Regierung unterstützt wird, dann der amerikanische Präsident seinerseits anfällig für Anklagen außerhalb der USA werden könnte? Die zweite Frage lautet ob dieser Gerichtsprozess die Beziehungen zwischen China und den USA beeinträchtigen könnte, insbesondere in bezug auf den Krieg gegen den Terrorismus. Meiner Meinung nach gehen beide Fragen von falschen Voraussetzungen aus.
1. Jiang Zemin ist kein Staatsführer mehr
Erstens ist Jiang Zemin nicht mehr Präsident von China und dürfte deshalb aus rechtlichem Standpunkt nicht mehr wie ein Staatsführer behandelt werden.
2. Kennt irgendjemand das tatsächliche Ausmaß der Verbrechen gegen die Menschheit, die Jiang Zemin begangen hat?
Als amtierender Präsident von China stellte Jiang Zemin, angetrieben von seinem persönlichen Streben, in der Verfolgung gegen einhundert Millionen chinesische Bürger und deren Familiemitgliedern, Mitarbeitern und Freunden, die an die Prinzipien von „Wahrhaftigkeit-Barmherzigkeit-Nachsicht“ glauben, die Regel auf „zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie körperlich“ und wollte damit versuchen, die gesamte Praktik innerhalb von drei Monaten auszurotten.
Aufgrund des entschlossenen friedlichen Appells der Falun Gong Praktizierenden wurde Jiang Zemins Plan nie verwirklicht. Aber in den unvollständigen Statistiken und Informationen, die von chinesischen Bürgern gesendet wurden, wird bestätigt, dass in den vier Jahren seit dem 20. Juli 1999, mindestens 714 Falun Gong Praktizierende in Folge der Verfolgung gestorben sind. Diese Menschen kamen aus mehr als 30 chinesischen Provinzen, autonomen Regionen und zentral verwalteten Gemeinden. Unter ihnen waren 52 % Frauen und 27,6 % waren ältere Menschen zwischen 50 und 70 Jahren. Sie erlebten mehr als 40 verschiedene grausame Foltermethoden vor ihrem Tod. Diese Foltermethoden umfassen u.a.: tagelanger Schlafentzug, lang andauernde Schocks mit verschiedenen Elektrostöcken (mit Elektrostöcken werden empfindliche Körperteile geschlagen, wie Mund, Brüste, Unterarme und Intimbereich); gefesselt werden mit Hand- und Fußschellen verschiedener Ausführungen, darunter auch welche mit Eisenspitzen an den Innenseiten; mit Handschellen die Hände auf den Rücken gefesselt; Schläge mit Gummistöcken und Knüppeln, die scharfe Eisenspitzen haben; in Keller und Wasserkammern eingesperrt; im Liegen an Füßen und Händen gefesselt werden und tagelang sich nicht bewegen dürfen; gepeitscht werden mit Lederseilen, Kupferdrähten, Stahldrähten; gefesselt werden in schmerzhaften Stellungen; scharfe Objekte werden unter die Nägel getrieben; Fleisch wird mit Zangen herausgezogen; die Nägel werden mit Zangen gezogen; für lange Zeit in gebeugter Haltung stehen; zwangsernährt werden mit Wasser, dem (extrem scharfer) Cayenne Pfeffer beigemischt ist und/oder mit hochkonzentriertem Salzwasser durch Plastikschläuche; Fäkalien werden in den Rachen gestopft; mit kaltem Wasser überschüttet werden im Winter; gezwungen werden die Kleider auszuziehen und im Winter für lange Zeit draußen zu stehen; im Sommer lange Zeit draußen in der Hitze stehen; keine Erlaubnis zur Toilette zu gehen; Injizieren und zwanghafte Einnahme von großen Drogenmengen, die das zentrale Nervensystem zerstören (Rauschgift); mit elektrischen Nadeln gestochen werden, usw., usw.
Die Menschen, die Jiang hasst und dermaßen schonungslos verfolgt, sind Falun Gong Praktizierende, die an „Wahrhaftigkeit-Barmherzigkeit-Nachsicht“ glauben. Das sind dieselben Kultivierungsprinzipien, die hundert Millionen Chinesen vor der Verfolgung im Laufe von sieben Jahren zu gesundheitlichem Wohlbefinden und gesteigerter Moral geführt haben. Jedes Land, jeder Kulturkreis und jeder Einzelne kann von diesen edlen spirituellen Grundsätzen nur profitieren. Diese wundervollen moralischen Werte sollten von der Menschheit als ein Ganzes gewürdigt werden.
Was Jiang Zemin hasst sind die Prinzipien von „Wahrhaftigkeit-Barmherzigkeit-Nachsicht“, die überall von den Menschen bereitwillig angenommen werden. Gerade diese Menschen, nämlich die Falun Gong Praktizierenden, die „Wahrhaftigkeit-Barmherzigkeit-Nachsicht“ in ihrem täglichen Leben praktizieren, versucht er wie wahnsinnig auszurotten. Wegen seines persönlichen Neides und seiner Angst vor dem Verlust seiner Macht war ihm jedes Mittel recht für seine persönliche Rache, um Hass und Ungerechtigkeit zu schüren und zu verbreiten. Sollte sich die Menschheit über so jemanden nicht schämen?
Dürfen im 21. Jahrhundert Menschen dazu gezwungen werden, solche unmenschlichen Behandlungen zu ertragen nur weil sie an „Wahrhaftigkeit-Barmherzigkeit-Nachsicht“ glauben und zufälligerweise in China leben? Natürlich nicht. Außerdem ist der entscheidende Punkt nicht das Ausmaß des bis jetzt von Jiang ausgeführten Völkermords, sondern es kommt auf die Verbrechen an, die er im Verlauf dieses Prozesses begangen hat und darauf, zu einem Ende dieses Völkermordes zu kommen, bevor es noch schlimmer wird.
Dieses Böse hat den Rahmen dessen gesprengt, was durch die Gesetze eines jeden Landes geschützt wird und die Toleranz und den Sinn für Moral beschädigt. Durch Untätigkeit werden diese Art von Verbrechen an der Menschheit toleriert und sogar gefördert.
3. Über einen kommunistischer Diktator kann nicht genauso diskutiert werden wie über einen demokratischen gewählten Präsidenten
Mein Frage an alle: Gibt es irgendeinen Präsidenten eines Landes, der so bösartig und grausam wie Jiang Zemin ist? Ich glaube, jeder, der über die Vereinigten Staaten Bescheid weiß (außer denen, die in China mit anti-US-imperialistischer-Propaganda einer Gehirnwäsche unterzogen wurden), wie auch der amerikanische Präsident selbst, kennt die Antwort auf diese Frage. Es gibt bestimmt anrüchige Länder, die solche bösartigen „Staatsführer“ haben, aber der amerikanische Präsident ist ganz eindeutig keiner von ihnen. Zur Wahrung der Gerechtigkeit ist nicht nur Mut unerlässlich, sondern auch die Bereitschaft, einen Preis dafür zu zahlen. Aber jedes Land und jeder Kulturkreis, der sich wirklich für Wahrung der Gerechtigkeit einsetzt, wird am Ende die Belohnung dafür erhalten.
4. Es ist ein Zeichen ernsthafter Respektlosigkeit für die Menschen und für die Regierungen der USA und China, die Beziehungen zwischen den USA und China mit der Beziehung zwischen USA und Jiang Zemin zu verwechseln
(1) Jiang Zemin wird von jedem verabscheut
Wegen der Informationsblockade und verleumderischen Propaganda kann nicht jeder in China die Tatsachen über Falun Gong kennen und deshalb ein positives Verständnis dafür haben. Aber fast jeder in China spricht schlecht über Jiang Zemin. Er war in ganz China schon bevor er sein Amt als chinesischer Präsident niederlegte Gegenstand von allseitigem Spott. (Ich möchte den inoffiziellen Spitznamen hier nicht erwähnen, den die Menschen Jiang gegeben haben, weil ich denke, dass hier nicht der richtige Ort dafür ist). Die Verachtung und Abscheu, die die Menschen Jiang Zemin gegenüber empfinden, ist an einen Punkt gelangt, den es vorher in der gesamten chinesischen Geschichte nur selten gegeben hatte. Wie kann jemand, der soviel Widerwärtigkeiten und Irrelevanzen vergegenwärtigt, der Ansicht sein, als Repräsentant der Gegenwart und Zukunft des chinesischen Volkes gehalten werden?
Wenn irgendjemand sagt, dass die Beziehung zwischen den USA und China vergleichbar ist mit der Beziehung zwischen der USA und solch einem Charakter, ist das dann nicht eine Herabsetzung seiner selbst und anderer Menschen?
(2) Es sind starke Handlungen notwendig um die Verfolgung in China zu beenden
Wenn der Hauptschurke durch Verhandlungen dazu gebracht werden kann, seine gewalttätigen, widerwärtigen Handlungen aufzugeben, würde er nicht mehr Hauptschurke genannt werden. Die jährlichen Menschenrechtsberichte, die von dem amerikanischen Außenministerium veröffentlicht wurden, beinhalten sämtliche Beweise für die Verbrechen von Jiang Zemin. Nur mit starken Handlungen kann man eine Beendigung der Verfolgung herbeiführen und einen noch größeren Schaden zu vermeiden. Deshalb sind eine Anklage und ein gerichtlicher Prozess gegen Jiang Zemin die notwendigen, friedlichen Wege, um die Verfolgung zu beenden.
Die Anzahl der Menschen, die von Jiang Zemin verfolgt werden, beschränkt sich nicht auf die vielen Millionen von Falun Gong Praktizierenden. Er ist verantwortlich für unzählige große soziale Probleme, wobei die Falun Gong Praktizierenden die friedlichste Gruppe unter diesen Opfern ist. Wenn das Problem von Falun Gong nicht friedlich gelöst werden kann und die gesamte Unzufriedenheit der Chinesen aller Gesellschaftsschichten erst einmal ausbricht, wer wird dann das von Jiang angerichtete Unheil wieder in Ordnung bringen? Eine friedliche Lösung dieses Problems ist die beste Vorgehensweise, damit nicht noch mehr Schaden für die Menschen angerichtet wird..
(3) Eine Ende der Verfolgung von Falun Gong wird das chinesische Volk und die Entwicklung der chinesischen Wirtschaft kraftvoll unterstützen
In einem Bericht, der von der Weltorganisation zur Nachforschung der Verfolgung von Falun Gong („WOIPFG“) am 20. März 2003 veröffentlicht wurde, heißt es: „Das Regime hat ein Viertel von Chinas finanziellen Reserven für die Verfolgung von Falun Gong ausgegeben, was einer der Hauptgründe dafür ist, daß die Verfolgung weiterhin anhalten kann. Diese Gelder werden von ausländischen Investitionen und von den Einkünften der chinesischen Bürger abgezweigt, hinzu kommen die ungesetzlichen Bußgelder, die Falun Gong Praktizierende und deren Familienmitglieder und Arbeitseinheiten bezahlen müssen. Ein großer Teil dieser Gelder ist in die öffentliche Sicherheit, nationale Sicherheit, in das landesweite kriminelle „Büro 610“ und das Außenministerium geflossen. Die anhaltende Verleumdungskampagne und Informationsblockade hat eine beträchtliche Menge der finanziellen Reserven des Landes geschluckt. Dadurch erleiden die Menschen in ganz China gewaltige Belastungen ihres Lebensunterhalts, was gravierende Folgen für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes mit sich zieht.“ Werden Jiang und seine Gefolgschaft sich wagen, solche Aktivitäten von der internationalen Gemeinschaft untersuchen zu lassen?
Wenn dieser Wahnsinn und die ungeheuerlichen Maßnahmen zu einem Ende gebracht werden können, kann der Lebensstandard des chinesischen Volkes gewahrt werden und die Umwelt für eine friedfertige wirtschaftliche Entwicklung stabilisiert werden. Dies wird auch der ganzen Welt spürbare wirtschaftliche Vorteile bringen.
(4) Es ist äußerst wichtig, das Image der Vereinigten Staaten als ein Leitstern für Gerechtigkeit und Freiheit aufrechtzuerhalten und zu stärken
Die USA legen großen Wert auf Menschenrechte und sind führend in Menschenrechts-angelegenheiten auf der ganzen Welt. Die grundsätzlichen Prinzipien des Landes liegen auf der Betonung von Glauben und Meinungsäußerung. Jede Regierungspolitik (die Diplomatie mit einbezogen) sollte auf diesen Prinzipien beruhen. Das Image von Gerechtigkeit und Freiheit, das den USA zuteil wurde, ist das Ergebnis der unermüdlichen Bemühungen der Landesväter und dem Rückhalt aller Amerikaner unterschiedlichster Herkunft innerhalb der vergangenen zweihundert Jahren. Auf der Ebene der Gerechtigkeit hat der Status der Vereinigten Staaten als Beschützer von Freiheit und Menschenrechten, und das Ansehen und die Zukunft der US-Regierung viel größere Gewichtigkeit als Jiang Zemin, der von der Geschichte und dem chinesischen Volk verabscheut wird. Um eine gesunde Balance und Stabilität der globalen Umwelt beizubehalten, ist es äußerst wichtig für die USA, seinen Status als Beschützer von Gerechtigkeit und Freiheit aufrechtzuerhalten und zu stärken.
5. Die Gerichtsentscheidung: Niemand könnte Jiang Zemin als Verteidiger vertreten
Am 13. Januar 2003 entschied ein Gericht in Illinois, dass niemand anderes Jiang Zemin in als Verteidiger vertreten könne, was bedeutet, dass Jiang Zemin für seine eigene Verteidigung anwesend sein muss.
Die Zeit ist gekommen, dass Jiang selbst für seine Verbrechen verantwortlich gemacht wird, die die chinesische Verfassung verletzt haben und die gegen die Gesetze der Regierung verstoßen haben, die dermaßen viele Geldreserven verbraucht haben und schwere spirituelle und moralische Verfolgung gegen unzählige Menschen sind. Wenn er nicht jetzt vor einem US-Gericht für all die Opfer verantwortlich gemacht wird, aber zu einem späteren Zeitpunkt von dem chinesischen Volk zur Reue gezwungen wird, würde er sich davor nicht noch mehr fürchten? Wenn es soweit kommt, kann er nicht mehr ausweichen, in dem er Probleme in der diplomatische Beziehung zwischen USA und China als Vorwand benutzt.
Für jeden auf der Welt gilt der Grundsatz, wer etwas bekommt, muss etwas verlieren. Aber Jiang Zemin hat immer versucht, Dinge zu bekommen und damit anderen Menschen Verluste zu bringen. Als die SARS Epidemie begann, ein Bedrohung für die Regierungslager in Zhongnanhai zu werden, außer natürlich für den Kommandeur des chinesischen Militärs und für denjenigen, der die Informationen über SARS zurückgehalten hatte, denn Jiang floh mit seiner Familie aus Beijing nach Shanghai. Er hatte sich damit zum Gespött aller Menschen gemacht. Mit seiner Angst vor dem Gerichtsverfahren und seiner Feigheit, Falun Gong Praktizierenden in die Augen zu sehen und mit seinem Versuch, sich selbst zu schützen, indem er mittels diplomatischem, politischem und wirtschaftlichem Druck die Grundsätze der amerikanischen Staaten herausfordert, wird Jiang sich selbst immer mehr in die Ecke drängen und ein unehrenhaftes Ende finden.