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Zehn Anklagen gegen Jiang Zemin aufgrund der von ihm initiierten Verfolgung von Falun Gong (20.10.2000)

10. August 2003 |   20. Oktober 2000

Am 25. April 1999 begann Jiang Zemin mit der Unterdrückung von Falun Gong. In China hat diese Unterdrückung das natürliche Verständnis von Gutherzigkeit und Moral, das für die Gesellschaft wichtig ist, auf den Kopf gestellt. Basierend auf einer vorläufigen Untersuchung klagen wir Jiang Zemin aufgrund der folgenden 10 Verbrechen an.

I. Jiang Zemin ist ein Diktator, der China und seiner Bevölkerung Schaden zugefügt hat

Jiang Zemin hat sich selbst über das Gesetz gestellt, indem er Praktizierende zwang, auf ihren Glauben an Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht zu verzichten. Bei seinem Vorgehen hat er schwerwiegend gegen die chinesische Verfassung verstoßen, in der Folgendes steht: „Bürger haben das Recht bei Regierungsbehörden Petitionen einzureichen... und haben das Recht auf Glaubensfreiheit.“ Er hat sich selbst auch über die Verfassung gestellt, indem er das, was die Regierung als eine „Stern Qigong Schule“ ausgezeichnet hatte, als eine „illegale Organisation“, „bösen Kult“ und „reaktionäre Kraft“ verleumdete. Darüber hinaus hat er sich über die gesamte Führungskraft und die „Verfassung der chinesischen, kommunistischen Partei“ gestellt, als er bei einem Interview mit Reportern des Le Figaro vor der Eröffnung der Sitzung des Volkskongresses, Falun Gong als „Kult“ schlecht machte und danach den Volkskongress zwang, Gesetze zu erlassen, basierend auf dieser unrechtmäßigen Äußerung. Er hat die Petitionen der 100 Millionen Praktizierenden ignoriert, die Schlussfolgerungen offizieller Untersuchungen missachtet, die Tatsache übergangen, dass Falun Gong in über 40 Ländern der Welt völlig legal ist und zahlreiche Auszeichnungen und Anerkennungen auf der ganzen Welt bekommen hat, weiterhin hat er außer Acht gelassen, dass Menschen überall die von ihm ausgehende Verfolgung von Falun Gong verurteilen.

II. Jiang Zemin ist ein brutaler und rücksichtsloser Führer

Auf der Grundlage unserer vorläufigen Untersuchung wurden während der Unterdrückung von Falun Gong hunderttausende Menschen, die appellieren wollten, misshandelt, über 50.000 Praktizierende wurden festgehalten und eingesperrt , über 10.000 wurden ohne legales Gerichtsverfahren in Arbeitslager gebracht, mindestens 600 Menschen wurden in psychiatrische Anstalten gesperrt und mit Elektroschocks und das zentrale Nervensystem schädigende Medikamente misshandelt, über 500 wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt, unzählige Praktizierende wurden geschlagen, verletzt und verkrüppelt und Millionen von Familienangehörige, Freunde und Verwandte der Praktizierenden wurden schikaniert. Bis heute sind über 70 Praktizierende in Polizeigewahrsam getötet worden.

Darüber hinaus wurden über 40 verschiedene Foltermethoden gegen Falun Gong Praktizierende eingesetzt, darunter Bambussplitter, die gewaltsam unter die Fingernägel der Praktizierenden getrieben werden, die Tiger-Bank (ein altes Folterinstrument mit dem große Schmerzen in den Beinen verursacht werden), die Haut mit Feuer zu verbrennen, Bisse von giftigen Schlangen und Skorpionen usw.. Diese Grausamkeit ist beispiellos. Viele Menschen sind gestorben und viele Familien wurden auseinander gerissen. Die Menschen können nicht fassen, dass diese Dinge im sozialistischen China des 21. Jahrhunderts geschehen.

III. Jiang Zemin ist ein Lügner

Die Unterdrückung von Falun Gong erfolgt ohne jegliche gesetzliche Grundlage. Jiang Zemin hat Geschichten erfunden und in der Öffentlichkeit Lügen verbreiten lassen. Neben dem Betrug an dem chinesischen Volk durch die, von den staatlichen Medien in China verbreitete Propaganda, hat Jiang Zemin auch die gesamte Weltöffentlichkeit belogen.

Jiang Zemin behauptete in einem Interview mit Mike Wallace von der CBS Sendung „60 Minuten“: „Ihr Lehrer Li Hongzhi behauptet der wiedergeborene Bodhisattva und Jesus Christus zu sein. Er sagt, dass das Ende der Welt naht und die Welt explodieren wird.“ Unter Jiang Zemins Befehl manipulierte das chinesische Zentralfernsehen einen auf Video aufgenommenen Vortrag von Herrn Li Hongzhi in dem er erklärt, dass nur Sekten das Ende der Welt beschwören, dass die Erde bereits mehrere Male zerstört worden ist und dass die vielbeschworene Vernichtung der Erde nicht geschehen wird. Die Helfershelfer von Jiang Zemins Lügengeschichten übersahen die Tatsache, dass die Falun Gong Bücher und Videos auch in Übersee erhältlich sind (Jiang Zemin wollte Li Hongzhi beliebig verleumden lassen und das ist ein Grund, weshalb Jiang Zemin Falun Gong Materialien konfiszieren und verbrennen lies.). Dieser manipulierte Zusammenhang kann in keinem der Dafa Materialien gefunden werden. Was man finden kann ist, was Herr Li in „Einige Erklärungen von mir“ (22.07.1999) gesagt hat: „Ich habe auch niemals gesagt, daß ich Shakyamuni bin.“ In der „Fa-Erklärung auf der ersten Fa-Konferenz in Nordamerika” (29 - 30. März 1998 in New York, USA) sagt Herr Li: „Hier kann ich euch allen Ernstes sagen, dass alle sogenannten Katastrophen der Erde oder die Katastrophen beziehungsweise die Vernichtung des Kosmos, die 1999 geschehen sollten, überhaupt nicht mehr existieren.“ Wenn man anhand eines Beispiels wie diesem erfährt, wie Jiang Zemin, der Präsident dieses Landes, die Wahrheit verdrehen kann und böswillig Lügen über Li Hongzhi und Falun Gong verbreitet, ist es leicht, diese Vorgehensweise bei den zahlreichen weiteren Verleumdungen über Li Hongzhi, zu erkennen, wie z.B. auch die Behauptung, dass er „Reichtum anhäuft“, ein „luxuriöses Haus“ hat, „1400 Todesfälle“ verschuldet hat und dass er die Praktizierenden zu einem „Massenselbstmord“ bringen wird usw..

IV. Jiang Zemin betrügt selbst China

Am 25. April 1999 traf sich Zhu Rongji, ganz wie es ein chinesischer Premierminister tun sollte mit Praktizierenden, die zur Regierung gegangen waren, um eine Petition für Falun Gong einzureichen und nahm sich dieses Themas an. Die „zwei Behörden“ erließen einen Bescheid in dem steht: „die Menschen haben das Recht und die Freiheit Qigong zu praktizieren.“ Jedoch innerhalb von nicht einmal drei Monaten begann eine landesweite Unterdrückung gegen Falun Gong. Der plötzliche und vollständige Wandel der Regierung brachte sie in den Augen der Öffentlichkeit in Misskredit. Darüber hinaus verbreitete Jiang Zemin unglaubliche Lügengeschichten, wie z.B.: „Falun Gong hat tausende Menschen in den Selbstmord getrieben“, usw. Während er die Falun Gong Praktizierenden in seinem Land unterdrückt, foltert und tötet, verkündet er der ganzen Welt: „Momentan genießt China in Sachen Menschenrechten die beste Zeit seiner Geschichte.“ Er verteilte sogar persönlich Broschüren voller Lügengeschichten über Falun Gong an Führungskräfte vieler ausländischer Regierungen. Viele Länder und internationale Gemeinschaften verurteilten die Verfolgung von Falun Gong durch die chinesische Regierung, nachdem sie von den wahren Begebenheiten erfahren hatten. Die chinesische Regierung wurde durch das Verhalten von Jiang Zemin in der Weltgemeinschaft bloßgestellt.

V. Jiang Zemin verkehrte Chinas Fortschritt in das Gegenteil

Um Falun Gong zu unterdrücken stellte sich Jiang Zemin über das Gesetz und begann eine rücksichtslose Verfolgung , die die Reform der sozialen Systeme gefährdet und die Erfolge und Leistungen mehrerer Generationen vernichtete. Die Reform des chinesischen Gesetzes und des politischen Systems, die lange Zeit sehnlichst erwartet worden war, wurde von Jiang Zemin über Nacht zunichte gemacht. Er verbot den Menschen ihre eigenen Ideen auszuführen und ihren Glauben auszuüben und opferte Chinas Zukunft seinen eigenen Interessen .

VI. Jiang Zemin ist ein Verschwörer

Gegen Ende des Jahres 1998 untersuchten Qiao Shi und einige pensionierte Führungskräfte des Volkskongresses Falun Gong und erfuhren eine großen Resonanz in der Öffentlichkeit. Sie kamen zu folgendem Ergebnis: „Falun Gong ist gut für die Gesellschaft und für die Öffentlichkeit.“ Ende des Jahres übergaben sie Jiang Zemin einen Bericht. Weil der Bericht ein altes chinesisches Sprichwort zitierte, es lautet: „Jemand, der die Herzen der Menschen gewinnt, gewinnt die ganze Welt; jemand, der die Herzen der Menschen verliert, verliert die ganze Welt“, war Jiang Zemin sehr ungehalten. Er schrieb umgehend eine Notiz in den Bericht , dass das zu abstrus ist, um es zu verstehen und gab ihn an Luo Gan weiter (Luo Gan war verantwortlich für das Nationale Komitee für Politik und Gesetz). Luo Gan bekam die Nachricht und inszenierte mit seinem Schwager He Zuoxiu den „Nanjing Vorfall“ und den „Vorfall vom 20.07“. Danach schob Jiang Zemin Falun Gong dafür die Schuld in die Schuhe und ließ die staatlich kontrollierten Medien zusammengebraute Berichte veröffentlichen. In diesen Berichten wurden friedliche Appelle als „illegale Versammlungen und Unruhestiftung“ bezeichnet. Es wurde behauptet, dass das Misstrauen der Menschen in die Regierung durch Falun Gong verursacht worden wäre und der Versuch, die Wahrheit über Falun Gong zu erklären, wurde als Wettkampf mit der kommunistischen Partei um die Unterstützung der Öffentlichkeit betrachtet. Die friedlichen und legalen Petitionen der Falun Gong Praktizierenden auf dem Platz des Himmlischen Friedens wurden als „Demonstration der Macht von Falun Gong in aller Öffentlichkeit gegenüber der Partei“ dargestellt und die Verurteilungen der Verfolgung von Falun Gong aus Ländern der ganzen Welt wurden als „Schirmherrschaft ausländischer Mächte“ bezeichnet usw. Jiang Zemin hat bei der Verbreitung von Lügen und der Täuschung der Menschen versucht, den Sinn der Wörter zu verdrehen.

VII. Jiang Zemin ist ein rücksichtsloser Mörder

Die Falun Gong Praktizierenden kultivieren die universellen Eigenschaften Zhen, Shan und Ren (Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht). Falun Gong lehrt die Menschen Wert auf Tugend zu legen, stellt hohe Anforderungen an die Moral und hilft den Menschen zu ihrer ursprünglichen, wahren Natur zu finden. Es befähigt die Falun Gong Praktizierenden auch mit Barmherzigkeit und unter Einsatz ihres Lebens zu appellieren, um den Menschen und der Regierung die Wahrheit zu erklären. Unter den Menschen, die in den Gefängnissen gefangen gehalten werden, befinden sich Persönlichkeiten, vorbildliche Arbeiter, Abgeordnete des Volkskongresses, Wissenschaftler, Ingenieure und Bürger, die den unterentwickelten Provinzen schon tausende Yuan RMB (Anm.: chinesische Währung) gespendet haben - kurz gesagt, ein Rückhalt des Landes. Jiang Zemin hat befohlen, dass diese Menschen zerstört werden sollen. Sie wurden ihrer sozialen Stellung ebenso beraubt, wie um ihren Wohlstand, ihre Gesundheit und ihr Recht auf Leben gebracht. Unter seiner Regie wurden über 40 Foltergeräte bei di (esen Praktizierenden benutzt, um sie zu zwingen, ihren Glauben an die universellen Werte Zhen, Shan und Ren aufzugeben. Deshalb mussten über 70 Menschen unter unaussprechlichen Qualen sterben.


VIII. Jiang Zemin ist der Haupttäter, der das Gesetz bricht und die gesellschaftlichen Werte zerstört

Auf der chinesischen Verfassung und auf den relevanten Vorschriften des Volksgerichtshofes basierend, berichten wir hiermit dem Untersuchungsausschuss des Volkskongresses und dem hohen Gericht folgende Rechtsvergehen durch Jiang Zemin, dem Vorsitzenden der Volksrepublik China:

Am 25. Oktober 1999 gab Jiang Zemin bei einem Interview mit Reportern des Le Figaro aus Frankreich folgende Stellungnahme ab: „Falun Gong ist ein Kult, welcher der Gesellschaft und der Öffentlichkeit Schaden zufügt.“
Diese Aussage entspricht nicht im Geringsten den Tatsachen. Seit Li Hongzhi Falun Gong 1992 erstmals der Öffentlichkeit vorstellte, fordert diese Übungspraktik im Gegensatz zu vielen anderen Qigong Schulen von den Praktizierenden nicht nur das Praktizieren der Übungen, sondern auch die Kultivierung von Geist und Seele; man soll sich hohen moralischen Anforderungen entsprechend fordern bis man uneigennützig ist und die Interessen anderer vor seine eigenen stellt. Das ist nicht zu vergleichen mit einem „bösen Kult“.

Zweitens hat seine Stellungnahme gegen den § 80 des „Kodex für Vorsitzende der Volksrepublik China“ in der chinesischen Verfassung, nämlich dass „der Vorsitzende der Volksrepublik China die initiierenden Verordnungen entsprechend den von dem Volkskongress genehmigten Resolutionen erlässt“ verstoßen. In einem Interview eine Übungspraktik, die von Menschen in der ganzen Welt praktiziert wird, zu verleumden und die Praktizierenden einzusperren, stellt eine schwerwiegende Verletzung der Regeln für den Vorsitzenden des Landes dar, sie sind in der chinesischen Verfassung festgelegt . Jiang Zemin hat behauptet, dass „nach einer unvollständigen Untersuchung über eintausendvierhundert Menschen aufgrund des Praktizierens von Falun Gong gestorben sind.“ Jedoch war er nicht in der Lage dafür Beweise zu liefern, die Namen der Opfer, ihre Zugehörigkeit, Adressen und wann sie gestorben sind usw., anzugeben, was vom Gesetz gefordert wird, um eine Praktik beschuldigen zu können. Er hat gelogen, nur um Falun Gong angreifen zu können. Deshalb wurden viele Menschen eingesperrt, in Arbeitslager gebracht, zusammengeschlagen und verkrüppelt, unzählige Menschen wurden von der Schule ausgeschlossen und aus ihrer Arbeit entlassen, wordurch auch der Gesellschaft geschadet wurde.

Entsprechend dem § 13 des Strafgesetzes hat Jiang Zemin folgende Verbrechen begangen:

1. Die Macht des Vorsitzenden missbraucht;
2. Unschuldige Bürger beschimpft und verleumdet;
3. Entgegen dem Gesetz Bürgern das Recht auf Glaubensfreiheit entzogen;
4. Gesetzwidrig unschuldige Bürger eingesperrt;
5. Gesetzwidrig Bürger überprüft und ihre Häuser durchsuchen lassen;
6. Geständnisse durch Folter erpresst;
7. Beweise mit Gewalt erpresst;
8. Meineid geleistet;
9. Zeugenaussagen verhindert;
10. Zeugen angegriffen und bestraft;
11. Falsche Anschuldigungen und Anklagen gegen unschuldige Bürger erlassen;
12. Bürger betrogen und ihnen Unrecht zugefügt;
13. Unschuldige Bürger, die gesetzwidrig inhaftiert wurden, gefoltert;
14. Absichtlich den Bürgern geschadet;
15. Den Tod anderer durch Nachlässigkeit und Fehler verursacht;
16. Vorsätzlichen Mord begangen;
17. Das Gesetz im Sinne seiner Interessen verdreht;
18. In die Privatsphäre der Bürger eindringen lassen;
19. Gesetzwidrig Post und Nachrichten von Bürgern geöffnet, zerstört und verschwinden lassen.

IX. Jiang Zemin verkörpert alle schlechten Kräfte

Jiang Zemin ist verlogen, bösartig und gewalttätig. Er hat Lügen und Gerüchte verbreitet und überall Neid und Boshaftigkeit gesät. Wenn Jiang Zemin wirklich geglaubt hätte, dass die Millionen Falun Gong Praktizierender eine Bedrohung für ihn darstellen, dann hätte er seine Handlungsweise korrigieren können, nachdem er die Wahrheit über Falun Gong erfahren hatte. Wenn er wirklich geglaubt hätte, dass Falun Gong eine interne Angelegenheit Chinas sei, dann hätte er nicht gegenüber ausländischen Reportern behaupten müssen, dass Falun Gong ein „böser Kult“ sei und auch nicht Materialien, in denen Falun Gong verleumdet wird beim Treffen mit ausländischen Führungskräften verteilen müssen. Gutherzige Menschen erkennen das Gute von Zhen, Shan und Ren, während bösartige es natürlich verachten und sich dagegen stellen. Sonst gebe es keinen Unterschied zwischen Gut und Böse. Als Verkörperung aller bösartigen Lebewesen konnte Jiang Zemin Zhen, Shan und Ren natürlich nicht akzeptieren und so wurde seine Verfolgung von Falun Gong unausweichlich.

X. Jiang Zemin wird von der Geschichte verurteilt

Die Unterdrückung von Falun Gong hat nicht nur China schweren Schaden zugefügt, sondern auch der ganzen Welt und allen Lebewesen. Jedoch haben an diesem bedeutenden Wendepunkt in der Geschichte der Menschheit, Millionen Chinesen die seltene und kostbare Gelegenheit ergriffen, Falun Dafa zu kultivieren. Aus eigensinnigen Interessen und aus der Gier heraus, hat Jiang Zemin versucht eine wertvolle Gelegenheit für China zu verspielen, etwas für die ganze Welt beizutragen.

Jiang Zemin wird für seine Verbrechen einem historischen Gerichtsprozess gegenüber stehen.

Wir verlangen dass Jiang Zemin:

Die Unschuld von Falun Dafa wieder herstellt,
Den unschuldigen Namen von Lehrer Li wieder herstellt,
Die Verantwortung für den Tod von über 70 Falun Gong Praktizierenden übernimmt,
Alle inhaftierten Praktizierenden freilässt,
Eine freie und legale Kultivierungsumgebung für Millionen Praktizierende wieder herstellt.

Wir glauben, dass das Böse bestraft und das Gute belohnt wird. Jiang Zemin ist verantwortlich für den Tod vieler unschuldiger Bürger und hat sehr viele Verbrechen begangen , was große Empörung bei den Menschen und den Göttern erregt hat. Die Menschen auf der ganzen Welt, die guten Willens sind ,warten auf den Tag, an dem er für seine Verbrechen bestraft wird.

Menschen Guten Willens