In Argentinien wurden am 16. und 17. November 2004 Falun Dafa Praktizierende angegriffen und belästigt, als sie friedlich an eine chinesische Delegation, die von Hu Jintao angeführt wurde, appellierten.

Die chinesische Botschaft spielte bei diesem Vorfall eine wichtige Rolle

Vom 20. bis zum 21. November 2004 fand in Santiago, der Hauptstadt von Chile, die 12. APEC - Konferenz statt. Seit dem 11. November 2004 hatte das chinesische Staatsoberhaupt Hu Jintao vier lateinamerikanische Staaten (Brasilien, Argentinien, Chile und Kuba) besucht, und er nahm auch an der Konferenz der APEC - Staaten teil. Diese Möglichkeit nutzten die Falun Dafa Praktizierenden, um die rechtswidrige Verfolgung von Falun Gong in China gegenüber der chinesischen Delegation und den Medien zur Sprache zu bringen und zu einem Ende der seit fünf Jahren andauernden Verfolgung aufzurufen.

Nach den Angaben argentinischer Falun Dafa Praktizierenden beendete Hu Jintao am 16. November seinen Besuch in Brasilien und reiste für zwei Tage nach Buenos Aires, der Hauptstadt von Argentinien. Daraufhin postierte sich eine Gruppe von Falun Dafa Praktizierenden mit Transparenten entlang der Straße, die zum Flughafen führte. Auf den Transparenten standen Aussagen wie ”Falun Dafa ist gut!”, ”Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht”, ”Bringt Jiang vor Gericht” oder ”Rettet die Falun Dafa Praktizierenden in China”. Nachdem die Polizei über die wahren Hintergründe der Verfolgung von Falun Dafa aufgeklärt worden war, erlaubte sie den Praktizierenden zu bleiben und wies ihnen für ihren friedlichen Appell einen Platz zu.

Als die chinesische Delegation den Flughafen verließ, waren die Menschen in den Bussen und Autos schockiert, als sie die Transparente erblickten. Das Auto von Hu Jintao fuhr sehr langsam. Und so sah Hu Jintao die Transparente, er wendete sogar den Kopf, um die Aufschriften lesen zu können. Seine Delegation umfasste über 300 Menschen. Einige von ihnen öffneten die Fenster ihrer Fahrzeuge oder winkten den Praktizierenden zu.

Als die Fahrzeugkolonne das Hilton Hotel erreichte, sahen die Mitglieder der Delegation eine andere Gruppe Falun Dafa Praktizierender, die in der Gartenanlage vor dem Hotel mit Transparenten gegen die Verfolgung protestierten.

Schon bevor die Fahrzeuge das Hotel erreichten, hatten Beamte der chinesischen Botschaft die Polizei aufgefordert, die Praktizierenden zum Gehen zu zwingen. Nach dem argentinischen Gesetz haben die Menschen das Recht zu protestieren. Daher bat die Polizei die Praktizierenden nur, in der Gartenanlage vor dem Hotel zu bleiben. Zugegen waren auch einige Fernseh- und Zeitungsreporter sowie ein Mann und zwei Frauen, die jede Bewegung der Praktizierenden genau beobachteten. Als die Fahrzeuge der chinesischen Delegation das Hotel erreichten, versuchten diese drei Personen die Transparente, die die Praktizierenden in den Händen hielten, an sich zu bringen. Zwei weitere Frauen halfen ihnen dabei. Sie begannen, die Praktizierenden zu verfluchen. Die Fernsehjournalisten versuchten, ihr Verhalten aufzunehmen. Die zwei Frauen jedoch bedeckten sofort ihre Gesichter und liefen in Richtung der Beamten der chinesischen Botschaft, die am Hilton Hotel warteten.

Die Falun Dafa Praktizierenden blieben in der Gartenanlage vor dem Hilton Hotel. Darüber waren einige der Beamten, die in der chinesischen Botschaft arbeiteten, sehr verärgert. Denn das hieß, dass die chinesische Delegation die Transparente hätte noch einmal sehen müssen, da noch eine Fahrt zum Haus des Präsidenten geplant war, was eine Kehrtwende erfordert hätte. Daher schrie der Berater des Ministers für kulturelle Angelegenheiten, Zhang Yi, die Falun Dafa Praktizierenden an und drohte sogar damit, einen der Praktizierenden zu töten.

Kurz bevor die chinesische Delegation das Hotel verließ, traten vier oder fünf Personen aus dem Hotel und versuchten, das Transparent mit der Aufschrift ”Bringt Jiang vor Gericht”, das von zwei Praktizierenden gehalten wurde, an sich zu bringen. Dabei zerrissen sie das Transparent. Daraufhin kam ein Polizeiauto, und ein Chinese wurde verhaftet. Danach verließen etwa 30 weitere Chinesen das Hotel und besetzten die Gartenanlage vor dem Hotel. Zwischen ihnen und den Falun Dafa Praktizierenden standen acht oder zehn der örtlichen Polizeikräfte.

Etwa 15 Minuten bevor die chinesische Delegation das Hotel verließ, sagte einer der Polizisten zu den Praktizierenden: ”Das müsst ihr unter euch austragen.” Und die Polizei begann, sich zu entfernen. Schon bevor die Polizisten den Platz verlassen hatten, begann die Gruppe der Chinesen die Transparente an sich zu bringen und sie mit Messern zu zerreißen und zu zerschneiden. Dabei wurden die vier Praktizierenden in ihrem Bemühen, die Transparente zu schützen, gestoßen und geschlagen. Alle Transparente wurden gestohlen, bis auf eines, das jedoch schwer beschädigt wurde.

Danach eilten die Chinesen sofort zum Haus des Präsidenten, wo eine andere Gruppe Falun Dafa Praktizierender Transparente zeigte. Sie umstellten auch diese Praktizierenden und stahlen ihnen die Spruchbänder, auf denen ”Bringt Jiang, Luo, Liu und Zhou vor Gericht” gefordert wurde. Indem sie vor ihren Transparenten standen, waren die Praktizierenden in der Lage, sie zu schützen. Auf diese Weise konnten ihnen zwei der Transparente nicht weggenommen werden.

Die Erklärung der argentinischen Polizei

Das Begrüßungsessen fand im Außenministerium statt. Daher gingen die Falun Dafa Praktizierenden an diesem Abend auf die Grünfläche vor das Außenministerium, um dort ihre Gegenposition zur Verfolgung auszudrücken. Dort entrollten sie ihre Transparente, auf denen ”Falun Dafa ist gut”, ”Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht” und ”Bringt Jiang vor Gericht” zu lesen war. Bald darauf kamen viele Polizisten, die die Praktizierenden umstellten und sie aufforderten, ihre Transparente wegzustecken. Die Antwort der Praktizierenden war, dass es nach dem argentinischen Gesetz erlaubt wäre, Transparente zu halten. Daraufhin befahl ihnen die Polizei, ihre Spruchbänder niederzulegen, verhaftete drei Praktizierende und brachte sie auf eine Polizeiwache. Dort wurden sie fünf Stunden lang festgehalten, bis das Begrüßungsessen vorüber war.

In der Polizeistation wurden sie sehr freundlich behandelt. Nach drei Stunden kam ein Polizeibeamter, um mit ihnen zu sprechen. Er erklärte, dass der Berater des Ministeriums für militärische Angelegenheiten der chinesischen Botschaft den Außenminister unter Druck gesetzt hätte, woraufhin dieser das Amt der Regierung gebeten hätte, die Entfernung der Transparente anzuordnen.

Im Verlauf dieses Vorfalls informierten die Falun Dafa Praktizierenden die Polizei über die wahren Umstände der Verfolgung.

Am Morgen des 17. November 2004 reichten die vier Praktizierenden, die vor dem Hilton Hotel misshandelt worden waren, bei dem örtlichen Bundesgericht eine Klage ein.

Einige Praktizierende gingen am selben Morgen zum Sitz des argentinischen Parlaments, um Informationsmaterial zu verteilen. Dort wartete bereits eine große Gruppe Chinesen, die alle Materialien an sich rissen. Die vorübergehenden Fußgänger waren darüber sehr verärgert und fragten: ”Wie können diese Chinesen sich in Argentinien so rüde verhalten?” Einige Fernsehjournalisten versuchten, diese Vorkommnisse zu filmen, doch chinesische Fahnen blockierten ihnen die Sicht.

Die chinesische und polnische Regierung haben sich darüber geeinigt, dass sie unterschiedliche Ansichten zum Thema Menschenrechte haben

Hu Jintao hatte im Juni 2004 vier Länder in Europa und Asien besucht. Unter anderem besuchte er Polen, wo er am 8. Juni 2004 ankam. Dort erregte das Empfangskomitee, das von der chinesischen Botschaft organisiert worden war, bei der polnischen Bevölkerung großes Aufsehen.

Ein Anwalt (1), der bei der Ankunft von Hu Jintao zugegen war, meinte zu einem VOA-Reporter: ”Ich habe mich in diesem Augenblick gefühlt, als wäre ich in China.” Er erzählte, dass das Empfangskomitee sie zuerst weggestoßen und danach versucht hätte, die Transparente der Tibeter und Falun Gong Praktizierenden zu verdecken. Die Transparente der Praktizierenden trugen die Aufschriften ”Bringt Jiang vor Gericht” und ”Falun Dafa ist gut”. Weiterhin beschrieb der Anwalt: ”Sie waren sehr aggressiv. Ein Mann, der den Bus für das Empfangskomitee fuhr, stieg aus dem Bus und versuchte, die Falun Gong Praktizierenden anzugreifen. Doch er wurde von der Polizei aufgehalten.”

Bei diesem Staatsbesuch wurde Bo Xilia mit dem Vorwurf, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Folterungen begangen zu haben, konfrontiert. Bei dem Besuch in Polen gehörte er der Delegation des Handelsministers an. Dies war das zweite Mal, dass er in Übersee angeklagt worden war.

Nach der Konferenz unterschrieben der polnische Präsident Kwasniewsiki und Hu Jintao eine gemeinsame Erklärung, in der sie sich auf eine umfangreiche wirtschaftliche und politische sowie andere Bereiche betreffende Zusammenarbeit einigten. In der Erklärung wurde betont, dass beide anerkennen, dass ihre Länder unterschiedliche Ansichten in Bezug auf politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Themen sowie die Menschenrechte vertreten.

Die Haltung chinesischer und argentinischer Regierungsbeamten gegenüber den Menschenrechten der Falun Gong Praktizierenden hat Aufsehen erregt

In China sind zurzeit hochrangige Beamte eifrig bemüht, Möglichkeiten zu finden, wie sie den ”Ruf von Falun Gong wieder herstellen” und den Druck seitens der Regierung lockern können. Über diese Pläne ist in Übersee bereits viel berichtet worden. Doch der Vorfall während des Staatsbesuches von Hu Jintao vom 16. bis zum 17. November 2004 in Argentinien, bei dem friedlich demonstrierende Falun Gong Praktizierende durch die Mitarbeiter der chinesischen Botschaft belästigt worden waren, zeigt auf, dass die Verfolgung von Falun Gong trotz der gegenteiligen Aussage der chinesische Regierung an die Welt noch immer nicht beendet ist.

Seit seinem Besuch in China in diesem Jahr hat der argentinische Präsident Kirchner all seine Hoffnung für die wirtschaftliche Erholung seines Landes auf China gesetzt, weil China versprochen hat, hier große Investitionen zu tätigen. Daher haben Argentiniens größten Medien seit Juli 2004 alle Berichte über chinesische Menschenrechtsverletzungen und die Verfolgung von Falun Gong unterdrückt, um den Präsidenten Chinas nicht in Verlegenheit zu bringen.

1: Die originale, chinesische Aussprache der Namen konnte bisher noch nicht ins Englische oder Polnische übertragen werden.