Gerade als der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen über Folter startklar für die langerwartete Untersuchung in China war, haben die chinesischen Behörden wieder einmal seinen Besuch verschoben. Obwohl die Bedingungen des Besuches seit fast einem Jahrzehnt verhandelt worden sind, erhoben die chinesischen Behörden in letzter Minute Anspruch auf eine längere Vorbereitungszeit. Kritiker ließen verlauten, dass die Gefolgschaft Jiangs höchstwahrscheinlich ihre Verbrechen nicht mehr länger vertuschen könnten, ganz gleich wie viel Zeit ihnen auch gegeben würde. Denn die Anzahl der Beweise über Folterungen von Falun Gong Praktizierenden, die ihren Weg über die chinesischen Grenzen hinweg ins Ausland gefunden haben, sind gewaltig.

Peking behauptet, mehr Zeit zur Vorbereitung dieses Besuches zu benötigen

Laut AFP und BBC Berichten vom 17. Juni, sagte die UN, dass China den Untersuchungsbesuch des Sonderberichterstatters über Folter, der Ende Juni stattfinden sollte, verschoben habe. Der Grund für den Aufschub sei, wie von Peking behauptet, dass die Reise verschiedene Behörden, Dienststellen und Provinzen einbinde. Human Rights Watch kritisierte die Verzögerung und sagte „die Verzögerung wirft die ernsthafte Frage auf, inwieweit die chinesische Regierung hinsichtlich ihrer Verantwortung für eine internationale Zusammenarbeit noch glaubwürdig ist.”

Laut Berichten wird bereits seit fast einem Jahrzehnt über diese Reise verhandelt und Theo van Boven hatte für seine für Ende Juni geplante Reise nach China sämtliche Vorbereitungen abgeschlossen. Dann hatte Peking plötzlich die Reise verschoben und machte mehr Vorbereitungszeit geltend. Peking behauptete, dass der Aufschub als ein Zeichen gesehen werden sollte, wie wichtig der Besuch für sie sei. Theo van Boven, der UN Sonderberichterstatter über Folter, bedauerte jedoch die Verzögerung. Inzwischen nannte Zhang Qiyue, die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, am 17. Juni als weiteren Grund für die Verzögerung, dass einige Beamte von ziemlich vielen Dienststellen sich während des Besuches planmäßig in Urlaub befänden, außerdem gäbe es einige technische Probleme, die angegangen werden müssten.

Die Glaubwürdiigkeit der chinesischen Regierung ist in Frage gestellt

Einem BBC Report zufolge äußerte sich Human Rights Watch: „Angesichts der Tatsache, dass der Besuch ... ein gutes Jahrzehnt in Diskussion stand, wirft diese Verschiebung in Bezug auf seine Verpflichtung zur internationalen Zusammenarbeit ernsthafte Zweifel an der Glaubwürdigkeit der chinesischen Regierung auf.” Unterdessen erklärte Nicolas Bequelin von Human Rights in China dem BBC Nachrichtendienst, dass der Aufschub den Verdacht verstärke, dass China etwas zu verbergen hat.”

Laut dem BBC Report habe der Berichterstatter deutlich gemacht, dass er China nur besuche, wenn er unangekündigte Besuche in Haftanstalten machen könne und unüberwachte Interviews mit Insassen führen könne.

AFP zufolge hatte der vorherige Sonderberichterstatter, Sir Nigel Rodley, bereits im Jahre 1995 um eine Einladung nach China gebeten, die ihm von China im Jahre 1999 erteilt wurde. Jedoch kam diese Reise nie zustande, da keine Einigung über die Bedingungen des Besuches erzielt werden konnte.

Der Berichterstatter beleuchtet China in seinem Folterreport

Wie die Epoch Times berichtet, legte der 70-jährige UN Berichterstatter seinen Jahresbericht im März auf der jährlichen Sitzung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen in Genf vor. Zur gleichen Zeit gab er seine Reise nach China bekannt.

Von den 115 Ländern, über die berichtet wurde, wies China in dem 420-seitigen Bericht mit Abstand die größte Anzahl von bestätigten Misshandlungen auf. Von den mehr als 130 Folter- und Misshandlungsfällen, über die aus China berichtet wurde, sind ungefähr 100 Falun Gong Praktizierende. Der Bericht wurde am 23. März 2004 veröffentlicht.

Dem Bericht zufolge schrieb der Berichterstatter Theo van Boven mindestens 6-mal an die chinesische Regierung um gegen bestimmte Folterfälle im Jahre 2003 zu appellieren

In einem Brief vom 4. Juni 2003 informierte er die chinesische Regierung, dass ihm bekannt sei, dass Herr Xiao „nach offiziellen Meldungen dem sogenannten „Wasser-Verlies” ausgesetzt wurde ..., bei dem ein nackter Mensch in einen kleinen Eisenkäfig eingesperrt ist, der an allen Seiten mit Eisendornen versehen ist. Der Käfig wird dann in einem völlig dunklen Raum bis zur Brust oder zum Hals des Opfers in schmutziges Wasser hinabgelassen. Das Opfer bleibt tage- oder sogar wochenlang in diesem Käfig eingesperrt, und Urin und Fäkalien werden in das Wasser ausgeschieden.”

Der Bericht sei nicht vollständig, deshalb seien viele Folterfälle nicht darin enthalten, sagte ein Vertreter des Büros des Berichterstatters. Zu diesen Fällen gehören schwere Prügel, Auspeitschen mit vergifteten Hanfseilen, Aufhängen an den Handgelenken, Entzug von Essen und Schlaf, Übergießen mit extrem kaltem oder heißem Wasser, Schocken von empfindlichen Körperstellen mit elektrischen Schlagstöcken, die unter hoher elektrischer Spannung stehen, und Quälereien (Sodomisierung) mit Stöcken.

Die Folterausstellung der Falun Gong Praktizierenden während des G8 Gipfeltreffens zieht die Aufmerksamkeit aus allen Gesellschaftskreisen auf sich

Die chinesische Regierung kann vielleicht den UN Berichterstatter davon abhalten, Untersuchungen in China auszuführen, sie kann aber nicht die Menschen daran hindern, die Foltermethoden, die von dem Jiang Regime im Zuge seiner brutalen Verfolgung von Falun Gong Praktizierenden angewendet werden, ans Tageslicht zu bringen.

Vom 8. bis 10. Juni hatte die Folterausstellung der Falun Gong Praktizierenden während des 30. jährlichen G8 Gipfeltreffens in Sea Island, Georgia, große Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Mehr als 100 Falun Gong Praktizierende nahmen an der Ausstellung und anderen Aktivitäten zum Appell gegen die Verfolgung teil, und mehr als 30 Medien interviewten Praktizierende, die an der Folterausstellung beteiligt waren.

Der Falun Gong Praktizierende Chiluak Lu stellt am 8. Juni 2004 während der Demonstration in Brunswick, Georgia, in der Nähe des Sitzungsortes des G8 Gipfeltreffens eine Folterpraktik nach, wie sie in chinesischen Gefängnissen angewendet wird. (Reuters Foto)

Die Falun Gong Praktizierende Fengjuan Tan stellt in einem kleinen Käfig sitzend eine Foltermethode in chinesischen Gefängnissen nach. (Reuters Foto)

Bambusstäbe werden unter die Fingernägel der Praktizierenden geschlagen.

Das „Totenbett” wurde ursprünglich gelegentlich für verurteilte Verbrecher angewendet. Nun wird es allgemein benutzt, um männliche und weibliche Falun Gong Praktizierende zu foltern. Zu den Praktizierenden, die diese Folter durchgemacht hatten, gehören Großmütter im Alter von über 50 und 60 Jahren sowie unverheiratete junge Mädchen.

Der Bürgermeister von Brunswick schaute sich die Folterausstellung am 8. Juni zweimal an. Er nahm auch an einer Talkshow des lokalen Radiosenders teil, um die Bürger von Brunswick über diese Ausstellung zu informieren. Nachdem ihr die Praktizierenden die Folterausstellung erklärt hatten, rief die Polizeichefin von Brunswick unmittelbar ihre Polizeibeamten an und empfahl ihnen, vorbeizukommen, um sich ebenfalls die Ausstellung anzusehen. Viele Beamte der städtischen Regierung, Polizeibeamte und sogar die Familienangehörigen der Polizeibeamten kamen und schauten sich die Ausstellung an. Sie alle waren von der Brutalität erschüttert. Ein Polizeibeamter erklärte den Praktizierenden, dass die Polizei in Brunswick die Falun Gong Praktizierenden von ganzem Herzen unterstützen werde. Sie würden an die chinesische Polizei schreiben und ihre Amtskollegen auffordern, dieses brutale Verhalten sofort einzustellen.

Ein Bürger aus Savannah, ein Anwalt, sagte: „Danke an euch Falun Gong Praktizierende, dass ihr den Bürgern von Savannah die Folter dargestellt habt. Dies hat uns alle sehr berührt.”