(Minghui.de) Am 2. Dezember 2005 haben mehrere schwedische Nachrichtenagenturen einen Bericht von Reuters und BBC gebracht, in dem es hieß, in China sei die Folter immer noch vorherrschend. Im Bericht hieß es weiter, dass laut Manfred Nowak, einem Sonderbeauftragten der UNO für Folter, Folter in China immer noch vorherrsche und die Folter in China erst unter Kontrolle gebracht werden könne, wenn China ihr Justizsystem grundlegend reformiert und die Unabhängigkeit des Justizsystems erwirke.

Nowak war der erste UNO Sonderbeauftragte für Folter in zehn Jahren, der eingeladen wurde, eine Untersuchung der Foltersache in China durchzuführen, seit der ersten UNO Forderung gegenüber China im Jahre 1995. Am Ende des dreizehntägigen Besuches veranstaltete Nowak eine Pressekonferenz und sagte, dass er erwarte, eine langfristige Zusammenarbeit mit der Chinesischen Regierung einzugehen, um die Folter und Missbräuche auszurotten.

Auf dem Treffen mit den Medien am späten Nachmittag des 2. Dezember sagte Nowak, dass er während seines Besuches in China sowohl überwacht als auch behindert wurde. Im Gegensatz zu anderen Ländern besaß er keine Befugnis die Internierungsplätze selbstständig zu besuchen, außerdem konnte er leicht die offensichtliche Angst und Zwänge der Inhaftierten sehen.

Nowak berichtete, dass einige Behörden der Chinesischen Regierung, vorallem das Büro für Öffentliche Sicherheit und das Büro für Nationale Sicherheit versucht hatten, ihn mehrere Male zu behindern und das Klären bestimmter Situationen blockierten. Oft wurde er von Geheimagenten im Hotel und in der Umgebung überwacht. Eine Menge von Folteropfern und deren Familien, die er treffen wollte, waren eingeschüchtert worden. Sie wurden von der Polizei überwacht oder daran gehindert sich mit ihm zu treffen oder sie bekamen die Anweisung sich nicht mit ihm zu treffen.

Anders als in anderen Ländern, die er bereits besucht hatte, durfte Nowak nicht alleine die Internierungsplätze aufsuchen. Er musste von Beamten des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten begleitet werden und eine Stunde vorher Bescheid geben, bevor er die Strafanstalt besuchen konnte. Darüber hinaus durfte er keine Videokamera oder andere elektronischen Geräte mitnehmen.

Er wies darauf hin, dass er im Laufe der Gespräche mit den Personen in Haft leicht Angst und erzwungene Selbstbeherrschung bemerken konnte, etwas, was er zuvor nie gesehen hatte. Ziemlich viele der Inhaftierten wollten sehr ungern mit ihm sprechen oder verlangten, dass ihre Unterhaltung geheim bliebe.

Aufgrund der Einschränkungen und begrenzten Zeit, sowie der Größe Chinas gab Nowak zu, dass die Forschungsergebnisse und Schlüsse hinsichtlich Folter und Misshandlungen in China nur begrenzt erreicht wurden.

Er erklärte, obwohl China zu einer der ersten Länder gehörte, welche die Konvention gegen Folter unterschrieben haben, stimmt Chinas Definition von Folterungen nicht mit den Internationalen Standards überein. Insbesondere waren physische und psychische Folterungen vorzufinden, die keine Spuren und Beweise hinterlassen und somit schwierig auszumachen sind und von China auch nicht bestraft würden.

Hinzu kommt noch, dass es China noch an einem grundlegenden Konzept mangelt, mit dem die Folter effektiv gestoppt werden kann, sowie einen unabhängigen Überwachungsmechanismus und effektiven Petitionsmechanismus in den Internierungsplätzen. Nowak fiel besonders auf, dass aufgrund des nicht sehr effizienten Mechanismus für seine Rechte zu appellieren, die Staatsanwaltschaft des 4. Gefängnisses in Dihwa in den letzten zehn Jahren nicht eine Beschwerde über Folterung erhalten hat.

Nowak kritisierte insbesondere Chinas Umerziehung-durch-Zwangsarbeitslager-System. Er sagte, erzwungene Erziehung sei unmenschlich und erniedrigend. Das Ziel der Umerziehung durch Zwangsarbeit sei es den Willen eines Menschen in Haft zu brechen und seine Persönlichkeit umzuwandeln, diese Methoden jedoch stellen eine ernsthafte Verletzung der Menschenrechte dar, die mit Folter gleichzustellen ist.

Nowak wies darauf hin, dass in einer demokratischen Gesellschaft die Gesetze hinsichtlich der Freiheiten und Rechte nicht dazu da sind unterwürfiges Verhalten zu schützen, sondern dass derjenigen, die sich nicht unterwerfen. Laut der Internationalen Menschenrechtskonvention können Regierungen nur in die politischen Ansichten, religiösen Glauben, moralischen Ansichten oder den Ansichten von Minderheiten eingreifen, wenn sie zu Hass und Gewalt anstacheln und das Land oder die Öffentliche Sicherheit bedrohen.

Er sagte, dass ein System, welches Bürger durch den Staat überwachen ließe, die keine gehorsamen Meinungen haben, und welches abweichendes Verhalten durch solch ein schwerwiegendes System bestraft, wie Erziehung durch Arbeit, im Gegensatz zu den entscheidenden sozialen Werten, die auf der Menschenrechtskultur basieren, zu sein schiene und zu einer Kultur aus Angst und Einschüchterung, Unterwürfigkeit und Selbstüberprüfung führe und somit das Recht, frei von unmenschlicher und abwertender Behandlung oder Bestrafung zu sein, verletzt.

Bei einem Treffen mit Gefangenen, die auf ihre Todesstrafe in einer Strafanstalt in Peking warteten, fand Nowak heraus, dass die Gefangenen gezwungen wurden Handschellen sowie Fußketten von über 3 Kilo zu tragen. Mit diesen mussten sie sowohl essen als auch zur Toilette gehen. Laut Nowak führt diese unmenschliche und beleidigende Behandlung zu einer weiteren Bestrafung der Leute, die ohnehin unter Anspannung aufgrund der Todesstrafe sind. Deshalb schlug er gegenüber der Chinesischen Regierung vor, die Gefangenen, die zum Tode verurteilt wurden, genauso wie andere Gefangene zu behandeln und ihnen eine menschliche Behandlung zukommen zu lassen und ihre Würde zu wahren.

Quelle: http://www.clearharmony.de/articles/200512/28148.html