(Minghui.de) Am 2. Dezember 2005 beendete der Beauftragte der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen seine zweiwöchige Untersuchung in China, die aufgrund von Foltervorwürfen gegen das Land notwendig wurde. Anschließend hielt er in Beijing eine Pressekonferenz ab. Viele bedeutende Medien der Welt berichteten über die Ergebnisse des Bevollmächtigten.

Manfred Nowak, österreichischer Juraprofessor und UNO Sonderberichterstatter für Folter

Seit mehr als zehn Jahren hat die UNO China gebeten, den Ermittlungsbeamten eine Überprüfung der Foltervorwürfe zu gewähren. AP berichtete, dass China mit den Untersuchungen einverstanden gewesen sei und diese dann jedoch wiederholt hinausgezögertn hätte. Der Druck der internationalen Gemeinden und die hohe Anzahl der Folterberichte ermöglichten jedoch letztendlich diese Untersuchungen.

Auf der Pressekonferenz verurteilte der Berichterstatter die weitverbreitete Folter in China. China solle die internationalen Menschenrechtsstandards und die UN Konvention gegen Folter einhalten. China hat das größte Gefängnissystem der Welt und wendet Folter oft an, um Geständnisse zu erpressen. Herr Nowak protestierte ebenfalls gegen die Einmischung des chinesischen kommunistischen Regimes in seine Untersuchungen. Das Regime schickte nicht nur Agenten, überwachte und belästigte die gewöhnlichen Untersuchungen, sondern schüchterte auch die Opfer und Familienmitglieder ein, welche das Team der UNO interviewen wollte.

Herr Nowak erwähnte besonders die systematische Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden durch das Regime. Willkürlich festgenommene Falun Gong-Praktizierende sind der „Tigerbank”, dem „Wasserverlies”, Elektroschocks, Schlägen und Schlafentzug ausgesetzt.

Menschenrechtsgruppen haben China wiederholt aufgerufen, Schritte zu wesentlichen Reformen zu unternehmen. Diese sollten dazu führen, die Folter zu reduzieren und letztendlich zu verhindern, die
Umerziehung durch Arbeit aufzuheben, und die Folter an Unschuldigen in Psychiatrien zu beenden.

Hinsichtlich eines schockierenden Vergewaltigungsvorfalls vom 25.November 2005 in der Provinz Hebei reichte am gleichen Tag die Falun Gong-Menschenrechtsgruppe (FGHRWG) einen Appellbrief an die Menschenrechtsorganisationen der UNO ein. Dies ist der ausführlichste Vergewaltigungsvorfall, der FGHRWG je berichtet wurde. Dieser Fall ist auch die Spitze des Eisbergs der gnadenlosen und unmenschlichen Verfolgung, welche die Chinesische Kommunistische Partei (KPC) in den vergangenen sechs Jahren unzähligen Falun Gong-Praktizierenden aufgezwungen hat. Die Brutalität der Polizisten und die entarteten Handlungen sind die Manifestation der boshaften Natur der KPC. Die Kommunistische Partei Chinas hat nicht nur diese zwei Falun Gong-Praktizierenden vergewaltigt, sondern die ganze chinesische Bevölkerung. Wenn die Menschen der Welt aufstehen und die Gräueltaten der KPC verurteilen, wird dies der Moment sein, indem die KPC zusammenbricht.

FGHRWG schickte einen Appellbrief und einen ausführlichen Bericht über den Vorfall an Herrn Nowak, der die Folteruntersuchung in China durchführt, und an folgende Organisationen:

- Sonderberichterstattung aufgrund von Folter und Haft
- Sonderberichterstattung von Ursachen und Folgen von Gewalt gegen Frauen
- Sonderberichterstattung von Recht auf der Ausübung eines Jeden, die beste physische und geistige Gesundheit zu erlangen
- Arbeitsgruppe aufgrund willkürlicher Festnahmen
- Sonderberichterstattung von Freiheit, Religion und Glauben

Inzwischen appellierte FGHRWG an internationale Frauenrechtsschutzgruppen und an staatliche Institute.


Sachverhalt:

Am Abend des 25. November 2005 haben Beamte im Zuge der Verfolgungspolitik von Falun Gong durch die Kommunistische Partei Chinas (KPC) zwei weibliche Falun Gong-Praktizierende zu Hause festgenommen. Dabei handelt es sich um Frau Liu Jizhi (51 Jahre alt) und Frau Han Yuzhi (42 Jahre alt) aus dem Dorf Xitong bei Dongchengfang. Auf der Wache hat der Polizist He Xuejian Frau Liu Jizhi und Frau Han Yuzhi während des so genannten „offiziellen Verhörs” vergewaltigt.
Die Vergewaltigungen verletzten ernsthaft die Opfer und demütigten auch ihre Familienangehörigen.