(Minghui.de) Gemäß eines kurzen Artikels im Sommer-Newsletter der US-Behörde für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit habe die Behörde anlässlich einer Anhörung mit dem Titel: „Falun Gong und Chinas anhaltender Krieg gegen die Menschenrechte” vor der ,Internationalen Unterkommission des Parlaments für die internationale Handhabung von Menschenrechten in Afrika und Weltweit' China aufgefordert, die internationalen Abkommen und seine eigene Verfassung anzuerkennen und die Religionsfreiheit entsprechend zu respektieren.

22. Juli 2000: ein Falun Gong-Praktizierender wird von bewaffneten Polizisten brutal geschlagen (Foto: AFP)

Bei der Anhörung am 21. Juli drängte die Behörde China, den Pfad der Menschenrechte und der politischen Freiheit zu beschreiten. Sie forderte, den Falun Gong-Praktizierenden die Grundrechte der Glaubens- und Gewissensfreiheit und des Versammlungsrechts zu bewilligen.

Das Außenministerium bezeichnet China weiterhin als „besonders Besorgnis erregendes Land” wegen seiner schwerwiegenden Verletzungen der religiösen Freiheit. In 2006 wird die Behörde ihre Schwerpunkte in die Gründung von kapazitätsbildenden Projekten für NGO's legen, welche die Hebung des Menschenrechts-Bewusstseins der ländlichen Bevölkerung, den arbeitsrechtlichen Schutz von Wanderarbeitern und praktische Ausbildungen zur Stärkung der öffentlichen Beteiligung an der Staatsführung zum Ziel haben.

Die Behörde wird außerdem fortfahren, Chinas Einhaltung internationaler Arbeitsstandards voranzutreiben.

Der Artikel schließt damit, dass es die Mission der USA sei, die Freiheit zu fördern, die Verbündeten der Freiheit überall zu unterstützen und anderen dabei zu helfen, jene Art von Gesellschaft zu errichten, welche die Rechte des Individuums beschützt und das Gemeinwohl fördert. China stellt im Hinblick auf diese Ziele keine Ausnahme dar.