(Minghui.de)
Teil 2: http://minghui.de/articles/200608/34004.html
Falun Gong-Praktizierende in Russland sind hauptsächlich ortsansässig russische Leute. Indem sie die auf Russisch übersetzten Falun Gong Bücher lesen und die fünf Falun Gong Übungen machen, betraten sie einer nach dem anderen den Weg der Kultivierung. Ihre körperliche und seelische Gesundheit verbesserte sich sehr und in ihrem Leben kehrte eine unbeschreibliche Freude und Ruhe ein. Doch plötzlich hatten viele russische Bürger das Gefühl, dass sie, die sich für die chinesische alte Kultur interessierten, über Nacht als „Feinde der chinesischen Regierung” gebrandmarkt wurden. Dieser Artikel beschreibt die Schwierigkeiten, denen russische Falun Gong-Praktizierende und andere Praktizierende bei der Verhaftung im Juni 2006 begegneten.
Die Verfolgung in China
Die groß angelegte Verfolgung von Falun Gong wurde von Jiang Zemin, dem ehemaligem Führer der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) am 20. Juli 1999 begonnen. Angetrieben durch seinen Neid und seine Angst ergriff er alle erdenklichen Mittel, um die politische Macht an sich zu reißen und sie beizubehalten.
Am 7. Juni 1999 legte Jiang bei einer Versammlung der Zentralen Politbehörde eine Erklärung vor, in der er darauf drängte, Maßnahmen gegen das „Falun Gong Problem” zu ergreifen. In seiner Rede beschrieb Jiang die Einführung und die Verbreitung der Popularität von Falun Gong als „einen politischen Kampf zwischen Mächten im In- und Ausland und unserer Partei, für den Kampf um die breite Masse und Stellungen.” Jiang bellte, drohte und schrieb Briefe, in denen er Lügen über Falun Gong verbreitete, um die anderen Mitglieder der Zentralen Politbehörde dazu zu bringen, sein persönliches Vorhaben „gegen Falun Gong hart vorzugehen”, zu genehmigen. Im Oktober 1999, während eines Staatsbesuches in Frankreich, diffamierte Jiang Zemin Falun Gong in einem Interview öffentlich vor den Medien als eine [Schimpfwort weggelassen]. Jiang versuchte die internationalen Medien und die Gegenstimmen innerhalb der chinesischen Regierung zum Verstummen oder zur Gegenseite zu bringen, indem er falsche „Fakten” fabrizierte.
Im Juli 1999 befahl Jiang Zemin dem Öffentlichen Sicherheitsministerium Chinas ein „Verbot von sechs Aktivitäten” aufzustellen (unter anderem Falun Gong-Praktizierenden zu verbieten die Übungen zu machen und in Peking für Falun Gong zu appellieren). Jedoch ist das Öffentliche Sicherheitsministerium von China kein gesetzgebendes Staatsorgan. Folglich hatte das „Verbot von sechs Aktivitäten” keine gesetzliche Gültigkeit. Im Oktober gelang es dem „Anti-[Schimpfwort]Gesetz”, das von den Volksabgeordneten im Kongress verabschiedet wurde, auch nicht Falun Gong als eine [Schimpfwort] zu verleumden. Denn bei einem Gesetzesentwurf können die Abgeordneten nur ein bestimmtes Verhalten als ein Verbrechen definieren, doch sie können nicht einfach behaupten, dass eine Person ein Verbrechen begangen hätte. Letzteres kann nur von einem richterlichen Urteil bestätigt werden; das Gericht bestimmt, ob der/die Angeklagte gegen ein Gesetz verstoßen hat. Mit anderen Worten haben die Behauptungen von Jiang Zemin und die People's Daily, dass „Falun Gong eine [Schimpfwort]” ist, keine Grundlage, worauf sie ein Gesetz entwerfen und erlassen dürfen. Demzufolge darf ein richterliches Urteil sich auch nicht auf ihre Erklärungen berufen.
Dessen ungeachtet hat Jiang Zemin nie irgendeine Begründung und Argumentation angeboten, um seinen Entschluss zu unterstützen. Ebenso hat er nie die Tatsache in Betracht gezogen, dass Falun Gong friedlich, vernünftig und allein auf dem Festland China den seelischen und körperlichen Zustand von über 100 Millionen Menschen verbessert hatte. Stattdessen befahl er willkürlich den Mitgliedern der KPC, den Mitgliedern des kommunistischen Jugendverbands, den gegenwärtigen Beamten und denjenigen, die bereits in den Ruhestand gegangen waren, den Leitern von Parteieinheiten und den Regierungsbüros nicht mehr Falun Gong zu üben und „ideologisch eine eindeutige Grenze zwischen ihnen und Falun Gong zu ziehen.”
1999 war Jiang Zemins einziges Bestreben die Verfolgung von Falun Gong zu planen. Damit ausländische Regierungen die Verfolgung von Falun Gong anerkennen und Jiang Zemin unterstützen würden, händigte dieser sogar beim globalen Gipfeltreffen persönlich Broschüren an die Regierungsoberhäupter aus, um seine Lügen und Verleumdungen über Falun Gong zu verbreiten. Doch die internationale Gemeinschaft zeigte dafür kein Verständnis. Am 18. November 1999 erließen US-Abgeordnete die „House Concurrent Resolution 218”, in der sie die chinesische Regierung aufforderten, die Verfolgung von Falun Gong zu beenden. Am Nachmittag des folgenden Tages erließ der Senat die Resolution 217, die einen ähnlichen Inhalt besaß.
In der Zwischenzeit taten sich chinesische Falun Gong-Praktizierende, die über Nacht zu „Feinden” deklariert wurden, mit Falun Gong-Praktizierenden aus der ganzen Welt zusammen, um gegen die Verfolgung anzugehen. Und allmählich formten sie einen Strom der Zivilcourage, der weder ignoriert noch zerstört werden konnte. Die Stimmen der internationalen Gemeinschaft, die Gerechtigkeit fordern, und die Entschlossenheit von Falun Gong-Praktizierenden auf dem Festland China und aus dem Ausland machten Jiang Zemin deutlich, dass es nie möglich sein wird, seinen Plan, „Falun Gong in nur drei Monaten zu zerstören”, einzuhalten.
Jiang Zemin ersucht um internationale Unterstützung für die Verfolgung
Unter diesen Umständen wandte sich Jiang Zemin den Ländern zu, die für ihre schlechte Menschenrechtssituation bekannt waren oder leicht mit wirtschaftlichen Interessen bestochen werden konnten. Russland, ein Nachbarland von China, ist eines von diesen Ländern.
Am 6. Juli 2001 führte Jiang Zemin hinter verschlossenen Türen Gespräche mit dem russischen Präsidenten Jelzin. Heimlich unterschrieb Jiang - als „Vertreter” von China - einen Vertrag über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Volksrepublik China und der russischen Föderation. Der Vertrag sollte am 28. Februar 2002 in Kraft treten. Artikel 8 des Vertrages besagt:
„Die vertragsschließenden Parteien sollen in keine Allianz eintreten oder Bündnispartner sein, noch sollen sie solche Vorgehensweisen verfolgen, einschließlich den Schlüssen von Verträgen mit einem dritten Land, die die Souveränität, Sicherheit und territoriale Integrität des anderen Vertragspartners gefährden. Keiner der Vertragspartner soll einem dritten Land die Nutzung des eigenen Territoriums erlauben, um die nationale Souveränität, Sicherheit und territoriale Integrität des anderen Vertragspartners zu gefährden. Die vertragsschließenden Parteien sollen im eigenen Land die Bildung von Organisationen oder Gruppen verbieten, die die Souveränität, Sicherheit und territoriale Integrität des anderen Vertragspartners gefährden und dessen Aktivitäten sollen verboten werden.”
Seitdem hat Jiang Zemin Chinas Regierungssystem dazu benutzt, Russland mit ökonomischen Interessen zu bestechen. Besonders Chinas Außenministerium, die Botschaften und die Konsulate berufen sich auf Artikel 8, um die russische Regierung und das Außenministerium dazu zu zwingen, Falun Gong zu unterdrücken. Auf der einen Seite verbreiteten die Agenten der KPC bei verschiedenen Anlässen Flyer, die Falun Gong verleumden und diffamieren, und auf der anderen Seite üben die Botschaften und Konsulate, die unter der Kontrolle der KPC stehen, über diplomatischem Wege Einflüsse auf das russische Außenministerium aus. Manchmal faxen oder rufen sie sogar die betroffnen Einheiten an. Die Ausrede, die sie angeben: Falun Gong ist [Schimpfwort] und eine [Schimpfwort] Organisation. Aufgrund Artikel 8 des Vertrages sollte die russische Regierung die Aktivitäten von Falun Gong in Russland verbieten.
Aufgrund von eigenen Interessen und politischen Gründen beugte sich das russische Außenministerium und die Sicherheitsabteilung den Forderungen der KPC. Damit erhoffte die russische Regierung, die Beziehung mit China als „strategischen Partner” und „Handelspartner” aufrecht erhalten zu können. Die russischen Medien berichten kaum über Falun Gong. Aussagen von russischen Staatsführern sind pro China. Russlands Einstellung gegenüber China spiegelt sich auch bei der Kooperation mit China in der Frage der Verlegung von Ölpipelines wider.
Wie die russischen Regierungsbüros seit 2005 in die Verfolgung involviert sind
Das Falun Dafa Hilfezentrum in Irkutsk, Russland, ist ein Zentrum, das China am nächsten liegt. Die Mitarbeiter der russischen Regierungsbüros störten die Aktivitäten der örtlichen Falun Gong-Praktizierenden, die der Öffentlichkeit die Fakten über die Verfolgung von Falun Gong erklärten. Sie überwachten oder drohten den Praktizierenden sogar.
Falun Gong-Praktizierende in St. Petersburg erhoben Anklage gegen Chen Yichu, leitender Diplomat der chinesischen Botschaft in St. Petersburg. Doch das Gericht in St. Petersburg lehnte die Anklage gegen Chen wegen seines Anspruchs auf diplomatische Immunität ab. Die Gemeindeverwaltung hat den Antrag, eine friedliche Demonstration von Falun Gong-Praktizierenden vor dem chinesischen Konsulat abzuhalten, nicht genehmigt.
Vor kurzem haben Falun Gong-Praktizierende in Moskau bei vielen Gemeindeverwaltungen angefragt, vor der chinesischen Botschaft eine friedliche Demonstration abhalten zu dürfen. Ihre Anfrage wurde von vier Gemeindeverwaltungen abgelehnt. In der Vergangenheit war dies nur gelegentlich der Fall und die Mitarbeiter der Gemeindeverwaltungen waren bei der Bearbeitung der Anträge stets freundlich und höflich. Doch seit neuestem berief sich das Antwortschreiben der Gemeindeverwaltungen an die Falun Gong-Praktizierenden, in denen ihre Anträge abgelehnt wurden, immer wieder auf Artikel 8 des Vertrages, der von Jiang Zemin und Jelzin unterzeichnet wurde.
Dazu kam noch, dass die russische Einwanderungsbehörde vor kurzem öffentlich bei vielen Falun Gong-Praktizierenden ihre Visa-Anträge abgelehnt hatte. Die Einwanderungsbehörde trug vor dem Gericht vor, dass die Sicherheitsabteilung ein so genanntes „Geheimdokument” besitzen würde, das auf den Vertrag zwischen der VRC und Russland aufbaut.
Die russischen Praktizierenden haben das Gefühl, dass die russischen Regierungsbüros den Vertrag über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der VRC und Russland als einen Vorwand nehmen, um die Aktivitäten von Falun Gong-Praktizierenden zu behindern. Russische Falun Gong-Praktizierende, besonders die Falun Gong- Praktizierenden, die einen chinesischen Migrantenstatus besitzen, begegnen Schwierigkeiten und werden unter Druck gesetzt. Die Vorgehensweise der russischen Regierungsbüros verstößt gegen die russische Verfassung, gegen die Menschenrechte, gegen die Moral und das Gewissen und in vielen Fällen verletzt es sogar die Privatsphäre von russischen und ausländischen Bürgern.
Der Vertrag zwischen der VRC und Russland (besonders der Artikel 8) verstößt gegen das russische Gesetz und schadet Russlands Ruf, ein unabhängiges Land von Souveränität und Demokratie zu sein. Artikel 8 hat dazu geführt, dass die russische Regierung Demokratie und Bürgerrechte wesentlich einschränkt und somit die russische Bevölkerung betrügt.
Wie die Agenten der KPC ihre Angriffe auf Falun Gong-Praktizierende ausüben
1. In den letzten Jahren hat die KPC, unter dem Deckmantel ´Geschäfte und Studien` durchzuführen, viele Geheimagenten nach Russland gesendet.
Seit 2003 hat sich die Anzahl der Studenten und der Uni-Absolventen, die von der KPC nach Russland verschickt wurden, drastisch erhöht. Soweit wir wissen, bildet die Gruppe der chinesischen Studenten in der Universität Moskau und in der People's Friendship Universität den größten Anteil ausländischer Studenten. Wenn Falun Gong-Praktizierende in diesen Universitäten Materialien über die Wahrheit von Falun Gong verteilt haben, hat es dort oft Studenten gegeben, die die Handlung der Praktizierenden dem „Direktor” gemeldet haben. Die Geheimagenten haben auch Studenten eingestellt, die ihre eigenen Klassenkameraden ausspionieren. Die Mitarbeiter der chinesischen Botschaft laden auch Falun Gong-Praktizierende (die aus dem Ausland kommen) zum Essen ein, um mit ihnen „Freundschaft” zu schließen.
2. Laut zuverlässigen Informationsquellen schickte die KPC ihre Geheimagenten zur Informationsbeschaffung auch zu Delegationen; die Geheimagenten geben sich dort als Geschäftsleute aus, um sich unter die in Russland lebenden Chinesen zu mischen. Einige der Geheimagenten sind vom Militärgeheimdienst der KPC.
Nach den Aussagen von einigen ausländischen Chinesen, die schon seit längerem Falun Gong ausüben, hatte die KPC einige Auslandschinesen an den Feiertagen um Neujahr 2003 herum nach China eingeladen, um an einer „Versammlung” teilzunehmen. Nachdem sie nach Russland zurückkehrten, organisierten diese Chinesen einen „Anti-[Schimpfwort]Verbund” und „Verbund zur Unterstützung der cross-strait Vereinigung.” Leiter dieser Verbände sammelten direkt die so genannten „Informationen über Falun Gong,” um damit die russischen Falun Gong- Praktizierenden bei ihren Aktivitäten zu stören. Der Leiter des „Anti-[Schimpfwort]Verbandes” hatte bei einer friedlichen Demonstration von Falun Gong-Praktizierenden in der Öffentlichkeit gestört, indem er chinesische Falun Gong-Praktizierende bedroht hatte.
Außerdem erhielten die Webseiten Minghui bzw. Clearwisdom 2006 eine Liste, in der enthüllt wurde, dass das chinesische Ministerium für Öffentliche Sicherheit wieder im Geheimen eine Gruppe von Personen rekrutiert hatte. Die ausgesuchten Personen bekommen einen Crash Kurs in der jeweiligen Sprache und werden dann ins Ausland geschickt. Die Personen stammen aus unterschiedlichen Provinzen. Ihre Aufgaben sind geheim, und noch nicht einmal Familienangehörige dürfen von dieser Tätigkeit erfahren. Der Sprachkurs umfasst Englisch und Russisch. Mitglieder, die derzeitig den russischen Sprachkurs besuchen, sind folgende:
1. Lin Xueyong - stellvertretender Kommandant der Grenzkontrollbehörde der Provinz Heilongjiang
2. Zhang Guicai - Chef der Hulin Grenzgebietsinspektionsstation der Grenzkontrollbehörde der Provinz Heilongjiang
3. Hao Yingnan - Mitarbeiter des Öffentlichen Sicherheitsbüros von Harbin, Provinz Heilongjiang
4. Li Ming - Leiter der Verwaltungsabteilung für Ein- und Ausgänge, Öffentliches Sicherheitsbüro, Provinz Heilongjiang
5. Zheng Zhongyuan - der Verwaltungsabteilung für Ein- und Ausgänge, Öffentliches Sicherheitsbüro von Jiamusi, Provinz Heilongjiang
6. Yuan Jinbao - Beamter der Grenzgebietsinspektionsstation der Manzhouli Grenzkontrollbehörde, Innere Mongolei
7. Wang Dayong - stellvertretender Abteilungsleiter der Qingdao Grenzgebietsinspektionsstation der Grenzkontrollbehörde, Provinz Shandong
8. Feng Xiguang - Sekretär des Disziplinkomitees der Öffentlichen Sicherheit, Xinjiang
9. Li Xingang - Chef der Nationalen Schutzabteilung der Öffentlichen Sicherheit, Autonome Region Xinjiang
10. Cai Zhixiong - stellvertretender Abschnittschef der Sekretariatsabteilung der Verwaltungsabteilung für Ein- und Ausgänge, Öffentliches Sicherheitsbüro Nanjing, Provinz Jiangsu
11. Jiao Wei - stellvertretender Kommandant der Nationalen Schutzabteilung von Pekings Xicheng Polizeibehörde
12. Guo Feng - Mitarbeiter der Verwaltungsabteilung für Ein- und Ausgänge von Pekings Haidian Polizeibehörde
13. Wang Xinnian - 4. Team der Kriminaluntersuchungsmannschaft der Heping Polizeibehörde in Tianjin
14. Hu Juntang - Chef der Nanguan Dienststelle der Changchun Polizeibehörde, Provinz Jilin
15. Sun Guoen - Mitarbeiter des Öffentlichen Sicherheitsbüros von Jilin, Provinz Jilin
16. Liu Baoyou - Chef des Kriminaluntersuchungsteams der Nanguan Dienststelle, Changchun Polizeibehörde, Provinz Jilin
3. In den letzten Jahren haben die Beamten der chinesischen Botschaft, die für die Verfolgung verantwortlich sind, in Russland lebende, chinesische Falun Gong-Übende bewacht und sogar belästigt.
Beispielsweise haben die Beamten seit dem 20. Juli 1999 (als die Verfolgung begann) ein altes chinesisches Ehepaar ständig angerufen und sie aufgefordert, das Praktizieren von Falun Gong aufzugeben. Das Ehepaar wiederum versuchte den Beamten klar zu machen, dass Falun Gong gut ist und dass es sie von vielen Krankheiten befreit hatte. Sie fühlen sich seelisch und körperlich fit und sind ehrliche Menschen. Als die Beamten einsahen, dass sie das Ehepaar von ihrem Glauben nicht abbringen konnten, begannen die Beamten das Ehepaar zu bewachen und ihr Telefon abzuhören.
Dazu kam noch, dass die staatlichen Sicherheitsagenten der KPC eine so genannte „Untersuchung” bei den Verwandten, Klassenkameraden, Kollegen und bei den ehemaligen Arbeitseinheiten des alten Ehepaares durchführten. Die Geheimagenten belogen die russische Polizei, indem sie sagten, dass ihre Zielpersonen „Anführer einer terroristischen Organisation” wären. Die Geheimagenten drohten sogar dem Ehepaar, die schon seit längerer Zeit in Russland leben und ihren chinesischen Pass noch beibehalten haben, sie nach China zu deportieren.
Russlands Ministerium für Interne Angelegenheiten und die Sicherheitsabteilung haben ebenso Falun Gong-Praktizierende mit chinesischer Staatsbürgerschaft überwacht und belästigt. Auf dieser Grundlage als auch der Informationen vom chinesischen Konsulat und Botschaft kann geschlussfolgert werden, dass die KPC Russland eine „schwarze Liste” gegeben hat, auf der die Namen von chinesischen Falun Gong-Praktizierenden in Russland und Falun Gong-Praktizierenden aus anderen Nationen aufgezeichnet sind. Im Jahr 2004 verweigerten russische Zollbeamte dem schwedischen Falun Gong-Praktizierenden Sven die Einreise nach Russland. Der russischen Falun Gong-Praktizierenden Nachia wurde mit ihrem Ehemann und ihren Kindern die Einreise nach China von der KPC verboten. Die russische Polizeistation haben die Anträge für Wohnerlaubnis von Falun Gong-Praktizierenden mehrmals verschoben oder sie gewährten diesen kein politisches Asyl. Diese sind Beispiele von Störungen, die russische Falun Gong-Praktizierende durchleben müssen.
4. Die Geheimagenten, die für das Konsulat und die Botschaft arbeiten, kauften sich Leute aus Russland und China, um die Aktivitäten der Falun Gong-Praktizierenden auf jede erdenkliche Art auszuspionieren.
Eine Person, die sich als Reporter einer bestimmten Zeitung in Hongkong ausgab, kam oft zu verschiedenen Ausstellungen und Pressekonferenzen, die von Falun Gong-Paktizierenden veranstaltet wurden, auch wenn er nicht eingeladen war. Er war an solchen Aktivitäten besonders interessiert. Sogar, wie die KPC es nannte, an den sensiblen Tagen, fragte er die Falun Gong-Praktizierenden nach Informationen über ihre Aktivitäten und lud sogar einzelne Praktizierende zum Essen in ein Restaurant ein.
Manchmal entdeckten wir, wie die Mitarbeiter der chinesischen Botschaft in Moskau oder in Russland Fotos von Falun Gong-Praktizierenden an den Übungsplätzen machten. Oder Chinesen werden eingestellt, um Falun Gong-Praktizierende, besonders die mit chinesischer Staatsbürgerschaft, zu bewachen.
In den Sommerferien 2004 begleitete eine Falun Gong-Praktizierende ihre Tochter, die nach Dalian, China, fliegen wollte. Am zweiten Tag ihrer Ankunft wurde sie von den Geheimagenten der staatlichen Sicherheit angerufen. Die Geheimagenten versuchten der Mutter zu drohen und sie dazu zu bringen, Informationen über die Falun Gong-Aktivitäten in Russland preiszugeben. Die Mutter sollte sogar die Namen einiger langjähriger Falun Gong-Praktizierenden in Russland nennen und sie ausspionieren. Die Geheimagenten sagten: „Wir sind über Ihre Situation in Russland sehr gut informiert.” Sie wussten sogar, wann und wo die chinesischen Praktizierenden in Russland sich trafen und die Übungen machten, wann sie gemeinsam die Lehren von Falun Gong lernen und wann Falun Gong-Praktizierende bei sich Zuhause Banner und Schautafeln herstellten. Einmal wöchentlich treffen sich chinesische Praktizierende in Russland privat Zuhause und lernen gemeinsam die Lehren von Falun Gong. Dabei fanden die Praktizierenden heraus, dass die Geheimagenten sich in Autos verstecken, um sie zu überwachen.
(Fortsetzung folgt...)
Quelle: http://de.clearharmony.net/articles/200608/33110.html