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Herr Song Aichang in der Stadt Shijiazhuang zu Haft verurteilt

2. Mai 2008

(Minghui.de) [Anmerkung: Das Folgende ist eine gekürzte Version eines längeren und detaillierteren, in Minghui.ca veröffentlichten Artikels.]

Beamte des Polizeidezernats der Stadt Shijiazhuang, des Polizeidezernats Qiaoxi und der Polizeistation Keyuan verhafteten den Praktizierenden Hr. Song Aichang am Mittag des 22. Juni 2007. Er ist Senioringenieur des Instituts Nr. 13 der China Elektroniktechnologiegesellschaft. Sie durchwühlten seine Wohnung und brachten ihn auf die Keyuan Polizeistation, wo sie ihn folterten. Die Polizei unterbreitete Beamten der Bezirksstaatsanwaltschaft Qiaoxi, Dokumente mit fabrizierten Informationen gegen Hr. Song. Das Gericht führte am Morgen des 26. Oktober 2007 eine Verhandlung durch. Der Anwalt von Hr. Song präsentierte ein hieb- und stichfestes Argument. Der Richter jedoch wagte es nicht, gegen die Polizei zu entscheiden. Der Fall wurde an die Staatsanwaltschaft zur ergänzenden Information zurückverwiesen.

Er wurde am 18. Januar 2008 dem Qiaoxi Bezirksgericht wieder vorgelegt. Am 27. Februar begann, sechs Tage nach Ablauf der auf 45 Tage festgesetzten Frist für ein Wiederaufnahmeverfahren, ein weiteres Verfahren. Gemäß dem chinesischen Gesetz durfte kein zweites Verfahren mehr stattfinden, doch die Gerichtsbeamten setzten sich über das Gesetz hinweg und lehnten auch den Antrag der Familie von Hr. Song auf Strafaussetzung ab.

Der Anwalt von Hr. Song stellte fest, dass „Falsche Gesetzesanwendung, missverständliche Fakten, Mangel an Beweisen” die Gründe waren, warum das Verfahren dann doch nicht zustande kam. Der öffentliche Ankläger Wu Huiling und der Chefrichter Su Changin versäumten es, eine vernünftige Widerlegung zu präsentieren. Sie wussten, Falun Gong-Praktizierende übten bei der Erklärung der Fakten ihre Glaubensfreiheit aus, die sogar nach den eigenen Gesetzen der kommunistischen Partei rechtens ist und hatten keinerlei Verbrechen begangen. Unter dem Druck der Parteibeamten jedoch, verurteilte der Richter Hr. Song unter völliger Missachtung der chinesischen Verfassung, zu Gefängnis. Hr. Song wurde in das Gefängnis Nr. 2 der Stadt Shijiazhuang eingewiesen, in dem er über neun Monate festgehalten wurde. Sein Anwalt und seine Familie haben ein Bittgesuch für seine Freilassung eingereicht.