(Minghui.de) Am 15. Juli 2008 hielten Mitglieder des Europaparlaments verschiedener Parteien zusammen mit New Tang Dynasty Television (NTDTV) in Europa, Reporter ohne Grenzen und die Internationale Pressevereinigung eine gemeinsame Pressekonferenz ab. Sie verurteilten die Abschaltung von NTDTV`s Satellitensignal über Asien durch den Satellitenbetreiber Eutelsat vor den Olympischen Spielen in Peking.

Sie forderten von der Europäische Union und der Regierung Frankreichs, Druck auf die europäische Satellitengesellschaft auszuüben, dass sie der Philosophie der europäischen Menschenrechte, Demokratie und Gesetze folgen und sobald wie möglich die Übertragung von NTDTV wieder aufnehmen sollen. Angezogen von der Konferenz nahmen viele Beamte im Europäischen Parlament und Medien teil.

Eingangs gab Herr Yves Heman, Sprecher von NTDTV in Belgien, eine Erklärung ab und widerlegte Eutelsats Behauptung, die Übertragung von NTDTV`s Signal über Asien wegen technischer Probleme abgeschaltet zu haben. Besonders schockierend ist, was Reporter ohne Grenzen vergangenen Donnerstag in ihrem Untersuchungsbericht veröffentlicht haben. Die Öffentlichkeit kann dadurch klar erkennen, wie Eutelsat dem langfristigen Druck der Kommunistischen Partei Chinas nachgegeben und solch eine Entscheidung getroffen hat, die den freien Informationsfluss verletzt.

Herr Heman gab an, dass die Wiederherstellung der Signalübertragung von NTDTV nach China gegenwärtig die dringendste Aufgabe ist, insbesondere angesichts der näherrückenden Olympischen Spiele. Die chinesische Bevölkerung habe einen großen Bedarf die Informationen zu sehen, ohne blockiert zu werden.

In seinem Wortbeitrag sagte Marc Gruber, Vizepräsident der Europäischen Journalisten Föderation: „Es ist drei Jahre her, dass die Internationale Pressevereinigung dagegen protestierte, dass Eutelsat versuchte, das Signal NTDTV in China abzuschalten. Dieses Mal ist die Situation anders als die vorige, einschließlich dem politischen Hintergrund und der Olympischen Spiele.”

Moderator der Pressekonferenz war Marco Cappato, italienischer Abgeordneter der Europäischen Liberalen, Demokratischen und Reformpartei. Er sagte: „Ich denke, dass die Europäische Union eine formelle Erklärung abgeben und Eutelsat unter Druck setzen sollte, um diese so genannten technischen Probleme zu lösen.”

Er fügte noch hinzu: „Bis heute haben 50 MEP`s [Mitglieder des Europäischen Parlaments] einen Brief an den Vorstandsvorsitzenden von Eutelsat unterzeichnet, in dem sie ihn zur Wiederaufnahme des Signals auffordern. Dies ist nur der Anfang; wir versuchen in dieser Angelegenheit formelle Anfragen an die Europäische Union zu richten.”

Herr Edward McMillan-Scott, von der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten und Vizepräsident des Europäischen Parlaments, sagte: „Die Eutelsat Gesellschaft hat ihren Sitz in Frankreich, während Frankreich gegenwärtig die rotierende Präsidentschaft der Europäischen Union hat. Also hat es eine Verpflichtung, seine Füße fest in Europa stehen zu lassen, was bedeutet die Philosophie der Menschenrechte, Demokratie und Gesetze in die Tat umzusetzen und zum freien Informationsfluss nach China zu ermutigen.

Die Regierung von Frankreich sollte auf Eutelsat Druck ausüben und die Satellitenübertragung von NTDTV nach China wieder aufnehmen.” Als er letzten Mittwoch China während der Plenarsitzung im Europäischen Parlament thematisierte, bat Herr McMillan-Scott die Regierung Frankreichs direkt darum zu helfen, das Signal von NTDTV sobald wie möglich wieder herzustellen.

Frau Helga Trüpel, deutsches Mitglied des Europäischen Parlaments von den Grünen, ist nicht nur Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Kultur, sondern auch Mitglied der Chinadelegation des Europäischen Parlaments. Als solche ist sie in den vergangenen Jahren viermal in China gewesen. Frau Trüpel sagte: „Wegen der Olympischen Spiele haben die Behörden der KPCh versprochen China zu öffnen und erlauben den Leuten mehr Freiheiten zu haben und die Menschenrechte zu verbessern.

Aber jetzt haben wir erkannt, dass alles, was sie versprochen hatte, falsch war. Die tatsächliche Situation ist noch schlechter geworden. Sie kontrollieren die Menschen, unterdrücken sie sogar noch schwerwiegender in ihrer Redefreiheit und die Menschen haben keine Freiheit, ihre eigenen Meinungen auszusprechen.” Sie forderte von Frankreich, Druck auf Eutelsat auszuüben und NTDTV als freiem Medium zu erlauben, wieder nach China zu senden.

Hanna Foltyn Kubicka, polnische Abgeordnete des Europäischen Parlaments von der Fraktion Union für das Europa der Nationen, ist Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten. Sie sagte: „Ich stamme aus einem früheren kommunistischen Land und kann die Bedeutung wirklich verstehen, in einer Umgebung zu leben, dessen Medien überwacht werden.

Die von Eutelsat in Europa getroffene Entscheidung hat Abermillionen Chinesen ihre Quelle unabhängiger Nachrichten verlieren lassen. Wirtschaftliche Interessen können die Menschenrechte nicht aufheben; wir können diese Tat nicht akzeptieren, einen unabhängigen Fernsehsender zu opfern, um das Regime der KPCh zufriedenzustellen.”

Quelle: http://de.clearharmony.net/articles/200807/44304.html